Tagesordnung - 18. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
Gremium: Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Datum: Mo, 10.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Jahresbericht 2020_Stadtbibliothek der HL
TOP 3.3_Neues Magazin der Stadtbibliothek Lübeck
TOP 3.5_Bericht aus der Kulturstiftung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.11.2020
SI/2020/619  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.11.2020
SI/2020/980  
   
   
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilung der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2  
Mitteilung des Kulturbüros sowie des Bereichs Haushalt und Steuerung (Zum Ergebnis der zweiten Antragsphase "Strukturerhalt Kultur")    
Ö 3.3  
Mitteilung des Bereichs Stadtbibliothek (Zum erfolgten Magazinumzug vom Priwall in die Einsiedelstraße 6)    
Ö 3.4  
Mitteilung der Nordischen Filmtage Lübeck (Persönliche Vorstellung der neuen Künstlerischen Leitung und aktueller Zwischenstand zu den Vorbereitungen der 63. Nordischen Filmtage Lübeck)    
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Mitteilung der Kulturstiftung    
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
Mitteilung der Abteilung Denkmalpflege    
Ö 3.7  
Anfrage AM Hauke Wegner (CDU): Veröffentlichung Bericht "30 Jahre UNESCO Welterbe - Situation der Archäologie und Denkmalpflege in der Hansestadt Lübeck"
VO/2020/09078  
Ö 3.8  
Anfrage des AM Heiko Steffen (AfD): Zustand des Ehrenhains mit Arnim Denkmal in der Wesloer Landstraße seit September 2020
Enthält Anlagen
VO/2021/09684  
Ö 3.9  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Feuerschiff Fehmarnbelt
VO/2021/09799  
Ö 3.10  
Anfrage des AM Ulf Hansen (FDP) zum Festjahr 2021 - JÜDISCHES LEBEN IN DEUTSCHLAND
VO/2021/09985  
Ö 3.11  
Anfrage des AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bericht zu 'Wartungsverträge für Steinbildwerke'
VO/2021/10014  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Planungsstand zum Modellprojekt kulturelle Veranstaltungsorte in der Hansestadt Lübeck und Bewerbung der Hansestadt Lübeck für Bundesprogramm "Kultursommer 2021"    
Ö 4.2  
Abschlussbericht für die Gesamtmaßnahme Altstadt
VO/2021/09936  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Kulturentwicklungsleitlinien ((Zurückgestellt am 09.11.20))
Enthält Anlagen
VO/2020/09394  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Die Bürgerschaft beschließt die Leitlinien zur Kulturentwicklung (Seite 32 – 34) als Handlungs- und Entscheidungsgrundlage für die kulturelle Entwicklung in der Hansestadt Lübeck.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Konzept für die dreijährige Testphase „Zukunftslabor Kulturtreibhaus“ mit den in diesem Bericht genannten Aufgaben und Zuständigkeiten (Seite 36 – 40) zu erarbeiten und Drittmittel für die Umsetzung einzuwerben.

 

   
    09.11.2020 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft beschließt die Leitlinien zur Kulturentwicklung (Seite 32 34) als Handlungs- und Entscheidungsgrundlage für die kulturelle Entwicklung in der Hansestadt Lübeck.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Konzept r die dreijährige Testphase „Zukunftslabor Kulturtreibhaus“ mit den in diesem Bericht genannten Aufgaben und Zuständigkeiten (Seite 36 40) zu erarbeiten und Drittmittel für die Umsetzung einzuwerben.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    09.02.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - zurückgestellt
   
   
    25.02.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.3 - zurückgestellt
   

.

 


 

   
    09.03.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   
   
    10.05.2021 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft beschließt die Leitlinien zur Kulturentwicklung (Seite 32 34) als Handlungs- und Entscheidungsgrundlage für die kulturelle Entwicklung in der Hansestadt Lübeck.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Konzept für die dreijährige Testphase „Zukunftslabor Kulturtreibhaus“ mit den in diesem Bericht genannten Aufgaben und Zuständigkeiten (Seite 36 40) zu erarbeiten und Drittmittelr die Umsetzung einzuwerben.

Die vorliegende Vorlage nimmt der Ausschuss als Zwischenbericht zur Kenntnis.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    18.05.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft beschließt die Leitlinien zur Kulturentwicklung (Seite 32 34) als Handlungs- und Entscheidungsgrundlage für die kulturelle Entwicklung in der Hansestadt Lübeck.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Konzept für die dreijährige Testphase „Zukunftslabor Kulturtreibhaus“ mit den in diesem Bericht genannten Aufgaben und Zuständigkeiten (Seite 36 40) zu erarbeiten und Drittmittel für die Umsetzung einzuwerben.

 

1.Die Bürgerschaft nimmt den vorliegenden Bericht „Kulturentwicklungslinien“ als Zwischenbericht zur Kenntnis.

 

2. Eine Arbeitsgruppe, unter der Federführung und Verantwortung der Senatorin für Kultur und Bildung, formuliert auf Vorschlag der Verwaltung den konkreten Arbeitsauftrag für die Kulturentwicklungsplanung und begleitet den Prozess bis zur Vorlage in der Bürgerschaft.

 

Erfahrungen aus anderen Kommunen sollen mit einbezogen werden. Die auf Seite 33 des vorliegenden Zwischenberichts formulierten Themenschwerpunkte („gemeinsame Identität als Kulturstadt, kulturelle Teilhabe sichern und aktivieren, (Frei)Räume schaffen, Vernetzung stärken und aktivieren, Kultur finanzieren und Kultur sichtbar machen) sind bei der Bearbeitung zu berücksichtigen.

 

3.Im Prozess der Kulturentwicklungsplanung sind breite Beteiligungsmöglichkeiten für Kulturschaffende, Kulturinstitutionen und Nutzer.innen in geeigneter Form herzustellen.

 

4.Alle Bürgerschaftsfraktionen und die BFL können je ein Mitglied in die Arbeitsgruppe entsenden. Zusätzliche fachkundige Mitglieder können auf Vorschlag hinzugezogen werden.

 

5.Dem Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege ist regelmäßig über den Fortgang des Planungsprozesses zu berichten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft

in der Fassung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    20.05.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss in geänderter Fassung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege:

 

Die Bürgerschaft nimmt den vorliegenden Bericht „Kulturentwicklungslinien“ als Zwischenbericht zur Kenntnis.

 

 Eine Arbeitsgruppe, unter der Federführung und Verantwortung der Senatorin für Kultur und Bildung, formuliert auf Vorschlag der Verwaltung den konkreten Arbeitsauftrag für die Kulturentwicklungsplanung und begleitet den Prozess bis zur Vorlage in der Bürgerschaft.

 

 Erfahrungen aus anderen Kommunen sollen mit einbezogen werden. Die auf Seite 33 des vorliegenden Zwischenberichts formulierten Themenschwerpunkte („gemeinsame Identität als Kulturstadt, kulturelle Teilhabe sichern und aktivieren, (Frei)Räume schaffen, Vernetzung stärken und aktivieren, Kultur finanzieren und Kultur sichtbar machen) sind bei der Bearbeitung zu berücksichtigen.

 

Im Prozess der Kulturentwicklungsplanung sind breite Beteiligungsmöglichkeiten für Kulturschaffende, Kulturinstitutionen und Nutzer:innen in geeigneter Form herzustellen.

 

 Alle Bürgerschaftsfraktionen und die BFL können je ein Mitglied in die Arbeitsgruppe entsenden. Zusätzliche fachkundige Mitglieder können auf Vorschlag hinzugezogen werden.

 

Dem Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege ist regelmäßig über den Fortgang des Planungsprozesses zu berichten.

 

1. Die Bürgerschaft beschließt die Leitlinien zur Kulturentwicklung (Seite 32 34) als Handlungs- und Entscheidungsgrundlage für die kulturelle Entwicklung in der Hansestadt Lübeck.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Konzept für die dreijährige Testphase „Zukunftslabor Kulturtreibhaus“ mit den in diesem Bericht genannten Aufgaben und Zuständigkeiten (Seite 36 40) zu erarbeiten und Drittmittel für die Umsetzung einzuwerben.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der geänderten Fassung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
 

Ö 5.1.1  
Antrag von AM Dr. Hermann Junghans zu: Kulturentwicklungsleitlinien VO/2020/09394
VO/2020/09394-01  
Ö 5.1.2  
AM Puhle (SPD) und Rotloff (CDU): Kulturentwicklungsleitlinien
2020/09394-01-01  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Konzept "Wege von Verfolgung und Widerstand in Lübeck" (Der Antrag wurde am 25.02.21 mehrheitlich an den Kulturausschuss überwiesen zur abschließenden Beratung.)
VO/2021/09649  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Städtepartnerschaft mit britischer Hansestadt knüpfen (Der Antrag wurde am 25.02.21 mehrheitlich an den Kulturausschuss überwiesen zur abschließenden Beratung.)
VO/2021/09740  
Ö 6.3  
BM Möller: Aufstellung eines Spiegelzeltes für kulturelle Anlässe und Darbietungen in Travemünde (Der Antrag wurde am 25.03.21 mehrheitlich an den Kulturausschuss überwiesen zur abschließenden Beratung. )
Enthält Anlagen
VO/2020/09469  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag AM Robin Burkard (DIE LINKE): Interkulturelle Ausstellungen und Projekte fördern ((Zurückgestellt am 09.11.20))
VO/2020/09457  
Ö 7.2  
Dringlichkeitsantrag AM Robin Burkard (DIE LINKE): Förderkonzept der Hansestadt Lübeck für die Kulturtafel und ihre Arbeit ((Zurückgestellt am 09.11.20))
VO/2020/09471  
Ö 7.3  
Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Umplanung des Neuen Buddenbrookhauses
VO/2020/09613  
Ö 7.4  
Antrag des AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einsicht der Pläne für den Umbau des Buddenbrookhauses
VO/2021/09815  
Ö 7.5  
Antrag des AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Eintrag der Lübecker Museen im Portal "Museum Digital"
VO/2021/09928  
Ö 7.6  
Antrag des AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Sondersitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
VO/2021/09959  
Ö 7.7  
AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Prüfung der Erweiterung des Museumsquartiers um eine archäologische Abteilung (2)
VO/2021/10015  
Ö 8  
Verschiedenes    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Jahresbericht 2020_Stadtbibliothek der HL (2142 KB)    
Anlage 3 2 öffentlich TOP 3.3_Neues Magazin der Stadtbibliothek Lübeck (1043 KB)    
Anlage 2 3 öffentlich TOP 3.5_Bericht aus der Kulturstiftung (1202 KB)