Tagesordnung - 30. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018-2023)

Bezeichnung:	30. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018-2023)
Gremium:	Jugendhilfeausschuss
Datum:	Do, 01.09.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:13 - 18:57	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift (liegt nicht vor)

Ö 3

Anliegen der Jugend

Ö 4

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 4.1

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1.1

Reformprozess im Pflegekinderdienst

Gutachten Sachkosten Kindertagespflege

Ö 4.1.5

Ausgleich inflationsbedingter Mehraufwendungen von Kindertagespflegepersonen

Ö 4.1.6

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln VO/2022/11344

Ö 4.1.7

Information zur Beantwortung einer Anfrage zu Sprachkitas

Ö 4.1.8

Infoabend Kindertagespflege

Ö 4.2

Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Finanzielle Auswirkungen der Kita-Reform

VO/2022/11159

Ö 4.2.1

Antwort auf die Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Finanzielle Auswirkungen der Kita-Reform

VO/2022/11159-01

Ö 4.3

Anfrage von AM Jens Zimmermann (CDU). "Elterntaxi" - Hol- und Bringverkehr vor Schulen

VO/2022/11405

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

mdl. Bericht: Vertretungsregelung in der Kindertagespflege

Ö 5.2

Kerndaten zu Bildung in Lübeck

VO/2022/11032

Ö 5.3

Bericht zum Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Austauschantrag von AM Puhle (SPD), Hildebrand (CDU), Stojan (Grüne) zu: "Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck"

2/10827-01-01-01

Ö 5.4

Bericht zum Antrag: Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck/ Verpflegungsbeiträge (Bericht liegt nun vor)

2022/10755-06-01

Ö 5.5

Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule

VO/2022/11129

Ö 5.6

Jugendtreff auf Marli

VO/2022/11130

Ö 5.7

Abschlussbericht zur Evaluation der Streetwork

VO/2022/11131

Ö 6

Beschlussvorlagen

Ö 6.1

Weiterentwicklung der offenen Kinder- und Jugendarbeit auf Marli

VO/2022/11132

Ö 6.2

Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck

VO/2022/10755

Ö 6.2.1

AM André Kleyer & AM Mandy Siegenbrink (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AÄ zu VO/2022/10755 Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck

VO/2022/10755-04

Ö 6.3

Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck

VO/2022/10758

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Die Elternbeitragssatzung für Kindertagespflege in Lübeck gem. Anlage 2 wird beschlossen. Die Satzung tritt zum 01.08.2022 in Kraft.

03.02.2022 - Jugendhilfeausschuss

Ö 6.5 - zurückgestellt

Beschluss:

Die Elternbeitragssatzung für Kindertagespflege in Lübeck gem. Anlage 2 wird beschlossen. Die Satzung tritt zum 01.08.2022 in Kraft.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	--
	einstimmige Ablehnung	--
	Ja-Stimmen	14
	Nein-Stimmen	--
	Enthaltungen	--
	Kenntnisnahme	--
	Vertagung	X
	Ohne Votum	--

Der Jugendhilfeausschuss vertagt den Beschlussvorschlag bis zur Mai-Sitzung.

08.02.2022 - Hauptausschuss

Ö 5.7 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	x
	Ohne Votum

25.02.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.17 - zurückgestellt

31.03.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.6 - zurückgestellt

19.05.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.4 - zurückgestellt

02.06.2022 - Jugendhilfeausschuss

Ö 6.2 - zurückgestellt

Beschluss:

Die Elternbeitragssatzung für Kindertagespflege in Lübeck gem. Anlage 2 wird beschlossen. Die Satzung tritt zum 01.08.2022 in Kraft.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	---
	einstimmige Ablehnung	---
	Ja-Stimmen	4
	Nein-Stimmen	1
	Enthaltungen	7
	Kenntnisnahme	---
	Vertagung	X
	Ohne Votum	---

Der Jugendhilfeausschuss vertagt die TOPs 5.8, 6.1 und 6.2

bis nach der Sommerpause.

14.06.2022 - Hauptausschuss

Ö 5.4 - zurückgestellt

Beschluss:

Die Elternbeitragssatzung für Kindertagespflege in Lübeck gem. Anlage 2 wird beschlossen. Die Satzung tritt zum 01.08.2022 in Kraft.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	x
	Ohne Votum

28.06.2022 - Hauptausschuss

Ö 5.9 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Beschluss:

Die Elternbeitragssatzung für Kindertagespflege in Lübeck gem. Anlage 2 wird beschlossen. Die Satzung tritt zum 01.08.2022 in Kraft.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum	x

30.06.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.5 - zurückgestellt

01.09.2022 - Jugendhilfeausschuss

Ö 6.3 - abgelehnt

Beschluss:

Die Elternbeitragssatzung für Kindertagespflege in Lübeck gem. Anlage 2 wird beschlossen. Die Satzung tritt zum 01.08.2022 in Kraft.

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft	einstimmige Annahme	--
	einstimmige Ablehnung	--
	Ja-Stimmen	--
	Nein-Stimmen	3
	Enthaltungen	11
	Kenntnisnahme	--
	Vertagung	--
	Ohne Votum	--