Tagesordnung - 62. Sitzung des Bauausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
| Ö 2.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.12.2021 | SI/2021/970 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Beschlussvorlagen | |||||||||||||||||||||
| Ö 3.1 | Bebauungspläne 32.40.00 - Torstraße / Auf dem Baggersand 32.41.00 - Moorredder / Fehlingstraße 32.42.00 - Steenkamp / Strandweg 33.10.00 - Mecklenburger Landstraße / Kohlenhof | VO/2021/10616 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.1.1 | Änderungsantag AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Bebauungspläne 32.40.00 - Torstraße / Auf dem Baggersand 32.41.00 - Moorredder / Fehlingstraße 32.42.00 - Steenkamp / Strandweg 33.10.00 - Mecklenburger Landstraße / Kohlenhof | VO/2021/10616-01 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.2 | 4. Regionaler Nahverkehrsplan (4. RNVP) - Teilfortschreibung zur "Barrierefreiheit" | VO/2021/10678 | ||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft | |||||||||||||||||||||
| Ö 4.1 | BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10083 Stadtbegrünung durch Urban Gardening und Flächenentsiegelung (Bauausschuss hat Federführung) | VO/2021/10083-01 | ||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||
BeschlussvorschlagDer Bürgermeister wird gebeten, bis zum September 2021 zu prüfen, mit welchen Maßnahmen die Stadtbegrünung in der Innenstadt und weiteren Stadtteilen mit hohem Versiegelungsgrad gefördert werden kann. Zu den Maßnahmen kann Urban Gardening zählen oder die sog. Umweltakupunktur, d.h. Entsiegelung von Flächen entlang von Verkehrsflächen, wie Straßenrandstreifen, Sichtdreiecke, Abstandsflächen. Weiterhin ist durch die Prüfung zu klären, ob und wie Initiativen oder Vereine in die Pflege mit einbezogen werden können. |
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| 20.05.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck | ||||||||||||||||||||||
| Ö 10.23 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen | ||||||||||||||||||||||
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| 07.06.2021 - Bauausschuss | ||||||||||||||||||||||
| Ö 4.8 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
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| 08.06.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6.3 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Bürgermeister wird gebeten, bis zum September 2021 zu prüfen, mit welchen Maßnahmen die Stadtbegrünung in der Innenstadt und weiteren Stadtteilen mit hohem Versiegelungsgrad gefördert werden kann. Zu den Maßnahmen kann Urban Gardening zählen oder die sog. Umweltakupunktur, d.h. Entsiegelung von Flächen entlang von Verkehrsflächen, wie Straßenrandstreifen, Sichtdreiecke, Abstandsflächen. Weiterhin ist durch die Prüfung zu klären, ob und wie Initiativen oder Vereine in die Pflege mit einbezogen werden können. Frau Mählenhoff beantragt analog zum Bauausschuss die Vertagung. Der Ausschuss stimmt dem einstimmig zu.
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| 02.08.2021 - Bauausschuss | ||||||||||||||||||||||
| Ö 4.7 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
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Antrag: Der Bürgermeister wird gebeten, bis zum September 2021 zu prüfen, mit welchen Maßnahmen die Stadtbegrünung in der Innenstadt und weiteren Stadtteilen mit hohem Versiegelungsgrad gefördert werden kann. Zu den Maßnahmen kann Urban Gardening zählen oder die sog. Umweltakupunktur, d.h. Entsiegelung von Flächen entlang von Verkehrsflächen, wie Straßenrandstreifen, Sichtdreiecke, Abstandsflächen. Weiterhin ist durch die Prüfung zu klären, ob und wie Initiativen oder Vereine in die Pflege mit einbezogen werden können.
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| 16.08.2021 - Bauausschuss | ||||||||||||||||||||||
| Ö 4.2 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
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Antrag: Der Bürgermeister wird gebeten, bis zum September 2021 zu prüfen, mit welchen Maßnahmen die Stadtbegrünung in der Innenstadt und weiteren Stadtteilen mit hohem Versiegelungsgrad gefördert werden kann. Zu den Maßnahmen kann Urban Gardening zählen oder die sog. Umweltakupunktur, d.h. Entsiegelung von Flächen entlang von Verkehrsflächen, wie Straßenrandstreifen, Sichtdreiecke, Abstandsflächen. Weiterhin ist durch die Prüfung zu klären, ob und wie Initiativen oder Vereine in die Pflege mit einbezogen werden können.
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| 17.08.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6.1 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Bürgermeister wird gebeten, bis zum September 2021 zu prüfen, mit welchen Maßnahmen die Stadtbegrünung in der Innenstadt und weiteren Stadtteilen mit hohem Versiegelungsgrad gefördert werden kann. Zu den Maßnahmen kann Urban Gardening zählen oder die sog. Umweltakupunktur, d.h. Entsiegelung von Flächen entlang von Verkehrsflächen, wie Straßenrandstreifen, Sichtdreiecke, Abstandsflächen. Weiterhin ist durch die Prüfung zu klären, ob und wie Initiativen oder Vereine in die Pflege mit einbezogen werden können.
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| 16.11.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6.1 - unverändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Bürgermeister wird gebeten, bis zum September 2021 zu prüfen, mit welchen Maßnahmen die Stadtbegrünung in der Innenstadt und weiteren Stadtteilen mit hohem Versiegelungsgrad gefördert werden kann. Zu den Maßnahmen kann Urban Gardening zählen oder die sog. Umweltakupunktur, d.h. Entsiegelung von Flächen entlang von Verkehrsflächen, wie Straßenrandstreifen, Sichtdreiecke, Abstandsflächen. Weiterhin ist durch die Prüfung zu klären, ob und wie Initiativen oder Vereine in die Pflege mit einbezogen werden können.
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| 06.12.2021 - Bauausschuss | ||||||||||||||||||||||
| Ö 4.1 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
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| 20.12.2021 - Bauausschuss | ||||||||||||||||||||||
| Ö 4.1 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||
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Antrag: Der Bürgermeister wird gebeten, nach Abschluss der von der Lübecker Bürgerschaft beauftragten Baumpflanzungen (VO/2019/08082-27-01 Punkt 2 und VO/2021/10329-01-01 Punkt 5.6) zu berichten, mit welchen Maßnahmen die Stadtbegrünung in den Stadt-teilen mit hohem Versiegelungsgrad gefördert werden kann.
Der Bauausschuss stimmt dem Änderungsantrag mehrheitlich zu. |
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| Ö 4.2 | DIE LINKE: AT zu VO/2020/08798: Wettbewerb zum barrierefreien Umbau des Lübecker Marktes (Beratung im BA, dort Beratung und dann Entscheidung, ob der Antrag zurück in die Bürgerschaft geht.) | VO/2020/08798-01 | ||||||||||||||||||||
| Ö 4.3 | Antrag der Fraktion Die Unabhängigen: Ausbau der Nebenflächen für den Radfahr- und Fußgängerverkehr in der Roeckstraße | VO/2021/10642 | ||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Berichte | |||||||||||||||||||||
| Ö 5.1 | Car-Sharing-Angebot in Lübeck ausbauen | VO/2021/10404 | ||||||||||||||||||||
| Ö 5.2 | Aufgabenoptimierung in den Bereichen Stadtgrün & Verkehr, Stadtwald und der Kurverwaltung | VO/2021/10540 | ||||||||||||||||||||
| Ö 5.3 | Kurswechsel in der Wohnungsmarktpolitik | VO/2021/10609 | ||||||||||||||||||||
| Ö 5.4 | Bericht zum Änderungsantrag zur Machbarkeitsstudie Radschnellweg | VO/2021/10054-02 | ||||||||||||||||||||
| Ö 5.5 | Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030 | VO/2021/10686 | ||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.1 | Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.2 | Neue Anfragen | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.2.1 | AM Pluschkell (SPD): Tarifentwicklungsstrategie | VO/2021/10707 | ||||||||||||||||||||
| Ö 6.2.2 | Neue Anfragen während der Sitzung | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.3 | Mitteilungen des Vorsitzenden | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.4 | Sonstige Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.4.1 | mündliche Mitteilung (5.610): Workshop Beckergrube | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.4.2 | mündliche Mitteilung (5.651): Förderung "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.4.3 | mündliche Mitteilung (5.000): Jahresrückblicke 2021 | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.4.4 | mündliche Mitteilung (5.660): Radwegemaßnahmen 2022 | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Anträge von Ausschussmitgliedern | |||||||||||||||||||||
| Ö 7.1 | AM Carl Howe (GAL): Wildblumen im Drägerpark | VO/2021/10660 | ||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Ende des öffentlichen Teils | |||||||||||||||||||||
| N 10 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
| N 10.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.12.2021 | |||||||||||||||||||||
| N 11 | Beschlussvorlagen und Anträge | |||||||||||||||||||||
| N 12 | Berichte | |||||||||||||||||||||
| N 12.1 | Herrentunnel; Eigentumsverhältnisse und die Möglichkeiten einer Mautentlastung | |||||||||||||||||||||
| N 13 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
| N 13.1 | Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen | |||||||||||||||||||||
| N 13.2 | Neue Anfragen | |||||||||||||||||||||
| N 13.3 | Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
| N 13.3.1 | mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilung über Bauvorhaben | |||||||||||||||||||||
| N 14 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | |||||||||||||||||||||