Tagesordnung - 35. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
| Ö 2.1 | Genehmigung der Niederschrift der 34. Sitzung vom 14.11.2022 | SI/2022/082 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 3.1 | Einzelhandelsentwicklung | |||||||||||||||||||||
| Ö 3.2 | Mitteilungen der Verwaltung | |||||||||||||||||||||
| Ö 3.2.1 | Projektabschluss Unbeschwert unterwegs - ÖPNV für Tourist:innen (mündlich durch Herrn Kirchhoff) | |||||||||||||||||||||
| Ö 3.3 | AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Veränderte Wachstumsperspektiven und HEP (Zurückgestellt in der 34. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.11.2022.) | VO/2022/11679 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.4 | Neue Anfragen | |||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Berichte (Es liegt nichts vor.) | |||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Beschlussvorlagen | |||||||||||||||||||||
| Ö 5.1 | 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022 (Zurückgestellt in der 34. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.11.2022.) | VO/2022/11411 | ||||||||||||||||||||
| Ö 5.1.1 | 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022 (Optimierungen im Wochenmarktwesen) | VO/2022/11411-02 | ||||||||||||||||||||
| Ö 5.2 | Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse | VO/2022/11649 | ||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag1. Das mit einem bis zum 31.12.2023 befristeten Erbbaurecht für Herrn Wolfgang Stamer belastete Grundstück in Lübeck, Gärtnergasse 90 ist vorzeitig um 30 Jahre zu verlängern.
2. Es wird ein wertgesicherter Erbbauzins in Höhe von 4 v.H. des Bodenwertes (Stand 31.12.2020) von 220.890,00 EUR (= 8.835,60 EUR p.a.) vertraglich vereinbart und grundbuchlich gesichert. Die schuldrechtliche Ermäßigung des Erbbauzinses gem. der Bürgerschaftsbeschlüsse vom 28.04.2016 (VO-Nr. 2015/03216) und 18.05.2017 (VO-Nr. 2017/04955) ist in der Anlage 2 dargestellt.
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| 09.01.2023 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" | ||||||||||||||||||||||
| Ö 5.2 - unverändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||
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Beschluss: 1. Das mit einem bis zum 31.12.2023 befristeten Erbbaurecht für Herrn Wolfgang Stamer belastete Grundstück in Lübeck, Gärtnergasse 90 ist vorzeitig um 30 Jahre zu verlängern.
2. Es wird ein wertgesicherter Erbbauzins in Höhe von 4 v.H. des Bodenwertes (Stand 31.12.2020) von 220.890,00 EUR (= 8.835,60 EUR p.a.) vertraglich vereinbart und grundbuchlich gesichert. Die schuldrechtliche Ermäßigung des Erbbauzinses gem. der Bürgerschaftsbeschlüsse vom 28.04.2016 (VO-Nr. 2015/03216) und 18.05.2017 (VO-Nr. 2017/04955) ist in der Anlage 2 dargestellt.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden. (14 Ja-Stimmen)
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| 24.01.2023 - Hauptausschuss | ||||||||||||||||||||||
| Ö 5.9 - unverändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||
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Beschluss: 1. Das mit einem bis zum 31.12.2023 befristeten Erbbaurecht für Herrn Wolfgang Stamer belastete Grundstück in Lübeck, Gärtnergasse 90 ist vorzeitig um 30 Jahre zu verlängern.
2. Es wird ein wertgesicherter Erbbauzins in Höhe von 4 v.H. des Bodenwertes (Stand 31.12.2020) von 220.890,00 EUR (= 8.835,60 EUR p.a.) vertraglich vereinbart und grundbuchlich gesichert. Die schuldrechtliche Ermäßigung des Erbbauzinses gem. der Bürgerschaftsbeschlüsse vom 28.04.2016 (VO-Nr. 2015/03216) und 18.05.2017 (VO-Nr. 2017/04955) ist in der Anlage 2 dargestellt.
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| 26.01.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck | ||||||||||||||||||||||
| Ö 9.11 - unverändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||
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Beschluss: 1. Das mit einem bis zum 31.12.2023 befristeten Erbbaurecht für Herrn Wolfgang Stamer belastete Grundstück in Lübeck, Gärtnergasse 90 ist vorzeitig um 30 Jahre zu verlängern.
2. Es wird ein wertgesicherter Erbbauzins in Höhe von 4 v.H. des Bodenwertes (Stand 31.12.2020) von 220.890,00 EUR (= 8.835,60 EUR p.a.) vertraglich vereinbart und grundbuchlich gesichert. Die schuldrechtliche Ermäßigung des Erbbauzinses gem. der Bürgerschaftsbeschlüsse vom 28.04.2016 (VO-Nr. 2015/03216) und 18.05.2017 (VO-Nr. 2017/04955) ist in der Anlage 2 dargestellt.
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| Ö 5.3 | Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Ringstedtenweg | VO/2022/11660 | ||||||||||||||||||||
| Ö 5.4 | Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Medenbreite | VO/2022/11663 | ||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.1 | Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen (Aus der Bürgerschaft überwiesen an den Bau- und den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Zurückgestellt in der 34. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.11.2022.) | VO/2021/10558-12 | ||||||||||||||||||||
| Ö 6.1.1 | ÄA des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10558-12 Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen | 2021/10558-12-01 | ||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Anträge von Ausschussmitgliedern | |||||||||||||||||||||
| Ö 7.1 | Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Austauschantrag zu VO/2022/11714: Befragung der Lübecker Industrieunternehmen zu ihren geplanten Investitionsvorhaben | VO/2022/11714-01 | ||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Ende des öffentlichen Teils | |||||||||||||||||||||
| N 10 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
| N 10.1 | Genehmigung der Niederschrift der 34. Sitzung vom 14.11.2022 | |||||||||||||||||||||
| N 11 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
| N 11.1 | Einzelhandelsentwicklung | |||||||||||||||||||||
| N 11.2 | Mitteilungen der Verwaltung | |||||||||||||||||||||
| N 11.3 | Neue Anfragen | |||||||||||||||||||||
| N 12 | Berichte (Es liegt nichts vor.) | |||||||||||||||||||||
| N 13 | Beschlussvorlagen | |||||||||||||||||||||
| N 13.1 | Freigabe zur Durchführung einer Ausschreibung | |||||||||||||||||||||
| N 13.2 | Verkauf von Grundstücken auf der Nördlichen Wallhalbinsel | |||||||||||||||||||||
| N 13.3 | Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg | |||||||||||||||||||||
| N 13.4 | Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Holzkoppel | |||||||||||||||||||||
| N 13.5 | Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg | |||||||||||||||||||||
| N 13.6 | Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse | |||||||||||||||||||||
| N 13.7 | Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Tilgenkrug | |||||||||||||||||||||
| N 13.8 | Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Guntherweg | |||||||||||||||||||||
| N 14 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | |||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Status | Name | |||
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2 | öffentlich | Niederschrift Nr. 34 vom 14.11.22 ÖFFENTLICH (461 KB) | ||
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3 | öffentlich | Anlage Ia - EZH-Monitor Präsentation 2022 (2504 KB) | ||
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4 | öffentlich | Anlage Ib - EZH-Monitor Folder 2022 (1920 KB) | ||
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5 | öffentlich | Anlage II - Sachstand Unbeschwert unterwegs (587 KB) | ||