Tagesordnung - 30. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018-2023)

Bezeichnung:	30. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018-2023)
Gremium:	Jugendhilfeausschuss
Datum:	Do, 01.09.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:13 - 18:57	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift (liegt nicht vor)

Ö 3

Anliegen der Jugend

Ö 4

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 4.1

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1.1

Reformprozess im Pflegekinderdienst

Gutachten Sachkosten Kindertagespflege

Ö 4.1.5

Ausgleich inflationsbedingter Mehraufwendungen von Kindertagespflegepersonen

Ö 4.1.6

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln VO/2022/11344

Ö 4.1.7

Information zur Beantwortung einer Anfrage zu Sprachkitas

Ö 4.1.8

Infoabend Kindertagespflege

Ö 4.2

Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Finanzielle Auswirkungen der Kita-Reform

VO/2022/11159

Ö 4.2.1

Antwort auf die Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Finanzielle Auswirkungen der Kita-Reform

VO/2022/11159-01

Ö 4.3

Anfrage von AM Jens Zimmermann (CDU). "Elterntaxi" - Hol- und Bringverkehr vor Schulen

VO/2022/11405

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

mdl. Bericht: Vertretungsregelung in der Kindertagespflege

Ö 5.2

Kerndaten zu Bildung in Lübeck

VO/2022/11032

Ö 5.3

Bericht zum Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Austauschantrag von AM Puhle (SPD), Hildebrand (CDU), Stojan (Grüne) zu: "Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck"

2/10827-01-01-01

Ö 5.4

Bericht zum Antrag: Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck/ Verpflegungsbeiträge (Bericht liegt nun vor)

2022/10755-06-01

Ö 5.5

Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule

VO/2022/11129

Ö 5.6

Jugendtreff auf Marli

VO/2022/11130

Ö 5.7

Abschlussbericht zur Evaluation der Streetwork

VO/2022/11131

Ö 6

Beschlussvorlagen

Ö 6.1

Weiterentwicklung der offenen Kinder- und Jugendarbeit auf Marli

VO/2022/11132

Ö 6.2

Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck

VO/2022/10755

Ö 6.2.1

AM André Kleyer & AM Mandy Siegenbrink (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AÄ zu VO/2022/10755 Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck

VO/2022/10755-04

Ö 6.3

Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck

VO/2022/10758

Ö 7

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 7.1

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, DIE LINKE & Die Unabhängigen AT zu VO/2021/10211-01 Kinder- und Jugendbeteiligung in allen Ausschüssen

2021/10211-01-01

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird gebeten, in allen Ausschüssen den Tagesordnungspunkt „Anliegen von Kindern & Jugendlichen“ zu Beginn der Ausschusssitzung hinzuzufügen.

Hierfür sollten mindestens 10 Minuten vorgesehen werden. Alle Kinder und Jugendliche der Stadt können diesen Tagesordnungspunkt nutzen, um sich mit ihren Themen an den Ausschuss zu wenden. Sie erhalten somit für diesen Tagesordnungspunkt Rede- oder Gestaltungsrecht.

30.09.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 10.6 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen

11.11.2021 - Jugendhilfeausschuss

Ö 7.1 - zurückgestellt

Beschluss:

Der Bürgermeister wird gebeten, in allen Ausschüssen den Tagesordnungspunkt „Anliegen von Kindern & Jugendlichen“ zu Beginn der Ausschusssitzung hinzuzufügen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	8
	Nein-Stimmen	5
	Enthaltungen	0
	Kenntnisnahme
	Vertagung	x
	Ohne Votum

Der Jugendhilfeausschuss vertagt den Überweisungsauftrag mehrheitlich bis zum Sommer 2022.

01.09.2022 - Jugendhilfeausschuss

Ö 7.1 - abgelehnt

Beschluss:

Der Bürgermeister wird gebeten, in allen Ausschüssen den Tagesordnungspunkt „Anliegen von Kindern & Jugendlichen“ zu Beginn der Ausschusssitzung hinzuzufügen.

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft	einstimmige Annahme	--
	einstimmige Ablehnung	--
	Ja-Stimmen	4
	Nein-Stimmen	7
	Enthaltungen	3
	Kenntnisnahme	--
	Vertagung	--
	Ohne Votum	--

Ö 8

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 9

Verschiedenes

Ö 10

Ende des öffentlichen Teils

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 30. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018-2023)

Beschlussvorschlag