Tagesordnung - 30. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018-2023)  

Bezeichnung: 30. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018-2023)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 01.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:13 - 18:57 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift (liegt nicht vor)    
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1.1  
Reformprozess im Pflegekinderdienst    
Ö 4.1.2  
Sachstand I-Pool    
Ö 4.1.3  
Corona-Folgen    
Ö 4.1.4  
Gutachten Sachkosten Kindertagespflege    
Ö 4.1.5  
Ausgleich inflationsbedingter Mehraufwendungen von Kindertagespflegepersonen    
Ö 4.1.6  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln VO/2022/11344    
Ö 4.1.7  
Information zur Beantwortung einer Anfrage zu Sprachkitas    
Ö 4.1.8  
Infoabend Kindertagespflege    
Ö 4.2  
Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Finanzielle Auswirkungen der Kita-Reform
VO/2022/11159  
Ö 4.2.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Finanzielle Auswirkungen der Kita-Reform
VO/2022/11159-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Beantwortung der Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Finanzielle Auswirkungen der Kita-Reform

 

 

   
    01.09.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beanwortung:

 

Beantwortung der Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Finanzielle Auswirkungen der Kita-Reform

Frage:

Liegt die Überleitungsbilanz der Hansestadt Lübeck im Kieler Ministerium vor?

Antwort:

Die Überleitungsbilanz der Hansestadt Lübeck liegt dem Ministerium vor und alle Rückfragen seitens des Landes sind bereits beantwortet worden. Die Daten sind dort allerdings noch nicht abschließend geprüft, das gilt auch für die übrigen kreisfreien Städte.

 

Fragen:

Wenn ja:

1. Wie hoch sind die Kosten der Hansestadt Lübeck für die Leistungen der Betreuung?

2. Wie hoch waren die Leistungen der Hansestadt Lübeck pro Kind/Monat vor der KitaReform des Landes?

3. Wie hoch sind die Kosten der Hansestadt Lübeck pro Kind/Monat heute im Vergleich

zu den Kosten vor der Kita-Reform?

Antwort:

Bei den Daten für die Überleitungsbilanz handelt es sich um Einzeldateien für jede der 130 Einrichtungen. Eine Zusammenfassung der Daten wird erst im Rahmen der abschließenden Prüfung durch das Land vorgenommen, so dass aktuell zu diesen Fragen keine Aussage möglich ist.

Eine Aussage, wann die geprüfte Zusammenfassung vorliegen wird, konnte das Land aktuell nicht treffen.

 

Dem Jugendhilfeausschuss wird zu gegebener Zeit über das Ergebnis berichtet.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

--

einstimmige Ablehnung

--

Ja-Stimmen

--

Nein-Stimmen

--

Enthaltungen

--

Kenntnisnahme

X

Vertagung

--

Ohne Votum

--

Die Beantwortung wird vom Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen.
 

Ö 4.3  
Anfrage von AM Jens Zimmermann (CDU). "Elterntaxi" - Hol- und Bringverkehr vor Schulen
VO/2022/11405  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
mdl. Bericht: Vertretungsregelung in der Kindertagespflege    
Ö 5.2  
Kerndaten zu Bildung in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11032  
Ö 5.3  
Bericht zum Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Austauschantrag von AM Puhle (SPD), Hildebrand (CDU), Stojan (Grüne) zu: "Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck"
Enthält Anlagen
2/10827-01-01-01  
Ö 5.4  
Bericht zum Antrag: Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck/ Verpflegungsbeiträge (Bericht liegt nun vor)
Enthält Anlagen
2022/10755-06-01  
Ö 5.5  
Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule
VO/2022/11129  
Ö 5.6  
Jugendtreff auf Marli
Enthält Anlagen
VO/2022/11130  
Ö 5.7  
Abschlussbericht zur Evaluation der Streetwork
Enthält Anlagen
VO/2022/11131  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Weiterentwicklung der offenen Kinder- und Jugendarbeit auf Marli
Enthält Anlagen
VO/2022/11132  
Ö 6.2  
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10755  
Ö 6.2.1  
AM André Kleyer & AM Mandy Siegenbrink (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AÄ zu VO/2022/10755 Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
VO/2022/10755-04  
Ö 6.3  
Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10758  
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, DIE LINKE & Die Unabhängigen AT zu VO/2021/10211-01 Kinder- und Jugendbeteiligung in allen Ausschüssen
2021/10211-01-01  
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils