Tagesordnung - 21. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Sondersitzung)  

Bezeichnung: 21. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Sondersitzung)
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 11.02.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:52 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde (Es liegt keine Frage vor.)    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.11.2020
SI/2020/658  
Ö 4  
Mitteilungen des Stadtpräsidenten    
Ö 5  
Anträge / Berichte der Ausschüsse (Durch den Ältestenrat wurde beschlossen, dass aufgrund der Corona-Situation in dieser Sondersitzung nur die Wahlen unter TOP 8 und die aufgeführten Gegenstände unter TOP 9 und 10 beraten werden.)    
Ö 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Durch den Ältestenrat wurde beschlossen, dass aufgrund der Corona-Situation in dieser Sondersitzung nur die Wahlen unter TOP 8 und die aufgeführten Gegenstände unter TOP 9 und 10 beraten werden.)    
Ö 7  
Berichte (Durch den Ältestenrat wurde beschlossen, dass aufgrund der Corona-Situation in dieser Sondersitzung nur die Wahlen unter TOP 8 und die aufgeführten Gegenstände unter TOP 9 und 10 beraten werden.)    
Ö 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 8.1  
SPD/CDU: Wahl in den Hauptausschuss
VO/2021/09648  
Ö 8.1.1  
DIE LINKE: Wahl in den Hauptausschuss
VO/2021/09648-01  
Ö 8.1.2  
CDU: Wahl in den Hauptausschuss
VO/2021/09648-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Als stellvertretendes Mitglied für die zurückgetretene Claudia Treumann-Greiff wird in den Hauptausschuss gewählt:

 

     Dagmar Hildebrand
 

   
    11.02.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.1.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Als stellvertretendes Mitglied für die zurückgetretene Claudia Treumann-Greiff wird in den Hauptausschuss gewählt:

 

     Dagmar Hildebrand
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 8.2  
DIE LINKE: Wahl in den Ausschuss für Soziales
VO/2021/09698  
Ö 8.3  
DIE LINKE: Wahl in den Bauausschuss
VO/2021/09691  
Ö 8.3.1  
DIE LINKE: Wahl in den Bauausschuss
VO/2021/09691-02  
Ö 8.4  
DIE LINKE: Wahl in den Schul- und Sportausschuss
VO/2021/09693  
Ö 8.5  
DIE LINKE: AT zu VO/2021/09699 Wahl in den Werkausschuss EBL
VO/2021/09699-01  
Ö 8.6  
DIE LINKE - Entsendung in den Aufsichtsrat der Grundstücks-Gesellschaft Trave mbh
VO/2021/09689  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Sonderhilfeprogramm "Strukturerhalt Kultur II"
Enthält Anlagen
VO/2020/09534  
Ö 9.1.1  
Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zur VO/2020/09534: Sonderhilfeprogramm "Strukturerhalt Kultur II"
VO/2020/09534-01  
Ö 9.2  
Finanzmittel in Folge der Corona-Pandemie
VO/2021/09636  
Ö 9.3  
Vergabe der Beschaffung, des Aufbaus und des Betriebes von CO2-Messinfrastrukturen in den Lübecker Schulgebäuden
Enthält Anlagen
VO/2021/09647  
Ö 9.3.1  
Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur VO/2021/09647: Vergabe der Beschaffung, des Aufbaus und des Betriebes von CO2-Messinfrastrukturen in den Lübecker Schulgebäuden
VO/2021/09647-01  
Ö 9.4  
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der 14. Änderungssatzung vom 24.04.2019
Enthält Anlagen
VO/2021/09620  
Ö 9.5  
Durchführung einer Einwohner:innenbefragung zur Einlagerung von freigemessenem Bauschutt
Enthält Anlagen
VO/2021/09628  
Ö 9.5.1  
AfD: Ergänzungsantrag zu VO/2021/09628 - Durchführung einer Einwohner:innenbefragung zur Einlagerung von freigemessenem Bauschutt
VO/2021/09628-01  
Ö 9.5.2  
Die Unabhänigigen: Änderungsantrag zur VO/2021/09628 - Durchführung einer Einwohner:innenbefragung zur Einlagerung von freigemessenem Bauschutt
VO/2021/09628-02  
Ö 9.5.3  
SPD, CDU und FW&GAL: Änderungsantrag zu "Durchführung einer Einwohner:innenbefragung zur Einlagerung von freigemessenem Bauschutt"
VO/2021/09628-03  
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1  
SPD, CDU, FW&GAL, DieLinke, FDP, BM Möller: Austauschantrag zu: Änderung der Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
VO/2021/09697-01  
Ö 10.1.1  
Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur VO/2021/09697: SPD: Änderung der Geschäftsordnung
VO/2021/09697-02  
Ö 10.1.2  
Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur VO/2021/09697: SPD: Änderung der Geschäftsordnung
VO/2021/09697-03  
Ö 10.1.3  
Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur VO/2021/09697: SPD: Änderung der Geschäftsordnung
VO/2021/09697-04  
Ö 10.1.4  
Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur VO/2021/09697: SPD: Änderung der Geschäftsordnung
VO/2021/09697-05  
Ö 10.1.5  
Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur VO/2021/09697: SPD: Änderung der Geschäftsordnung
VO/2021/09697-06  
Ö 10.1.6  
AfD: Änderungsantrag zu VO/2021/09697-01: SPD, CDU, FW&GAL, DieLinke, FDP, BM Möller: Austauschantrag zu: Änderung der Geschäftsordnung
2021/09697-01-01  
Ö 10.1.7  
AfD: Änderungsantrag zur VO/2021/09697-01: SPD, CDU, FW&GAL, DieLinke, FDP, BM Möller: Austauschantrag zu: Änderung der Geschäftsordnung
2021/09697-01-02  
Ö 10.1.8  
AfD: Änderungsantrag zur VO/2021/09697-01: SPD, CDU, FW&GAL, DieLinke, FDP, BM Möller: Austauschantrag zu: Änderung der Geschäftsordnung
2021/09697-01-03  
Ö 10.1.9  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zur VO/2021/09697-01 SPD, CDU, FW & GAL, Die Linke, FDP, BM Möller: Austauschantrag zu: Änderung der Geschäftsordnung
VO/2021/09761  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 26.11.2020      
Ö 12  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse