Auszug - Die Unabhänigigen: Änderungsantrag zur VO/2021/09628 - Durchführung einer Einwohner:innenbefragung zur Einlagerung von freigemessenem Bauschutt  

21. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Sondersitzung)
TOP: Ö 9.5.2
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 11.02.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:52 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
VO/2021/09628-02 Die Unabhänigigen: Änderungsantrag zur VO/2021/09628 - Durchführung einer Einwohner:innenbefragung zur Einlagerung von freigemessenem Bauschutt
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2021/09628
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Nimz, Christiane
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


Beschluss:

Der Bürgermeister wird aufgefordert die Einwohnerinnen und Einwohner im Rahmen einer Einwohnerversammlung umfassend über den Stand und die Auswirkungen der Zwangszuweisung zur Deponierung von Abrissmaterial aus stillgelegten Atomkraftwerken in Niemark zu informieren. Die Präsenzveranstaltung soll zeitnah durchgeführt werden, sobald die Einschränkungen aufgrund der Coronapandemie dies zulassen. Dazu sollen Vertreter und Vertreterinnen der Landesregierung und der Bürgerinitiative Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben werden.

 


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

33

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum