Tagesordnung - Sitzung des 28. Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: Sitzung des 28. Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 12.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:03 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.06.2021
SI/2021/007  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.1.1  
Hilfe Hochwassergebiet    
Ö 4.1.2  
Albanienbesuch    
Ö 4.1.3  
geplante Änderung Betriebssatzung EBL    
Ö 4.2  
Mitteilungen der Werkleitung    
Ö 4.2.1  
Wertstoffhof St. Lorenz    
Ö 4.2.2  
Enthält Anlagen
Beantwortung Fragen von Herrn Dr. Eymer zu Containerstandplatz    
Ö 4.2.3  
Entwässerungssituation Ahrensböker Straße    
Ö 4.2.4  
Enthält Anlagen
Saubere Fahrzeugflotte    
Ö 4.2.5  
Diverses    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Wirtschaftsplan der EBL 2022
Enthält Anlagen
VO/2021/10257  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. r den Wirtschaftsplan 2022 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

 

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge   116.161.054,00

    die Aufwendungen  105.577.727,00                                             das Jahresergebnis                             10.583.327,00

 

1.2 im Vermögensplan die Einnahmen   59.772.000,00

    die Ausgaben    59.772.000,00

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

     und Investitionsförderungsmaßnahmen    26.784.176,00

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen  42.720.000,00

 

1.5 der Höchstbetrag der Kassenkredite    15.000.000,00

 

2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2022 festgestellt.

    Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen.

 

-          Vorbericht

-          Erfolgsplan

-          Erfolgsübersicht

-          Vermögensplan

-          Finanzplan

-          Investitionsplan
 

 

 

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 

./.

 

   
    12.08.2021 - Werkausschuss EBL
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Für den Wirtschaftsplan 2022 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

 

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge   116.161.054,00

    die Aufwendungen  105.577.727,00                                             das Jahresergebnis                             10.583.327,00

 

1.2 im Vermögensplan die Einnahmen   59.772.000,00

    die Ausgaben    59.772.000,00

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

     und Investitionsförderungsmaßnahmen    26.784.176,00

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen  42.720.000,00

 

1.5 der Höchstbetrag der Kassenkredite    15.000.000,00

 

2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2022 festgestellt.

    Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen.

 

-          Vorbericht

-          Erfolgsplan

-          Erfolgsübersicht

-          Vermögensplan

-          Finanzplan

-          Investitionsplan
 

 

 

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 

./.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    24.08.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Für den Wirtschaftsplan 2022 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

 

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge   116.161.054,00

    die Aufwendungen  105.577.727,00                                             das Jahresergebnis                             10.583.327,00

 

1.2 im Vermögensplan die Einnahmen   59.772.000,00

    die Ausgaben    59.772.000,00

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

     und Investitionsförderungsmaßnahmen    26.784.176,00

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen  42.720.000,00

 

1.5 der Höchstbetrag der Kassenkredite    15.000.000,00

 

2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2022 festgestellt.

    Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen.

 

-          Vorbericht

-          Erfolgsplan

-          Erfolgsübersicht

-          Vermögensplan

-          Finanzplan

-          Investitionsplan
 

 

 

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 

./.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    26.08.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.7 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Für den Wirtschaftsplan 2022 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

 

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge   116.161.054,00

    die Aufwendungen  105.577.727,00                                             das Jahresergebnis                             10.583.327,00

 

1.2 im Vermögensplan die Einnahmen   59.772.000,00

    die Ausgaben    59.772.000,00

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

     und Investitionsförderungsmaßnahmen    26.784.176,00

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen  42.720.000,00

 

1.5 der Höchstbetrag der Kassenkredite    15.000.000,00

 

2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2022 festgestellt.

    Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen.

 

-          Vorbericht

-          Erfolgsplan

-          Erfolgsübersicht

-          Vermögensplan

-          Finanzplan

-          Investitionsplan
 

 

 

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 

./.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Amtsinformationssystem zur Verfügung gestellt
 

Ö 6  
Berichte    
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
FREIE WÄHLER & GAL - Keine Schaffung von Tatsachen i. S. freigemessener Bauschutt aus AKW
VO/2021/10219  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.06.2021      
N 12     Mitteilungen      
N 12.1     Mitteilungen der Fachbereichsleitung      
N 12.2     Mitteilungen der Werkleitung      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,00 EUR gem. § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck hier: Auftrag für die Elektroarbeiten Wertstoffhof Posener Straße      
N 13.2     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Begründung der beschränkten Ausschreibung nach VOB/A Kanalisierung Jürgen-Wullenwever-Straße      
N 13.3     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Projekt 0811021 - provisorische Schlammentwässerung ZKW, Maschinentechnik      
N 14     Berichte      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse