Tagesordnung - 29. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat

Bezeichnung:	29. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 20.09.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:15 - 19:07	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.08.2022

SI/2022/073

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Mitteilungen der Vorsitzenden (Besuch Ringstedtenhof Mai 2023)

Ö 3.2

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

Ö 3.2.1

Bekämpfung der Schwarzarbeit

Ö 3.2.2

Sachstand B-Planverfahren Schönböckener Str. 55

Ö 3.2.3

Rückblick Walderlebnistag

Ö 3.3

Beantwortung von Anfragen

Ö 3.3.1

Anfrage AM Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE): Untersuchung von Linden per Saugbagger

VO/2022/11249

Ö 3.3.2

AM Zahn (SPD): Sperrung des Wakenitzwanderweges im Bereich Schäferstraße bis Kaninchenbergweg

Berichte

Sachstand zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen

VO/2022/11142-01

Ö 4.2

Bericht zum AUSTAUSCHANTRAG Fraktionen Vielfalt & Die LINKE: Prüfantrag zum Zwischenbericht "Sachstand zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen

2/11260-01-01-03

Ö 4.3

DRINGLICHKEITSVORLAGE - Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Hansestadt Lübeck 2022-2028

VO/2022/11383

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Aufstellung eines kommunalen Wärmeplans

VO/2022/11376

Ö 5.2

Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführungen und stellvertretenden Ortswehrführungen in der Hansestadt Lübeck

VO/2022/11371

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Wahl / Wiederwahl folgender Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren zu Ortswehrführungen bzw. stellvertretenden Ortswehrführungen wird gem. § 11 Abs. 3 des Brandschutzgesetzes (BrSchG) zugestimmt:

Zu Ortswehrführungen

Thomas Zorn Freiwillige Feuerwehr Niendorf (Wiederwahl)

Thorsten Clausen Freiwillige Feuerwehr Priwall (Wiederwahl)

Simon Schenk Freiwillige Feuerwehr Israelsdorf (Neuwahl)

Benjamin Vonthien Freiwillige Feuerwehr Genin (Wiederwahl)

Zu stellvertretenden Ortswehrführungen

Sebastian Zech Freiwillige Feuerwehr Ivendorf (Neuwahl)

Patrick Schardt Freiwillige Feuerwehr Niendorf (Neuwahl)

Philipp Abraham Freiwillige Feuerwehr Wulfsdorf-Vorrade (Neuwahl)

Maik Kolke Freiwillige Feuerwehr Priwall (Wiederwahl)

Dr. Dr. Thomas Ruppel Freiwillige Feuerwehr Travemünde (Neuwahl)

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

20.09.2022 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 5.2 - unverändert beschlossen

Beschluss: