Auszug - Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.02.2022  

ÂM Zahn bittet um Änderung der Bezeichnung der Sitzung: „24. (Sonder-) Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung“ mit dem Hinweis auf die fristgerechte Einberufung auf Verlangen von Ausschussmitgliedern nach § 34 Abs. 1 i.V.m. § 6 Abs. 2 GeschO“

Der Hinweis zur Einberufung wird in der Niederschrift mit aufgenommen, sowie die namentliche Nennung der AM.

Er bittet zudem um Ergänzung zu TOP 4.5:

Für die SPD merkt AM Zahn an, dass die vorhandenen 3 Blitzfahrzeuge mindestens eines zu viel darstellen und bittet um eine Auslastungsübersicht der Fahrzeuge. Zudem bittet er um eine Darstellung der Verwaltung, was 100% Einsatzzeit der FZ bedeute (Einsatz-und Wartungsstunden gem. Einsatzplanung z.B.).

Weiterhin werden weitere Blitzsäulen (in Ergänzung der beabsichtigten und finanziell hinterlegten Installation in 2022) für die B 75 in Kücknitz beantragt.

Die Niederschrift wird mit den vorgetragenen Änderungen ohne weitere Wortmeldungen einstimmig festgestellt.