Tagesordnung - 21. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Sondersitzung)  

Bezeichnung: 21. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Sondersitzung)
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 11.02.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:52 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde (Es liegt keine Frage vor.)    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.11.2020
SI/2020/658  
Ö 4  
Mitteilungen des Stadtpräsidenten    
Ö 5  
Anträge / Berichte der Ausschüsse (Durch den Ältestenrat wurde beschlossen, dass aufgrund der Corona-Situation in dieser Sondersitzung nur die Wahlen unter TOP 8 und die aufgeführten Gegenstände unter TOP 9 und 10 beraten werden.)    
Ö 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Durch den Ältestenrat wurde beschlossen, dass aufgrund der Corona-Situation in dieser Sondersitzung nur die Wahlen unter TOP 8 und die aufgeführten Gegenstände unter TOP 9 und 10 beraten werden.)    
Ö 7  
Berichte (Durch den Ältestenrat wurde beschlossen, dass aufgrund der Corona-Situation in dieser Sondersitzung nur die Wahlen unter TOP 8 und die aufgeführten Gegenstände unter TOP 9 und 10 beraten werden.)    
Ö 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 8.1  
SPD/CDU: Wahl in den Hauptausschuss
VO/2021/09648  
Ö 8.1.1  
DIE LINKE: Wahl in den Hauptausschuss
VO/2021/09648-01  
Ö 8.1.2  
CDU: Wahl in den Hauptausschuss
VO/2021/09648-02  
Ö 8.2  
DIE LINKE: Wahl in den Ausschuss für Soziales
VO/2021/09698  
Ö 8.3  
DIE LINKE: Wahl in den Bauausschuss
VO/2021/09691  
Ö 8.3.1  
DIE LINKE: Wahl in den Bauausschuss
VO/2021/09691-02  
Ö 8.4  
DIE LINKE: Wahl in den Schul- und Sportausschuss
VO/2021/09693  
Ö 8.5  
DIE LINKE: AT zu VO/2021/09699 Wahl in den Werkausschuss EBL
VO/2021/09699-01  
Ö 8.6  
DIE LINKE - Entsendung in den Aufsichtsrat der Grundstücks-Gesellschaft Trave mbh
VO/2021/09689  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Sonderhilfeprogramm "Strukturerhalt Kultur II"
Enthält Anlagen
VO/2020/09534  
Ö 9.1.1  
Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zur VO/2020/09534: Sonderhilfeprogramm "Strukturerhalt Kultur II"
VO/2020/09534-01  
Ö 9.2  
Finanzmittel in Folge der Corona-Pandemie
VO/2021/09636  
Ö 9.3  
Vergabe der Beschaffung, des Aufbaus und des Betriebes von CO2-Messinfrastrukturen in den Lübecker Schulgebäuden
Enthält Anlagen
VO/2021/09647  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1.Der Bürgermeister wird damit beauftragt, die Basisinfrastruktur für den Betrieb von CO2-Messinfrastrukturen in den Lübecker Schulgebäuden aufzubauen und den Betrieb sicherzustellen. (Entscheidungszuständigkeit der rgerschaft)

2. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die TraveKom Telekommunikationsgesellschaft mbH mit dem Aufbau (einmalig 930.000,00 EUR netto) von CO2-Messinfrastrukturen in Form eines Inhousegeschäfts zu beauftragen. Der Betrieb und Service sind bis zum Ende des Jahres 2021 inklusive.

(Entscheidungszuständigkeit des Hauptausschusses unter Vorbehalt der Zustimmung der Bürgerschaft zu Beschlussvorschlag Nr.1)

 

   
    09.02.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.9 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1.Der Bürgermeister wird damit beauftragt, die Basisinfrastruktur für den Betrieb von CO2-Messinfrastrukturen in den Lübecker Schulgebäuden aufzubauen und den Betrieb sicherzustellen. (Entscheidungszuständigkeit der Bürgerschaft)

2. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die TraveKom Telekommunikationsgesellschaft mbH mit dem Aufbau (einmalig 930.000,00 EUR netto) von CO2-Messinfrastrukturen in Form eines Inhousegeschäfts zu beauftragen. Der Betrieb und Service sind bis zum Ende des Jahres 2021 inklusive.

(Entscheidungszuständigkeit des Hauptausschusses unter Vorbehalt der Zustimmung der Bürgerschaft zu Beschlussvorschlag Nr.1)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

12

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

AM Rathcke betritt nach der Abstimmung um 18:34 Uhr wieder den Sitzungsraum
 

   
    11.02.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.3 - unverändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

1.Der Bürgermeister wird damit beauftragt, die Basisinfrastruktur für den Betrieb von CO2-Messinfrastrukturen in den Lübecker Schulgebäuden aufzubauen und den Betrieb sicherzustellen. (Entscheidungszuständigkeit der Bürgerschaft)

2. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die TraveKom Telekommunikationsgesellschaft mbH mit dem Aufbau (einmalig 930.000,00 EUR netto) von CO2-Messinfrastrukturen in Form eines Inhousegeschäfts zu beauftragen. Der Betrieb und Service sind bis zum Ende des Jahres 2021 inklusive.

(Entscheidungszuständigkeit des Hauptausschusses unter Vorbehalt der Zustimmung der Bürgerschaft zu Beschlussvorschlag Nr.1)

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

43

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
 

Ö 9.3.1  
Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur VO/2021/09647: Vergabe der Beschaffung, des Aufbaus und des Betriebes von CO2-Messinfrastrukturen in den Lübecker Schulgebäuden
VO/2021/09647-01  
Ö 9.4  
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der 14. Änderungssatzung vom 24.04.2019
Enthält Anlagen
VO/2021/09620  
Ö 9.5  
Durchführung einer Einwohner:innenbefragung zur Einlagerung von freigemessenem Bauschutt
Enthält Anlagen
VO/2021/09628  
Ö 9.5.1  
AfD: Ergänzungsantrag zu VO/2021/09628 - Durchführung einer Einwohner:innenbefragung zur Einlagerung von freigemessenem Bauschutt
VO/2021/09628-01  
Ö 9.5.2  
Die Unabhänigigen: Änderungsantrag zur VO/2021/09628 - Durchführung einer Einwohner:innenbefragung zur Einlagerung von freigemessenem Bauschutt
VO/2021/09628-02  
Ö 9.5.3  
SPD, CDU und FW&GAL: Änderungsantrag zu "Durchführung einer Einwohner:innenbefragung zur Einlagerung von freigemessenem Bauschutt"
VO/2021/09628-03  
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1  
SPD, CDU, FW&GAL, DieLinke, FDP, BM Möller: Austauschantrag zu: Änderung der Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
VO/2021/09697-01  
Ö 10.1.1  
Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur VO/2021/09697: SPD: Änderung der Geschäftsordnung
VO/2021/09697-02  
Ö 10.1.2  
Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur VO/2021/09697: SPD: Änderung der Geschäftsordnung
VO/2021/09697-03  
Ö 10.1.3  
Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur VO/2021/09697: SPD: Änderung der Geschäftsordnung
VO/2021/09697-04  
Ö 10.1.4  
Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur VO/2021/09697: SPD: Änderung der Geschäftsordnung
VO/2021/09697-05  
Ö 10.1.5  
Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur VO/2021/09697: SPD: Änderung der Geschäftsordnung
VO/2021/09697-06  
Ö 10.1.6  
AfD: Änderungsantrag zu VO/2021/09697-01: SPD, CDU, FW&GAL, DieLinke, FDP, BM Möller: Austauschantrag zu: Änderung der Geschäftsordnung
2021/09697-01-01  
Ö 10.1.7  
AfD: Änderungsantrag zur VO/2021/09697-01: SPD, CDU, FW&GAL, DieLinke, FDP, BM Möller: Austauschantrag zu: Änderung der Geschäftsordnung
2021/09697-01-02  
Ö 10.1.8  
AfD: Änderungsantrag zur VO/2021/09697-01: SPD, CDU, FW&GAL, DieLinke, FDP, BM Möller: Austauschantrag zu: Änderung der Geschäftsordnung
2021/09697-01-03  
Ö 10.1.9  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zur VO/2021/09697-01 SPD, CDU, FW & GAL, Die Linke, FDP, BM Möller: Austauschantrag zu: Änderung der Geschäftsordnung
VO/2021/09761  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 26.11.2020      
Ö 12  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse