Tagesordnung - 29. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat  

Bezeichnung: 29. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 20.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 19:07 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.08.2022
SI/2022/073  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden (Besuch Ringstedtenhof Mai 2023)    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Bekämpfung der Schwarzarbeit    
Ö 3.2.2  
Sachstand B-Planverfahren Schönböckener Str. 55    
Ö 3.2.3  
Rückblick Walderlebnistag    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
Anfrage AM Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE): Untersuchung von Linden per Saugbagger
VO/2022/11249  
Ö 3.3.2  
AM Zahn (SPD): Sperrung des Wakenitzwanderweges im Bereich Schäferstraße bis Kaninchenbergweg
VO/2022/11448  
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Sachstand zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen
VO/2022/11142-01  
Ö 4.2  
Bericht zum AUSTAUSCHANTRAG Fraktionen Vielfalt & Die LINKE: Prüfantrag zum Zwischenbericht "Sachstand zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen
Enthält Anlagen
2/11260-01-01-03  
Ö 4.3  
DRINGLICHKEITSVORLAGE - Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Hansestadt Lübeck 2022-2028
Enthält Anlagen
VO/2022/11383  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Aufstellung eines kommunalen Wärmeplans
VO/2022/11376  
Ö 5.2  
Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführungen und stellvertretenden Ortswehrführungen in der Hansestadt Lübeck
VO/2022/11371  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Maßnahmen zur Geschwindigkeitseinhaltung in u.a. Tempo 30 Zonen (Überweisung in den Bauausschuss und Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Federführung Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2022/11241  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung möge Vorschläge machen, was - neben Geschwindigkeitsüberwachungen -r Maßnahmen erfolgen können, um Raser in Wohngebieten und in der Nähe von Schulen nachhaltig zu entschleunigen. (Erfolgreiche Beispiele aus der Hansestadt Lübeck bitte anführen.)

 

Die Verwaltung möge die Frage beantworten, unter welchen Voraussetzungen solche zusätzlichen Maßnahmen erfolgen können oder müssen (z.B. xx Prozent der Fahrzeuge fahren in der Straße xy zu schnell oder xx Prozent der Anwohner*innen fordern zusätzliche Maßnahmen).
 

   
    30.06.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.8 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    11.07.2022 - Bauausschuss
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    16.08.2022 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die Verwaltung möge Vorschläge machen, was - neben Geschwindigkeitsüberwachungen -r Maßnahmen erfolgen können, um Raser in Wohngebieten und in der Nähe von Schulen nachhaltig zu entschleunigen. (Erfolgreiche Beispiele aus der Hansestadt Lübeck bitte anführen.)

 

Die Verwaltung möge die Frage beantworten, unter welchen Voraussetzungen solche zusätzlichen Maßnahmen erfolgen können oder müssen (z.B. xx Prozent der Fahrzeuge fahren in der Straße xy zu schnell oder xx Prozent der Anwohner*innen fordern zusätzliche Maßnahmen).

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    20.09.2022 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    15.11.2022 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die Verwaltung möge Vorschläge machen, was - neben Geschwindigkeitsüberwachungen -r Maßnahmen erfolgen können, um Raser in Wohngebieten und in der Nähe von Schulen nachhaltig zu entschleunigen. (Erfolgreiche Beispiele aus der Hansestadt Lübeck bitte anführen.)

 

Die Verwaltung möge die Frage beantworten, unter welchen Voraussetzungen solche zusätzlichen Maßnahmen erfolgen können oder müssen (z.B. xx Prozent der Fahrzeuge fahren in der Straße xy zu schnell oder xx Prozent der Anwohner*innen fordern zusätzliche Maßnahmen).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    17.01.2023 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Verwaltung möge Vorschläge machen, was - neben Geschwindigkeitsüberwachungen -r Maßnahmen erfolgen können, um Raser in Wohngebieten und in der Nähe von Schulen nachhaltig zu entschleunigen. (Erfolgreiche Beispiele aus der Hansestadt beck bitte anführen.)

 

Die Verwaltung möge die Frage beantworten, unter welchen Voraussetzungen solche zusätzlichen Maßnahmen erfolgen können oder müssen (z.B. xx Prozent der Fahrzeuge fahren in der Straße xy zu schnell oder xx Prozent der Anwohner*innen fordern zusätzliche Maßnahmen).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis (als Empfehlung für die Bürgerschaft)

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimmen

11

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    06.02.2023 - Bauausschuss
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    20.02.2023 - Bauausschuss
    Ö 4.2 - abgelehnt
   

Antrag:

Die Verwaltung möge Vorschläge machen, was - neben Geschwindigkeitsüberwachungen -r Maßnahmen erfolgen können, um Raser in Wohngebieten und in der Nähe von Schulen nachhaltig zu entschleunigen. (Erfolgreiche Beispiele aus der Hansestadt Lübeck bitte anführen.)

 

Die Verwaltung möge die Frage beantworten, unter welchen Voraussetzungen solche zusätzlichen Maßnahmen erfolgen können oder müssen (z.B. xx Prozent der Fahrzeuge fahren in der Straße xy zu schnell oder xx Prozent der Anwohner*innen fordern zusätzliche Maßnahmen).
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

9

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich den Antrag abzulehnen.
 

   
    30.03.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Verwaltung möge Vorschläge machen, was - neben Geschwindigkeitsüberwachungen - für Maßnahmen erfolgen können, um Raser in Wohngebieten und in der Nähe von Schulen nachhaltig zu entschleunigen. (Erfolgreiche Beispiele aus der Hansestadt Lübeck bitte anführen.)

 

Die Verwaltung möge die Frage beantworten, unter welchen Voraussetzungen solche zusätzlichen Maßnahmen erfolgen können oder müssen (z.B. xx Prozent der Fahrzeuge fahren in der Straße xy zu schnell oder xx Prozent der Anwohner*innen fordern zusätzliche Maßnahmen).
 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

BM Zander, Rottloff und Dr. Eymer stimmt nicht mit ab

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

6

Nein-Stimmen

31

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Polizeibeirat ((soll zusammen mit TOP 4.1. und 4.2 vorgezogen werden))    
Ö 8.1  
Bismarckdenkmal / Drogenbegegnungsstätte    
Ö 8.2  
Anfrage des Am Rolf Müller zu Heroinbeimischung in weiche Drogen im Lübecker Diskothekenumfeld
VO/2022/11347  
Ö 8.3  
Sicherheit in St. Lorenz Süd / Hansering    
Ö 8.3.1  
Anfrage des AM Frank Zahn (SPD-Fraktion) zur sicherheits- und ordnungspolitischen Einschätzung der Geschehnisse am Hansering
VO/2022/11472  
Ö 8.4  
Grünstrand Travemünde    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.08.2022      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Feuerwehrgerätehäuser      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Vergabe der Gestellung von Notärztinnen und Notärzten für den Lübecker Rettungsdienst      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse