Tagesordnung - 55. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 55. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 16.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 19:34 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.08.2021
SI/2021/963  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Infrastruktur für Landstromversorgung
Enthält Anlagen
VO/2021/10234  
Ö 3.2  
Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 07.32.00 - Schlutuper Straße/Lauerhofer Feld
Enthält Anlagen
VO/2021/10275  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Fraktion Freie Wähler & GAL, Austauschantrag zu VO/2021/10039: Skateranlage in Lübeck
VO/2021/10039-01  
Ö 4.1.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE AT zu VO/2021/10039-01-01 ÄA zu VO/2021/10039-01 Skateranlage in Lübeck
1/10039-01-01-01  
Ö 4.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10083 Stadtbegrünung durch Urban Gardening und Flächenentsiegelung (Bauausschuss hat Federführung)
VO/2021/10083-01  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche und weiterer alternativer Straßennutzungen
VO/2020/09374-01  
Ö 5.2  
Neubau Geh- und Radweg an der Straße Seekamp
VO/2021/10250  
Ö 5.3  
Verbesserung der 30-Zone in der Straße am Schellbruch durch zusätzliche Kenntlichmachung mit beidseitig an der Fahrbahn installierten Verkehrszeichen in beide Richtung sowie Erneuerung der Piktogramme
VO/2021/09989-01  
Ö 5.4  
Radfahren in Grünanlagen erlauben
VO/2021/10261  
Ö 5.5  
Gewerbeflächenprognose Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10284  
Ö 5.6  
Enthält Anlagen
Welterbe- und Gestaltungsbeirat: Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzung am 19.08.2021 (Unterlagen werden nachgereicht)    
Ö 5.7  
Enthält Anlagen
Verkehrsgutachten Neue Teutendorfer Siedlung    
Ö 5.8  
Stellplatzschlüssel im öffentlichen Raum    
Ö 5.9  
Bericht zu dem Antrag der AM Christopher Lötsch & AM Ulrich Pluschkell zur Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Modernisierung des Hubbrückenensembles
Enthält Anlagen
2020/09391-03-01  
Ö 5.10  
Erhaltungsstrategie Gehwege / Radwege / Nebenflächen
Enthält Anlagen
VO/2021/10307  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Durchfahrtsverbot der Straße Milbreed
VO/2021/10323  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Bearbeitungsstand von Erhaltungssatzungen
VO/2021/10324  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Fahrradverkehr in der Fußgängerzone
VO/2021/10330  
Ö 6.2.4  
AM Ulrich Pluschkell (SPD): Wasserspender an Lübecker Schulen
VO/2021/10354  
Ö 6.2.5  
Neue Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Vorstellung des Verkehrswendebeauftragten    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Umgang mit Ferienwohnungen in Travemünde    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Überprüfung und Optimierung des Liniennetzes in der Hansestadt Lübeck
VO/2019/08448  
Ö 7.2  
AM Haltern (SPD): Jugendhaus Seeblick bewahren - Brodtner Uferweg sichern
VO/2021/10090  
Ö 7.3  
AM Antje Jansen (GAL): Radwege des St.-Jürgen-Rings
VO/2021/10166  
Ö 7.4  
Dringlichkeitsantrag: AM Ulrich Pluschkell (SPD) : Fuß- und Radweg Großenhof
VO/2021/10361  
Ö 7.5  
Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz
VO/2021/10319  
Ö 7.5.1  
BM Wolfgang Neskovic: Antrag zu VO/2021/10319 Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz
VO/2021/10319-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, zeitnah ein auf Lübeck ausgerichtetes Konzept zu entwickeln, um  die durch das "Baulandmobilisierungsgesetz" neu eingeführten Instrumente zur erleichterten Schaffung von bezahlbarem Wohnraum zu nutzen.

 

2. Alternativ zu Punkt 1.:

 

Es wird eine interfraktionelle Arbeitsgruppe eingerichtet, die im Zusammenwirken mit der Bausenatorin ein entsprechendes Konzept erstellt.


 

   
    16.08.2021 - Bauausschuss
    Ö 7.5.1 - zurückgestellt
   

Aufgrund der von den Mitgliedern des Bauausschusses einstimmig festgelegten Zeit zur Beendigung des Bauausschusses (20:00 Uhr) bzw. Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung (19:00 Uhr) konnte dieser Tagesordnungspunkt nicht mehr behandelt werden, da diese Zeit bereits überschritten war und wird dadurch auf die nächste Sitzung des Bauausschusses vertagt.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    06.09.2021 - Bauausschuss
    Ö 7.2.1 - zurückgestellt
   

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    20.09.2021 - Bauausschuss
    Ö 7.2.1 - zurückgestellt
   


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    18.10.2021 - Bauausschuss
    Ö 7.1.1 - geändert beschlossen
   

Antrag:

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, zeitnah ein auf Lübeck ausgerichtetes Konzept zu entwickeln, um  die durch das "Baulandmobilisierungsgesetz" neu eingeführten Instrumente zur erleichterten Schaffung von bezahlbarem Wohnraum zu nutzen.

 


 

 

Der Antragsteller zieht Punkt 2 seines Antrags zurück.

 

Der Vorsitzende lässt über Punkt 1 des Antrags abstimmen.

r den Antrag: 15 Stimmen

Der Bauausschuss nimmt den Punkt 1 des Antrags einstimmig an.

 


 

Ö 7.6  
AM Ulrich Pluschkell (SPD): Fußweg Musikerviertel
VO/2021/10261-01  
Ö 7.7  
Dringlichkeitsantrag AM Ulrich Pluschkell (SPD) : Radweg Travemünde - Warnsdorf; Radweg Puppenbrücke
VO/2021/10363  
Ö 7.8  
Dringlichkeitsantrag AM Ulrich Pluschkell (SPD): Förderung des Fahrradverkehrs
VO/2021/10362  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.08.2021      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Anmietung der Wallstraße 40 (Kaisertor) für die Abteilung Denkmalpflege und Vermietung der Königstraße 21 an die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung d.ö.R.      
N 11.2     Mittlere Wallhalbinsel - Beauftragung städtebauliches Konzept      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.1.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Baugesuche      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse