Tagesordnung - 35. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 35. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 09.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:06 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 34 vom 14.11.22 ÖFFENTLICH
Anlage Ia - EZH-Monitor Präsentation 2022
Anlage Ib - EZH-Monitor Folder 2022
Anlage II - Sachstand Unbeschwert unterwegs

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 34. Sitzung vom 14.11.2022
SI/2022/082  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Projektabschluss „Unbeschwert unterwegs - ÖPNV für Tourist:innen“ (mündlich durch Herrn Kirchhoff)    
Ö 3.3  
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Veränderte Wachstumsperspektiven und HEP (Zurückgestellt in der 34. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.11.2022.)
VO/2022/11679  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

1) Wie hat sich der tatsächliche Warenumschlag im Lübecker Hafen im Vergleich zu den im Hafenentwicklungsplan (HEP, VO/2020/08588) angenommenen Mengen in den Jahren 2019 - 2021 verhalten?

 

2) Welche Abweichung wird sich voraussichtlich in 2022 ergeben?

 

3) Welche Abweichungen werden in den kommenden Jahren auf Basis von 1) und 2) erwartet durch neue Entwicklung wie etwa den Ukraine-Krieg und Veränderungen in der Papier- und Forstindustrie?

 

4) Welche Auswirkungen haben die Abweichungen von 1) - 3) im unterstellten Mengengerüst für die Planungen des HEP?


 

   
    14.11.2022 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.6.1 - zurückgestellt
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Anfrage

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

(15 Ja-Stimmen)

   
    09.01.2023 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.3 - zurückgestellt
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Anfrage

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

 

   
    13.02.2023 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.3 - zurückgestellt
   

Der TOP wurde bei Eintritt in

die Tagesordnung vertagt.

   
    13.03.2023 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 4  
Berichte (Es liegt nichts vor.)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022 (Zurückgestellt in der 34. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.11.2022.)
Enthält Anlagen
VO/2022/11411  
Ö 5.1.1  
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022 (Optimierungen im Wochenmarktwesen)
Enthält Anlagen
VO/2022/11411-02  
Ö 5.2  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse
Enthält Anlagen
VO/2022/11649  
Ö 5.3  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Ringstedtenweg
Enthält Anlagen
VO/2022/11660  
Ö 5.4  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Medenbreite
Enthält Anlagen
VO/2022/11663  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen (Aus der Bürgerschaft überwiesen an den Bau- und den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Zurückgestellt in der 34. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.11.2022.)
VO/2021/10558-12  
Ö 6.1.1  
ÄA des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10558-12 Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen
2021/10558-12-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Austauschantrag zu VO/2022/11714: Befragung der Lübecker Industrieunternehmen zu ihren geplanten Investitionsvorhaben
VO/2022/11714-01  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 34. Sitzung vom 14.11.2022      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Freigabe zur Durchführung einer Ausschreibung      
N 13.2     Verkauf von Grundstücken auf der Nördlichen Wallhalbinsel      
N 13.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg      
N 13.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Holzkoppel      
N 13.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg      
N 13.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse      
N 13.7     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Tilgenkrug      
N 13.8     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Guntherweg      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 34 vom 14.11.22 ÖFFENTLICH (461 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage Ia - EZH-Monitor Präsentation 2022 (2504 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage Ib - EZH-Monitor Folder 2022 (1920 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Anlage II - Sachstand Unbeschwert unterwegs (587 KB)