Tagesordnung - 25. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (hybrid)

Bezeichnung:	25. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (hybrid)
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 22.03.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 20:12	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse/Hybridsitzung
Ort:	Rathaus

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.02.2022

SI/2022/240

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Mitteilung der Vorsitzenden

Ö 3.2

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

Ö 3.2.1

Umgang mit ukrainischen Flüchtlingen

Ö 3.2.2

Öffnung von Travemünde für alle Taxibetreiber

Ö 3.2.3

Feuerwehrgerätehäuser

Ö 3.2.4

Vorstellung von Frau Caesar-Kronziel (Nachfolgerin Dr. Schäfer) und Frau Koch (Nachfolgerin M. Zeckel)

Ö 3.2.5

Messprogramm Krähenteich / Mühlenteich

Ö 3.2.6

Masterplan Entwässerung

Ö 3.2.7

Klimawandel Hochwasserschutz

Ö 3.2.8

Taubenmanagement

Ö 3.2.9

Vorstellung Energiekonzepte für Neubaugebiete

Ö 3.2.10

Gehölzschnitt Burgtor - Sachstand über die Abstimmung mit dem Bereich Denkmalpflege

Ö 3.2.11

Kleingartengelände Buntekuh

Ö 3.2.12

Verkauf von Eichen Submissions- und Freihandverkauf

Ö 3.2.13

Sturmschäden

Ö 3.3

Beantwortung von Anfragen

Ö 3.3.1

Anfrage von AM Jochen Mauritz (CDU): Mobilitätsverhalten städtischer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

VO/2022/11012

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Gesundheitsbericht 2015 bis 2021

VO/2022/10817

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan

VO/2021/10558

Ö 5.2

Projektfreigabe "Neubau Feuerwehrgerätehaus Groß Steinrade"

VO/2022/10858

Ö 5.3

Projektfreigabe Experimenteller Verkehrsversuch "Gute Mobilität für alle" in der Fackenburger Allee/Bahnhofsbrücke bis Krempelsdorfer Allee/Stockelsdorfer Straße/Friedhofsallee

VO/2022/11002

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

Fraktion Freie Wähler & GAL: Beitritt Netzwerk der deutschen Bio-Städte

VO/2021/10650

Ö 6.2

FREIE WÄHLER & GAL: Zählung der Eichen im Lübecker Stadtwald

VO/2022/10780

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

Dringlichkeitsantrag der AM Mauritz (CDU) und Zahn (SPD): Installierung einer zweiten Blitzsäule, Fahrtrichtung Travemünde

VO/2022/10999

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird gebeten, bei der Umsetzung des Blitzkonzeptes der HL für den Stadtteil Rangenberg in 2022, ergänzend zu den Planungen der Verwaltung, eine zweite Blitzsäule vorzusehen.

Die Kosten von ca. 50T€ sind haushälterisch zu ordnen.

22.03.2022 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 7.1 - unverändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird gebeten, bei der Umsetzung des Blitzkonzeptes der HL für den Stadtteil Rangenberg in 2022, ergänzend zu den Planungen der Verwaltung, eine zweite Blitzsäule vorzusehen.

Die Kosten von ca. 50T€ sind haushälterisch zu ordnen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	12
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen	2
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Ö 8

Polizeibeirat (Es liegen keine Themen vor. Nächster Polizeibeirat: 21.06.2022)

Ö 9

Verschiedenes

Ö 10

Ende des öffentlichen Teils

N 11

Genehmigung der Niederschrift

N 11.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.02.2022

N 12

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 13

Berichte

N 14

Beschlussvorlagen

N 14.1

Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen des Brandschutzes / der Technischen Hilfe und des Rettungsdienstes, sowie von Beatmungsgeräten für den Rettungsdienst

N 15

Verschiedenes

Ö 16

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

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Beschlussvorschlag