Tagesordnung - 29. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat

Bezeichnung:	29. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 20.09.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:15 - 19:07	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.08.2022

SI/2022/073

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Mitteilungen der Vorsitzenden (Besuch Ringstedtenhof Mai 2023)

Ö 3.2

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

Ö 3.2.1

Bekämpfung der Schwarzarbeit

Ö 3.2.2

Sachstand B-Planverfahren Schönböckener Str. 55

Ö 3.2.3

Rückblick Walderlebnistag

Ö 3.3

Beantwortung von Anfragen

Ö 3.3.1

Anfrage AM Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE): Untersuchung von Linden per Saugbagger

VO/2022/11249

Ö 3.3.2

AM Zahn (SPD): Sperrung des Wakenitzwanderweges im Bereich Schäferstraße bis Kaninchenbergweg

Berichte

Sachstand zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen

VO/2022/11142-01

Ö 4.2

Bericht zum AUSTAUSCHANTRAG Fraktionen Vielfalt & Die LINKE: Prüfantrag zum Zwischenbericht "Sachstand zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen

2/11260-01-01-03

Ö 4.3

DRINGLICHKEITSVORLAGE - Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Hansestadt Lübeck 2022-2028

VO/2022/11383

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Aufstellung eines kommunalen Wärmeplans

VO/2022/11376

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird mit der Erstellung eines kommunalen Wärme- und Kälteplans gemäß § 7 EWKG beauftragt.

19.09.2022 - Bauausschuss

Ö 3.3 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Der Bürgermeister wird mit der Erstellung eines kommunalen Wärme- und Kälteplans gemäß § 7 EWKG beauftragt.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	14
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

20.09.2022 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 5.1 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Der Bürgermeister wird mit der Erstellung eines kommunalen Wärme- und Kälteplans gemäß § 7 EWKG beauftragt.

Abstimmungsergebnis Als Empfehlung für die Bürgerschaft	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen	1
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

27.09.2022 - Hauptausschuss

Ö 5.16 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Der Bürgermeister wird mit der Erstellung eines kommunalen Wärme- und Kälteplans gemäß § 7 EWKG beauftragt.

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum