Tagesordnung - 62. Sitzung des Bauausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen | |||||||||||||||||||||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
Ö 2.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.12.2021 | SI/2021/970 | ||||||||||||||||||||
Ö 3 | Beschlussvorlagen | |||||||||||||||||||||
Ö 3.1 | Bebauungspläne 32.40.00 - Torstraße / Auf dem Baggersand 32.41.00 - Moorredder / Fehlingstraße 32.42.00 - Steenkamp / Strandweg 33.10.00 - Mecklenburger Landstraße / Kohlenhof | VO/2021/10616 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.1.1 | Änderungsantag AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Bebauungspläne 32.40.00 - Torstraße / Auf dem Baggersand 32.41.00 - Moorredder / Fehlingstraße 32.42.00 - Steenkamp / Strandweg 33.10.00 - Mecklenburger Landstraße / Kohlenhof | VO/2021/10616-01 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.2 | 4. Regionaler Nahverkehrsplan (4. RNVP) - Teilfortschreibung zur "Barrierefreiheit" | VO/2021/10678 | ||||||||||||||||||||
Ö 4 | Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft | |||||||||||||||||||||
Ö 4.1 | BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10083 Stadtbegrünung durch Urban Gardening und Flächenentsiegelung (Bauausschuss hat Federführung) | VO/2021/10083-01 | ||||||||||||||||||||
Ö 4.2 | DIE LINKE: AT zu VO/2020/08798: Wettbewerb zum barrierefreien Umbau des Lübecker Marktes (Beratung im BA, dort Beratung und dann Entscheidung, ob der Antrag zurück in die Bürgerschaft geht.) | VO/2020/08798-01 | ||||||||||||||||||||
Ö 4.3 | Antrag der Fraktion Die Unabhängigen: Ausbau der Nebenflächen für den Radfahr- und Fußgängerverkehr in der Roeckstraße | VO/2021/10642 | ||||||||||||||||||||
Ö 5 | Berichte | |||||||||||||||||||||
Ö 5.1 | Car-Sharing-Angebot in Lübeck ausbauen | VO/2021/10404 | ||||||||||||||||||||
Ö 5.2 | Aufgabenoptimierung in den Bereichen Stadtgrün & Verkehr, Stadtwald und der Kurverwaltung | VO/2021/10540 | ||||||||||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag
Ergänzter Antrag der FDP-Fraktion in der Bauausschusssitzung vom 15.02.2021 (VO/2020/09409):
Eine Optimierung der Aufgabenwahrnehmung in den Bereichen Stadtwald, Stadtgrün und der Kurverwaltung ist zu prüfen. Die Bereiche werden dahingehend untersucht, ob Ressourcen (Maschinen und Fahrzeuge) gemeinsam genutzt, Aufgaben gemeinsam erledigt und Zuständigkeiten weiter optimiert werden können. Ziel ist es, denkbare Einsparpotentiale zu erschließen und Synergieeffekte zu nutzen.
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06.12.2021 - Bauausschuss | ||||||||||||||||||||||
Ö 5.2 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
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20.12.2021 - Bauausschuss | ||||||||||||||||||||||
Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum | ||||||||||||||||||||||
Bericht:
Ergänzter Antrag der FDP-Fraktion in der Bauausschusssitzung vom 15.02.2021 (VO/2020/09409):
Eine Optimierung der Aufgabenwahrnehmung in den Bereichen Stadtwald, Stadtgrün und der Kurverwaltung ist zu prüfen. Die Bereiche werden dahingehend untersucht, ob Ressourcen (Maschinen und Fahrzeuge) gemeinsam genutzt, Aufgaben gemeinsam erledigt und Zuständigkeiten weiter optimiert werden können. Ziel ist es, denkbare Einsparpotentiale zu erschließen und Synergieeffekte zu nutzen.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis. |
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24.02.2022 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung | ||||||||||||||||||||||
Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum | ||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Ergänzter Antrag der FDP-Fraktion in der Bauausschusssitzung vom 15.02.2021 (VO/2020/09409):
Eine Optimierung der Aufgabenwahrnehmung in den Bereichen Stadtwald, Stadtgrün und der Kurverwaltung ist zu prüfen. Die Bereiche werden dahingehend untersucht, ob Ressourcen (Maschinen und Fahrzeuge) gemeinsam genutzt, Aufgaben gemeinsam erledigt und Zuständigkeiten weiter optimiert werden können. Ziel ist es, denkbare Einsparpotentiale zu erschließen und Synergieeffekte zu nutzen.
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Ö 5.3 | Kurswechsel in der Wohnungsmarktpolitik | VO/2021/10609 | ||||||||||||||||||||
Ö 5.4 | Bericht zum Änderungsantrag zur Machbarkeitsstudie Radschnellweg | VO/2021/10054-02 | ||||||||||||||||||||
Ö 5.5 | Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030 | VO/2021/10686 | ||||||||||||||||||||
Ö 6 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
Ö 6.1 | Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen | |||||||||||||||||||||
Ö 6.2 | Neue Anfragen | |||||||||||||||||||||
Ö 6.2.1 | AM Pluschkell (SPD): Tarifentwicklungsstrategie | VO/2021/10707 | ||||||||||||||||||||
Ö 6.2.2 | Neue Anfragen während der Sitzung | |||||||||||||||||||||
Ö 6.3 | Mitteilungen des Vorsitzenden | |||||||||||||||||||||
Ö 6.4 | Sonstige Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
Ö 6.4.1 | mündliche Mitteilung (5.610): Workshop Beckergrube | |||||||||||||||||||||
Ö 6.4.2 | mündliche Mitteilung (5.651): Förderung "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" | |||||||||||||||||||||
Ö 6.4.3 | mündliche Mitteilung (5.000): Jahresrückblicke 2021 | |||||||||||||||||||||
Ö 6.4.4 | mündliche Mitteilung (5.660): Radwegemaßnahmen 2022 | |||||||||||||||||||||
Ö 7 | Anträge von Ausschussmitgliedern | |||||||||||||||||||||
Ö 7.1 | AM Carl Howe (GAL): Wildblumen im Drägerpark | VO/2021/10660 | ||||||||||||||||||||
Ö 8 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
Ö 9 | Ende des öffentlichen Teils | |||||||||||||||||||||
N 10 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
N 10.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.12.2021 | |||||||||||||||||||||
N 11 | Beschlussvorlagen und Anträge | |||||||||||||||||||||
N 12 | Berichte | |||||||||||||||||||||
N 12.1 | Herrentunnel; Eigentumsverhältnisse und die Möglichkeiten einer Mautentlastung | |||||||||||||||||||||
N 13 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
N 13.1 | Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen | |||||||||||||||||||||
N 13.2 | Neue Anfragen | |||||||||||||||||||||
N 13.3 | Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
N 13.3.1 | mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilung über Bauvorhaben | |||||||||||||||||||||
N 14 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
Ö 15 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | |||||||||||||||||||||