Auszug - Anfrage des AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bericht zu 'Wartungsverträge für Steinbildwerke'  

AM Schedel korrigiert die in ihrem Antrag genannte Zuständigkeit des Kulturbüros zur Beantwortung ihrer Anfrage, da die betreffenden Denkmäler 400 Jahre und älter seien. Demnach liege die Zuständigkeit bei der Abt. Denkmalpflege. Sie bittet, Wartungsvertragsmaßnahmen einzuleiten und als Antwort einen Bericht vorzulegen.

Im Folgenden erinnern Ausschussmitglieder an ihre noch offenen Anfragen bzw. Anträge.

AM Rottloff fragt, wie der Sachstand zum Thema Street-Art sei und wann mit einem Bericht zu rechnen sei. Fr. Jakubczyk fragt in Richtung AM Rottloff, ob es sich um den Fraktionsantrag VO/2020/09191-01 von FREIE WÄHLER & GAL handle mit der Bitte um Beantwortung bis Juni 2021. AM Rottloff bejaht dies.

AM Grabitz erinnert an ihren Antrag VO/2019/07242 und bittet um die Mitteilung des aktuellen Sachstands und Berichterstattung zur Aufstellung von Informationstafeln zur ambivalenten Geschichte der Panzersperrschächte bzw. Sprengtrichter am Burgtor zum nächsten Ausschuss.

AM Schedel fragt, inwieweit der Ausschuss in den Auswahlprozess zur Stellenbesetzung der neuen Leitung Kulturstiftung miteinbezogen werde. AV Stolzenberg bittet hierzu um Beantwortung in der nächsten Sitzung. Sen. Frank kündigt an, sie werde einen Vorschlag unterbreiten, der auch den Fachausschuss berücksichtige.

AM Dr. Junghans fragt, ob es zum vorliegenden Zwischenbericht der Abt. Denkmalpflege zum Antrag in der Vorlage VO/2018/06558: AT zu VO/2018/06446 / CDU: QR Codes für Denkmale einen neuen Sachstand gebe. Er bitte um gelegentlichen Bericht im Ausschuss.

AV Stolzenberg bittet um Beantwortung dieser Nachfrage in einer nächsten Sitzung.

Beschluss:

Der Antrag 'VO/2020/09136 - Wartungsvertrag für Steinbildwerke' wurde am 10.08.2020 im Kulturausschuss beraten. Das Ergebnis der Beratung war, den Antrag zunächst zurückzustellen und einen Bericht des Kulturbüros zum Thema abzuwarten. Der Bericht sollte im November 2020 vorliegen. Da der Bericht bis heute nicht vorliegt, frage ich:

1) Wann wird der Bericht vorgelegt?

2) Wieso hat sich der Bericht verzögert?

Es wird um mündliche Beantwortung am 10.05.2021 gebeten.