Tagesordnung - 25. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (hybrid)

Bezeichnung:	25. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (hybrid)
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 22.03.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 20:12	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse/Hybridsitzung
Ort:	Rathaus

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.02.2022

SI/2022/240

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Mitteilung der Vorsitzenden

Ö 3.2

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

Ö 3.2.1

Umgang mit ukrainischen Flüchtlingen

Ö 3.2.2

Öffnung von Travemünde für alle Taxibetreiber

Ö 3.2.3

Feuerwehrgerätehäuser

Ö 3.2.4

Vorstellung von Frau Caesar-Kronziel (Nachfolgerin Dr. Schäfer) und Frau Koch (Nachfolgerin M. Zeckel)

Ö 3.2.5

Messprogramm Krähenteich / Mühlenteich

Ö 3.2.6

Masterplan Entwässerung

Ö 3.2.7

Klimawandel Hochwasserschutz

Ö 3.2.8

Taubenmanagement

Ö 3.2.9

Vorstellung Energiekonzepte für Neubaugebiete

Ö 3.2.10

Gehölzschnitt Burgtor - Sachstand über die Abstimmung mit dem Bereich Denkmalpflege

Ö 3.2.11

Kleingartengelände Buntekuh

Ö 3.2.12

Verkauf von Eichen Submissions- und Freihandverkauf

Ö 3.2.13

Sturmschäden

Ö 3.3

Beantwortung von Anfragen

Ö 3.3.1

Anfrage von AM Jochen Mauritz (CDU): Mobilitätsverhalten städtischer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

VO/2022/11012

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Gesundheitsbericht 2015 bis 2021

VO/2022/10817

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan

VO/2021/10558

Ö 5.2

Projektfreigabe "Neubau Feuerwehrgerätehaus Groß Steinrade"

VO/2022/10858

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Projekt Neubau des „Feuerwehrgerätehaus in Groß Steinrade“ auf der Grundlage der vorliegenden EW-Bau umzusetzen.

21.03.2022 - Bauausschuss

Ö 3.2 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Projekt Neubau des „Feuerwehrgerätehaus in Groß Steinrade“ auf der Grundlage der vorliegenden EW-Bau umzusetzen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	14
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

22.03.2022 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 5.2 - unverändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Projekt Neubau des „Feuerwehrgerätehaus in Groß Steinrade“ auf der Grundlage der vorliegenden EW-Bau umzusetzen.

Abstimmungsergebnis als Empfehlung für den Hauptausschuss	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

29.03.2022 - Hauptausschuss

Ö 5.13 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Projekt Neubau des „Feuerwehrgerätehaus in Groß Steinrade“ auf der Grundlage der vorliegenden EW-Bau umzusetzen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Ö 5.3

Projektfreigabe Experimenteller Verkehrsversuch "Gute Mobilität für alle" in der Fackenburger Allee/Bahnhofsbrücke bis Krempelsdorfer Allee/Stockelsdorfer Straße/Friedhofsallee

VO/2022/11002

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

Fraktion Freie Wähler & GAL: Beitritt Netzwerk der deutschen Bio-Städte

VO/2021/10650

Ö 6.2

FREIE WÄHLER & GAL: Zählung der Eichen im Lübecker Stadtwald

VO/2022/10780

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

Dringlichkeitsantrag der AM Mauritz (CDU) und Zahn (SPD): Installierung einer zweiten Blitzsäule, Fahrtrichtung Travemünde

VO/2022/10999

Ö 8

Polizeibeirat (Es liegen keine Themen vor. Nächster Polizeibeirat: 21.06.2022)

Ö 9

Verschiedenes

Ö 10

Ende des öffentlichen Teils

N 11

Genehmigung der Niederschrift

N 11.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.02.2022

N 12

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 13

Berichte

N 14

Beschlussvorlagen

N 14.1

Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen des Brandschutzes / der Technischen Hilfe und des Rettungsdienstes, sowie von Beatmungsgeräten für den Rettungsdienst

N 15

Verschiedenes

Ö 16

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

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Beschlussvorschlag