Auszug - Antwort auf die Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Finanzielle Auswirkungen der Kita-Reform  

30. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018-2023)
TOP: Ö 4.2.1
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Do, 01.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:13 - 18:57 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2022/11159-01 Antwort auf die Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Finanzielle Auswirkungen der Kita-Reform
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Monika FrankBezüglich:
VO/2022/11159
Federführend:4.041.3 Finanzielle Förderung der Kindertagesbetreuung Bearbeiter/-in: Beesel, Sven
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hr. Beesel erläutert, dass die Beantwortung inzwischen nicht mehr der aktuellen Sachlage entspräche und dieser TOP deshalb für die Oktober-Sitzung des JHA erneut auf die Tagesordnung gebracht werden müsse.
 


Beanwortung:

 

Beantwortung der Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Finanzielle Auswirkungen der Kita-Reform

Frage:

Liegt die Überleitungsbilanz der Hansestadt Lübeck im Kieler Ministerium vor?

Antwort:

Die Überleitungsbilanz der Hansestadt Lübeck liegt dem Ministerium vor und alle Rückfragen seitens des Landes sind bereits beantwortet worden. Die Daten sind dort allerdings noch nicht abschließend geprüft, das gilt auch für die übrigen kreisfreien Städte.

 

Fragen:

Wenn ja:

1. Wie hoch sind die Kosten der Hansestadt Lübeck für die Leistungen der Betreuung?

2. Wie hoch waren die Leistungen der Hansestadt Lübeck pro Kind/Monat vor der KitaReform des Landes?

3. Wie hoch sind die Kosten der Hansestadt Lübeck pro Kind/Monat heute im Vergleich

zu den Kosten vor der Kita-Reform?

Antwort:

Bei den Daten für die Überleitungsbilanz handelt es sich um Einzeldateien für jede der 130 Einrichtungen. Eine Zusammenfassung der Daten wird erst im Rahmen der abschließenden Prüfung durch das Land vorgenommen, so dass aktuell zu diesen Fragen keine Aussage möglich ist.

Eine Aussage, wann die geprüfte Zusammenfassung vorliegen wird, konnte das Land aktuell nicht treffen.

 

Dem Jugendhilfeausschuss wird zu gegebener Zeit über das Ergebnis berichtet.


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

--

einstimmige Ablehnung

--

Ja-Stimmen

--

Nein-Stimmen

--

Enthaltungen

--

Kenntnisnahme

X

Vertagung

--

Ohne Votum

--

Die Beantwortung wird vom Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen.