Tagesordnung - 25. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (hybrid)

Bezeichnung:	25. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (hybrid)
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 22.03.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 20:12	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse/Hybridsitzung
Ort:	Rathaus

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.02.2022

SI/2022/240

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Mitteilung der Vorsitzenden

Ö 3.2

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

Ö 3.2.1

Umgang mit ukrainischen Flüchtlingen

Ö 3.2.2

Öffnung von Travemünde für alle Taxibetreiber

Ö 3.2.3

Feuerwehrgerätehäuser

Ö 3.2.4

Vorstellung von Frau Caesar-Kronziel (Nachfolgerin Dr. Schäfer) und Frau Koch (Nachfolgerin M. Zeckel)

Ö 3.2.5

Messprogramm Krähenteich / Mühlenteich

Ö 3.2.6

Masterplan Entwässerung

Ö 3.2.7

Klimawandel Hochwasserschutz

Ö 3.2.8

Taubenmanagement

Ö 3.2.9

Vorstellung Energiekonzepte für Neubaugebiete

Ö 3.2.10

Gehölzschnitt Burgtor - Sachstand über die Abstimmung mit dem Bereich Denkmalpflege

Ö 3.2.11

Kleingartengelände Buntekuh

Ö 3.2.12

Verkauf von Eichen Submissions- und Freihandverkauf

Ö 3.2.13

Sturmschäden

Ö 3.3

Beantwortung von Anfragen

Ö 3.3.1

Anfrage von AM Jochen Mauritz (CDU): Mobilitätsverhalten städtischer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

VO/2022/11012

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Gesundheitsbericht 2015 bis 2021

VO/2022/10817

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan

VO/2021/10558

Ö 5.2

Projektfreigabe "Neubau Feuerwehrgerätehaus Groß Steinrade"

VO/2022/10858

Ö 5.3

Projektfreigabe Experimenteller Verkehrsversuch "Gute Mobilität für alle" in der Fackenburger Allee/Bahnhofsbrücke bis Krempelsdorfer Allee/Stockelsdorfer Straße/Friedhofsallee

VO/2022/11002

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag für den Hauptausschuss:

Die Projektfreigabe für den Verkehrsversuch Fackenburger Allee wird erteilt. Der Bürgermeister wird ermächtigt mit der Maßnahme zu beginnen.

Beschlussvorschlag für die Bürgerschaft:

Die Verkehrsversuch wird entsprechend der von der Verwaltung vorgeschlagenen Reihenfolge durchgeführt.

21.03.2022 - Bauausschuss

Ö 3.10 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum	X

22.03.2022 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag für den Hauptausschuss:

Die Projektfreigabe für den Verkehrsversuch Fackenburger Allee wird erteilt. Der Bürgermeister wird ermächtigt mit der Maßnahme zu beginnen.

Beschlussvorschlag für die Bürgerschaft:

Die Verkehrsversuch wird entsprechend der von der Verwaltung vorgeschlagenen Reihenfolge durchgeführt.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Verkehrszählung_Fackenburger Allee DTV (527 KB)

29.03.2022 - Hauptausschuss

Ö 5.18 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Beschluss:

Beschlussvorschlag für den Hauptausschuss:

Die Projektfreigabe für den Verkehrsversuch Fackenburger Allee wird erteilt. Der Bürgermeister wird ermächtigt mit der Maßnahme zu beginnen.

Beschlussvorschlag für die Bürgerschaft:

Die Verkehrsversuch wird entsprechend der von der Verwaltung vorgeschlagenen Reihenfolge durchgeführt.

31.03.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.19 - geändert beschlossen

Beschluss in ergänzter Fassung (fett/kursiv):

Beschlussvorschlag für den Hauptausschuss:

Die Projektfreigabe für den Verkehrsversuch Fackenburger Allee wird erteilt. Der Bürgermeister wird ermächtigt mit der Maßnahme zu beginnen.

Beschlussvorschlag für die Bürgerschaft:

Die Verkehrsversuch wird entsprechend der von der Verwaltung vorgeschlagenen Reihenfolge durchgeführt.

Der Teil des Verkehrsversuchs für die Busspur wird so beschränkt, dass der komplette Verkehrsversuch am 31.03.2023 beendet wird.

Abstimmungsergebnis in ergänzter Fassung	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	37
	Nein-Stimmen	4
	Enthaltungen	3
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Vorsitzende teilt mit, dass die Wahlzettel zur geheimen Wahl für die Besetzung der Ausschüsse jetzt vorliegen.

Hiernach ruft der Vorsitzende den TOP 8.1 Wahl der Mitglieder

in den Hauptausschuss auf.

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

Fraktion Freie Wähler & GAL: Beitritt Netzwerk der deutschen Bio-Städte

VO/2021/10650

Ö 6.2

FREIE WÄHLER & GAL: Zählung der Eichen im Lübecker Stadtwald

VO/2022/10780

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

Dringlichkeitsantrag der AM Mauritz (CDU) und Zahn (SPD): Installierung einer zweiten Blitzsäule, Fahrtrichtung Travemünde

VO/2022/10999

Ö 8

Polizeibeirat (Es liegen keine Themen vor. Nächster Polizeibeirat: 21.06.2022)

Ö 9

Verschiedenes

Ö 10

Ende des öffentlichen Teils

N 11

Genehmigung der Niederschrift

N 11.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.02.2022

N 12

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 13

Berichte

N 14

Beschlussvorlagen

N 14.1

Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen des Brandschutzes / der Technischen Hilfe und des Rettungsdienstes, sowie von Beatmungsgeräten für den Rettungsdienst

N 15

Verschiedenes

Ö 16

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 25. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (hybrid)

Beschlussvorschlag