Auszug - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10083 Stadtbegrünung durch Urban Gardening und Flächenentsiegelung  

55. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 4.2
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Mo, 16.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 19:34 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2021/10083-01 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10083 Stadtbegrünung durch Urban Gardening und Flächenentsiegelung
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Beteiligt:Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion
Bearbeiter/-in: Fiorenza, Angela  Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE
   Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Frau Mählenhoff erläutert den Antrag. Die Stadt müsse, um für den Klimaschutz zu sorgen, auch auf kleinere Flächen schauen. Diese Flächen würden bereits zur Wasserspeicherung und -versickerung, sowie zum Klima der Stadt beitragen. Sie erwarte auch keine extravagante Flächengestaltung.

 

Herr Lötsch fragt, ob die Verwaltung nicht bis zum Herbst ein Freiflächenkonzept, bzw. einen entsprechenden Bericht vorlegen wollte.

Frau Hagen antwortet, dass es sich dabei um eine Zielvorstellung zur Versorgung der Lübecker:innen mit Grün- und Freiflächen handle, das Konzept aber nicht explizit auf die Nutzung kleinerer Flächen ausgerichtet sei.

 

Herr Lötsch fragt, ob dieser Antrag nicht auch am nächsten Tag im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung behandelt werde.

Frau Mählenhoff bejaht dies, weist aber darauf hin, dass der Bauausschuss federführend sei.

Herr Lötsch stellt den Antrag, den TOP zu vertagen, bis der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung den Antrag behandelt habe.

Frau Mählenhoff spricht sich gegen eine Vertagung aus, der Antrag könne auch ohne ein Votum des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung beschlossen werden.

Herr Lötsch erklärt, dass der Bauausschuss als federführender Ausschuss den Antrag abschließend behandle und er daher erst das Votum des Ausschussesr Umwelt, Sicherheit und Ordnung abwarten wolle.

 

Herr Ingwersen sagt, dass in das Konzept auch die Ersatzpflanzung von gefallenen Bäumen mit aufgenommen werden solle.

 

Der Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag abstimmen.

r die Vertagung: 15 Stimmen

Der Bauausschuss vertagt den Antrag einstimmig.


Antrag:

Der Bürgermeister wird gebeten, bis zum September 2021 zu prüfen, mit welchen Maßnahmen die Stadtbegrünung in der Innenstadt und weiteren Stadtteilen mit hohem Versiegelungsgrad gefördert werden kann. Zu den Maßnahmen kann Urban Gardening zählen oder die sog. Umweltakupunktur, d.h.  Entsiegelung von Flächen entlang von Verkehrsflächen, wie Straßenrandstreifen, Sichtdreiecke, Abstandsflächen. Weiterhin ist durch die Prüfung zu klären, ob und wie Initiativen oder Vereine in die Pflege mit einbezogen werden können.
 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum