Tagesordnung - 25. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 25. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 09.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:34 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift Nr. 24 vom 14.06.21 ÖFFENTLICH
Anlage I -Sachstand Neugestaltung Travepromenade

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung vom 14.06.2021
SI/2021/985  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Sachstand Gewerbegebiet Semiramis (mündlich durch KWL GmbH)    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Sachstand Standortmarketing / Wirtschaftsstandort Lübeck (mündlich durch Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH)    
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
Bargeldlose Zahlung der Priwallfähre (mündlich durch Herrn Senator Schindler)    
Ö 3.3  
Anfrage AM Herwig Alt (AfD): "Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt" (zurückgestellt in der 24. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.06.2021)
VO/2020/09557  
Ö 3.3.1  
Antwort auf Anfrage AM Herwig Alt (AfD): "Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt" (zurückgestellt in der 24. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.06.2021)
VO/2020/09557-01  
Ö 3.3.2  
Antwort auf Nachfragen der Antwort VO/2021/09557-01 AM Herwig Alt (AfD): "Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt"
2020/09557-01-01  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umstieg von Ölheizungen (zurückgestellt in der 24. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.06.2021 Die Verwaltung wird zu diesem TOP eine erneute Vertagung beantragen, da die schriftliche Beantwortung zur Sitzung noch nicht vorgelegt werden kann.)
VO/2020/09565  
Ö 3.5  
Neue Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Bericht zum städtischen Haushalt 2022 Entschädigungszahlungen an die Stiftung Vereinigte Testamente - Verwendung
Enthält Anlagen
VO/2021/10195  
Ö 4.2  
Quartalsbericht II / 2021 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2021/10287  
Ö 4.3  
Prüfungsauftrag der Bürgerschaft zum Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
Enthält Anlagen
VO/2020/09006-02  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Wiesengrund
Enthält Anlagen
VO/2021/10114  
Ö 5.2  
Verlängerung des ganzjährigen Probebetriebs der Priwall-Norderfähre bis zum 30.06.2022 (Die Vorlage wird bei Eintritt in die Tagesordnung von der Verwaltung zurückgezogen.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10291  
Ö 5.3  
Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2022 (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10278  
Ö 5.4  
Nachtragswirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10191  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

  1. Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 5 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung sowie § 12 Abs. 4 Nr. 1 und 2 der Eigenbetriebsverordnung wird durch die Bürgerschaft per Beschluss der 1. Nachtragswirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2021 gemäß Anlage festgestellt:

 

1.1

Mit dem 1. Nachtrags-

wirtschaftsplan werden:

erhöht

 

vermindert

Gesamtbetrag

 

 

um

um

bisher

nunmehr festgesetzt

1.1.1

Im Erfolgsplan

 

 

 

 

 

die Erträge

-

265.000

3.581.000

3.316.000

 

die Aufwendungen

435.000

 

4.531.000

4.966.000

 

Verlustzuweisung

700.000

 

-950.000

-1.650.000

 

 

 

 

 

 

1.1.2

Im Vermögensplan

 

 

 

 

 

die Einnahmen

-

-

3.410.000

3.410.000

 

die Ausgaben

-

-

3.410.000

3.410.000

 

 

 

 

 

 

1.2.

Er werden festgesetzt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1.2.1

Der Gesamtbetrag der Kredite

r Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

700.000

-

0

700.000

 

 

 

 

 

 

1.2.2

Der Höchstbetrag der

Kassenkredite auf

-

-

895.000

895.000

 

 

 

 

 

 

 

  1. Im Haushaltsjahr 2021 werden beim Produktsachkonto 418001.5315000 ZUW und ZUSCH für laufende Zwecke verbundene Unternehmen 435.000 EUR überplanmäßig gemäß § 82 Abs. 1 GO SH bewilligt. Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 611001.4111000 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Konto: Gemeinde- und Kreisschlüsselzuweisungen in Höhe von 435.000,00 EUR.

 

Die zusätzlichen Mittel für die Erhöhung des Verlustausgleichs von 700.000 EUR werden aus den unter VO/2021/09636 bewilligten Finanzmitteln in Folge der Corona-Pandemie finanziert.

 

 

   
    09.08.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 5 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung sowie § 12 Abs. 4 Nr. 1 und 2 der Eigenbetriebsverordnung wird durch die Bürgerschaft per Beschluss der 1. Nachtragswirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2021 gemäß Anlage festgestellt:

 

1.1

Mit dem 1. Nachtrags-

wirtschaftsplan werden:

erhöht

 

vermindert

Gesamtbetrag

 

 

um

um

bisher

nunmehr festgesetzt

1.1.1

Im Erfolgsplan

 

 

 

 

 

die Erträge

-

265.000

3.581.000

3.316.000

 

die Aufwendungen

435.000

 

4.531.000

4.966.000

 

Verlustzuweisung

700.000

 

-950.000

-1.650.000

 

 

 

 

 

 

1.1.2

Im Vermögensplan

 

 

 

 

 

die Einnahmen

-

-

3.410.000

3.410.000

 

die Ausgaben

-

-

3.410.000

3.410.000

 

 

 

 

 

 

1.2.

Er werden festgesetzt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1.2.1

Der Gesamtbetrag der Kredite

r Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

700.000

-

0

700.000

 

 

 

 

 

 

1.2.2

Der Höchstbetrag der

Kassenkredite auf

-

-

895.000

895.000

 

 

 

 

 

 

 

  1. Im Haushaltsjahr 2021 werden beim Produktsachkonto 418001.5315000 ZUW und ZUSCH für laufende Zwecke verbundene Unternehmen 435.000 EUR überplanmäßig gemäß § 82 Abs. 1 GO SH bewilligt. Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 611001.4111000 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Konto: Gemeinde- und Kreisschlüsselzuweisungen in Höhe von 435.000,00 EUR.

 

Die zusätzlichen Mittel für die Erhöhung des Verlustausgleichs von 700.000 EUR werden aus den unter VO/2021/09636 bewilligten Finanzmitteln in Folge der Corona-Pandemie finanziert.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(14 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    24.08.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 5 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung sowie § 12 Abs. 4 Nr. 1 und 2 der Eigenbetriebsverordnung wird durch die Bürgerschaft per Beschluss der 1. Nachtragswirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2021 gemäß Anlage festgestellt:

 

1.1

Mit dem 1. Nachtrags-

wirtschaftsplan werden:

erhöht

 

vermindert

Gesamtbetrag

 

 

um

um

bisher

nunmehr festgesetzt

1.1.1

Im Erfolgsplan

 

 

 

 

 

die Erträge

-

265.000

3.581.000

3.316.000

 

die Aufwendungen

435.000

 

4.531.000

4.966.000

 

Verlustzuweisung

700.000

 

-950.000

-1.650.000

 

 

 

 

 

 

1.1.2

Im Vermögensplan

 

 

 

 

 

die Einnahmen

-

-

3.410.000

3.410.000

 

die Ausgaben

-

-

3.410.000

3.410.000

 

 

 

 

 

 

1.2.

Er werden festgesetzt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1.2.1

Der Gesamtbetrag der Kredite

r Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

700.000

-

0

700.000

 

 

 

 

 

 

1.2.2

Der Höchstbetrag der

Kassenkredite auf

-

-

895.000

895.000

 

 

 

 

 

 

 

  1. Im Haushaltsjahr 2021 werden beim Produktsachkonto 418001.5315000 ZUW und ZUSCH für laufende Zwecke verbundene Unternehmen 435.000 EUR überplanmäßig gemäß § 82 Abs. 1 GO SH bewilligt. Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 611001.4111000 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Konto: Gemeinde- und Kreisschlüsselzuweisungen in Höhe von 435.000,00 EUR.

 

Die zusätzlichen Mittel für die Erhöhung des Verlustausgleichs von 700.000 EUR werden aus den unter VO/2021/09636 bewilligten Finanzmitteln in Folge der Corona-Pandemie finanziert.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    26.08.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 5 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung sowie § 12 Abs. 4 Nr. 1 und 2 der Eigenbetriebsverordnung wird durch die Bürgerschaft per Beschluss der 1. Nachtragswirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2021 gemäß Anlage festgestellt:

 

1.1

Mit dem 1. Nachtrags-

wirtschaftsplan werden:

erhöht

 

vermindert

Gesamtbetrag

 

 

um

um

bisher

nunmehr festgesetzt

1.1.1

Im Erfolgsplan

 

 

 

 

 

die Erträge

-

265.000

3.581.000

3.316.000

 

die Aufwendungen

435.000

 

4.531.000

4.966.000

 

Verlustzuweisung

700.000

 

-950.000

-1.650.000

 

 

 

 

 

 

1.1.2

Im Vermögensplan

 

 

 

 

 

die Einnahmen

-

-

3.410.000

3.410.000

 

die Ausgaben

-

-

3.410.000

3.410.000

 

 

 

 

 

 

1.2.

Er werden festgesetzt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1.2.1

Der Gesamtbetrag der Kredite

r Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

700.000

-

0

700.000

 

 

 

 

 

 

1.2.2

Der Höchstbetrag der

Kassenkredite auf

-

-

895.000

895.000

 

 

 

 

 

 

 

  1. Im Haushaltsjahr 2021 werden beim Produktsachkonto 418001.5315000 ZUW und ZUSCH für laufende Zwecke verbundene Unternehmen 435.000 EUR überplanmäßig gemäß § 82 Abs. 1 GO SH bewilligt. Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 611001.4111000 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Konto: Gemeinde- und Kreisschlüsselzuweisungen in Höhe von 435.000,00 EUR.

 

Die zusätzlichen Mittel für die Erhöhung des Verlustausgleichs von 700.000 EUR werden aus den unter VO/2021/09636 bewilligten Finanzmitteln in Folge der Corona-Pandemie finanziert.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Amtsinformationssystem zur Verfügung gestellt
 

Ö 5.5  
Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10188  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Reduzierung der Belastungen der Lübecker Wirtschaft, welche aus den langwierigen innerstädtischen Straßen- und Brückenarbeiten entstehen
VO/2021/10288  
Ö 7.2  
Änderungsantrag des AM Lars Küther (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09006-02: Prüfungsauftrag der Bürgerschaft zum Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer
2020/09006-02-01  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung vom 14.06.2021      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg      
N 13.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Sibethstraße      
N 13.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Holländerkoppel      
N 13.4     Ankauf eines bebauten Grundstückes in der Moislinger Allee 66a      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 24 vom 14.06.21 ÖFFENTLICH (357 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage I -Sachstand Neugestaltung Travepromenade (1129 KB)