Tagesordnung - 62. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 62. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 20.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:38 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.12.2021
SI/2021/970  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Bebauungspläne 32.40.00 - Torstraße / Auf dem Baggersand 32.41.00 - Moorredder / Fehlingstraße 32.42.00 - Steenkamp / Strandweg 33.10.00 - Mecklenburger Landstraße / Kohlenhof
Enthält Anlagen
VO/2021/10616  
Ö 3.1.1  
Änderungsantag AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Bebauungspläne 32.40.00 - Torstraße / Auf dem Baggersand 32.41.00 - Moorredder / Fehlingstraße 32.42.00 - Steenkamp / Strandweg 33.10.00 - Mecklenburger Landstraße / Kohlenhof
Enthält Anlagen
VO/2021/10616-01  
Ö 3.2  
4. Regionaler Nahverkehrsplan (4. RNVP) - Teilfortschreibung zur "Barrierefreiheit"
Enthält Anlagen
VO/2021/10678  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10083 Stadtbegrünung durch Urban Gardening und Flächenentsiegelung (Bauausschuss hat Federführung)
VO/2021/10083-01  
Ö 4.2  
DIE LINKE: AT zu VO/2020/08798: Wettbewerb zum barrierefreien Umbau des Lübecker Marktes (Beratung im BA, dort Beratung und dann Entscheidung, ob der Antrag zurück in die Bürgerschaft geht.)
VO/2020/08798-01  
Ö 4.3  
Antrag der Fraktion Die Unabhängigen: Ausbau der Nebenflächen für den Radfahr- und Fußgängerverkehr in der Roeckstraße
VO/2021/10642  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Car-Sharing-Angebot in Lübeck ausbauen
VO/2021/10404  
Ö 5.2  
Aufgabenoptimierung in den Bereichen Stadtgrün & Verkehr, Stadtwald und der Kurverwaltung
VO/2021/10540  
Ö 5.3  
Kurswechsel in der Wohnungsmarktpolitik
VO/2021/10609  
Ö 5.4  
Bericht zum Änderungsantrag zur Machbarkeitsstudie Radschnellweg
VO/2021/10054-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

Am 07.06.2021 wurde die Machbarkeitsstudie Radschnellweg (VO/2021/10054) dem Bauausschuss vorgestellt. Im Zuge der Diskussion wurde ein Änderungsantrag (VO/2021/100541) verabschiedet:

 

Der Bericht Machbarkeitsstudie Radschnellweg wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, noch in diesem Jahr die vorliegende Studie zu ergänzen, um einen Bericht über die zu erwartenden Auswirkungen im Verkehrsnetz (z.B. Ratzeburger Allee, Auslastung B 207 neu einschl. Kreuzung Kronsforder Allee und Berliner Platz, Mönkhofer Weg, Erschließung und Erreichbarkeit der angrenzenden Wohn- und Gewerbegebiete), Sicherstellung MUL-Anfahrt mit Rettungsfahrzeugen und Verbesserung des ÖPNV. Zudem möge die Verwaltung berichten, inwieweit die geplante Radwegeverbindung zwischen Bad Schwartau und Groß Grönau als Radschnellweg für die Hansestadt Lübeck günstigere Fördermöglichkeiten eröffnet gegenüber einer gewöhnlichen Radwegförderung im Rahmen der umfangreichen Förderkulisse für Radwege.“

 


 

   
    20.12.2021 - Bauausschuss
    Ö 5.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:


 

Am 07.06.2021 wurde die Machbarkeitsstudie Radschnellweg (VO/2021/10054) dem Bauausschuss vorgestellt. Im Zuge der Diskussion wurde ein Änderungsantrag (VO/2021/100541) verabschiedet:

 

Der Bericht Machbarkeitsstudie Radschnellweg wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, noch in diesem Jahr die vorliegende Studie zu ergänzen, um einen Bericht über die zu erwartenden Auswirkungen im Verkehrsnetz (z.B. Ratzeburger Allee, Auslastung B 207 neu einschl. Kreuzung Kronsforder Allee und Berliner Platz, Mönkhofer Weg, Erschließung und Erreichbarkeit der angrenzenden Wohn- und Gewerbegebiete), Sicherstellung MUL-Anfahrt mit Rettungsfahrzeugen und Verbesserung des ÖPNV. Zudem möge die Verwaltung berichten, inwieweit die geplante Radwegeverbindung zwischen Bad Schwartau und Groß Grönau als Radschnellweg für die Hansestadt Lübeck günstigere Fördermöglichkeiten eröffnet gegenüber einer gewöhnlichen Radwegförderung im Rahmen der umfangreichen Förderkulisse für Radwege.“

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss nimmt den Bericht als Zwischenbericht zur Kenntnis.
 

Ö 5.5  
Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030
Enthält Anlagen
VO/2021/10686  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Pluschkell (SPD): Tarifentwicklungsstrategie
VO/2021/10707  
Ö 6.2.2  
Neue Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilung (5.610): Workshop Beckergrube    
Ö 6.4.2  
mündliche Mitteilung (5.651): Förderung "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilung (5.000): Jahresrückblicke 2021    
Ö 6.4.4  
mündliche Mitteilung (5.660): Radwegemaßnahmen 2022    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Carl Howe (GAL): Wildblumen im Drägerpark
VO/2021/10660  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.12.2021      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 12.1     Herrentunnel; Eigentumsverhältnisse und die Möglichkeiten einer Mautentlastung      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilung über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse