| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.08.2021 |
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SI/2021/963 |
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| Ö 3 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 3.1 |
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Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Infrastruktur für Landstromversorgung |
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VO/2021/10234 |
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| Ö 3.2 |
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Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 07.32.00 - Schlutuper Straße/Lauerhofer Feld |
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VO/2021/10275 |
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| Ö 4 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 4.1 |
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Fraktion Freie Wähler & GAL, Austauschantrag zu VO/2021/10039: Skateranlage in Lübeck |
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VO/2021/10039-01 |
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| Ö 4.1.1 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE AT zu VO/2021/10039-01-01 ÄA zu VO/2021/10039-01 Skateranlage in Lübeck |
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1/10039-01-01-01 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Die Stadt möge den kurzfristigen Ausbau von Trendsportanlagen vorantreiben. Dazu gehört auch eine deutliche Erweiterung von Skate- und Rollersportangeboten. Dazu muss Lübeck kurzfristig 200 000 € aus dem Coronahilfsfond investieren. Trendsportanlagen sind in der Anschaffung günstiger und benötigen weniger Raum, sind folglich kurzfristiger und flexibler zu realisieren im Vergleich zu großen Sportplätzen und Sportanlagen. Zusätzlich ist zu prüfen, welche Förderung des Landes und Bundes für kurzfristige aber auch langfristigen Ausbau von Trendsportanlagen, wie Skateparks und Parcours etc. eingeworben werden kann. Für den Übergangsprozess schafft die Stadt Lübeck mobile Skateanlagen an. Hierbei sollten die Flächen ausgewiesen werden, auf denen dies umgesetzt werden kann. Darüber hinaus wertet die Stadt kurzfristig Anlagen in Buntekuh, Meesering und Hochschulstadtteil auf und bietet in Zusammenarbeit mit der Skate- und Scooter-Gemeinschaft von denen konzipierte Kurse an den Skateanlagen an. Das kann im Rahmen des Lernsommers oder Aktivitäten der Kinder und Jugendarbeit geschehen.
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20.05.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.11.1 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen |
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07.06.2021 - Bauausschuss |
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Ö 4.3.1 - zurückgestellt |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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10.06.2021 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 6.2 - zurückgestellt |
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Beschluss: Die Stadt möge den kurzfristigen Ausbau von Trendsportanlagen vorantreiben. Dazu gehört auch eine deutliche Erweiterung von Skate- und Rollersportangeboten. Dazu muss Lübeck kurzfristig 200 000 € aus dem Coronahilfsfond investieren. Trendsportanlagen sind in der Anschaffung günstiger und benötigen weniger Raum, sind folglich kurzfristiger und flexibler zu realisieren im Vergleich zu großen Sportplätzen und Sportanlagen. Zusätzlich ist zu prüfen, welche Förderung des Landes und Bundes für kurzfristige aber auch langfristigen Ausbau von Trendsportanlagen, wie Skateparks und Parcours etc. eingeworben werden kann. Für den Übergangsprozess schafft die Stadt Lübeck mobile Skateanlagen an. Hierbei sollten die Flächen ausgewiesen werden, auf denen dies umgesetzt werden kann. Darüber hinaus wertet die Stadt kurzfristig Anlagen in Buntekuh, Meesering und Hochschulstadtteil auf und bietet in Zusammenarbeit mit der Skate- und Scooter-Gemeinschaft von denen konzipierte Kurse an den Skateanlagen an. Das kann im Rahmen des Lernsommers oder Aktivitäten der Kinder und Jugendarbeit geschehen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 12 | Nein-Stimmen | 1 | Enthaltungen | 2 | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
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05.08.2021 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 7.5.1 - zurückgestellt |
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Beschluss: Die Stadt möge den kurzfristigen Ausbau von Trendsportanlagen vorantreiben. Dazu gehört auch eine deutliche Erweiterung von Skate- und Rollersportangeboten. Dazu muss Lübeck kurzfristig 200 000 € aus dem Coronahilfsfond investieren. Trendsportanlagen sind in der Anschaffung günstiger und benötigen weniger Raum, sind folglich kurzfristiger und flexibler zu realisieren im Vergleich zu großen Sportplätzen und Sportanlagen. Zusätzlich ist zu prüfen, welche Förderung des Landes und Bundes für kurzfristige aber auch langfristigen Ausbau von Trendsportanlagen, wie Skateparks und Parcours etc. eingeworben werden kann. Für den Übergangsprozess schafft die Stadt Lübeck mobile Skateanlagen an. Hierbei sollten die Flächen ausgewiesen werden, auf denen dies umgesetzt werden kann. Darüber hinaus wertet die Stadt kurzfristig Anlagen in Buntekuh, Meesering und Hochschulstadtteil auf und bietet in Zusammenarbeit mit der Skate- und Scooter-Gemeinschaft von denen konzipierte Kurse an den Skateanlagen an. Das kann im Rahmen des Lernsommers oder Aktivitäten der Kinder und Jugendarbeit geschehen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
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16.08.2021 - Bauausschuss |
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Ö 4.1.1 - zurückgestellt |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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17.02.2022 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 7.4.1 - zurückgestellt |
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Beschluss: Die Stadt möge den kurzfristigen Ausbau von Trendsportanlagen vorantreiben. Dazu gehört auch eine deutliche Erweiterung von Skate- und Rollersportangeboten. Dazu muss Lübeck kurzfristig 200 000 € aus dem Coronahilfsfond investieren. Trendsportanlagen sind in der Anschaffung günstiger und benötigen weniger Raum, sind folglich kurzfristiger und flexibler zu realisieren im Vergleich zu großen Sportplätzen und Sportanlagen. Zusätzlich ist zu prüfen, welche Förderung des Landes und Bundes für kurzfristige aber auch langfristigen Ausbau von Trendsportanlagen, wie Skateparks und Parcours etc. eingeworben werden kann. Für den Übergangsprozess schafft die Stadt Lübeck mobile Skateanlagen an. Hierbei sollten die Flächen ausgewiesen werden, auf denen dies umgesetzt werden kann. Darüber hinaus wertet die Stadt kurzfristig Anlagen in Buntekuh, Meesering und Hochschulstadtteil auf und bietet in Zusammenarbeit mit der Skate- und Scooter-Gemeinschaft von denen konzipierte Kurse an den Skateanlagen an. Das kann im Rahmen des Lernsommers oder Aktivitäten der Kinder und Jugendarbeit geschehen.
Abstimmungsergebnis zur Vertagung des TOPs 7.4.1. | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 13 | Nein-Stimmen | 0 | Enthaltungen | 0 | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
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07.03.2022 - Bauausschuss |
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Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | x |
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18.08.2022 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 7.4.1 - zurückgezogen |
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Beschluss: Die Stadt möge den kurzfristigen Ausbau von Trendsportanlagen vorantreiben. Dazu gehört auch eine deutliche Erweiterung von Skate- und Rollersportangeboten. Dazu muss Lübeck kurzfristig 200 000 € aus dem Coronahilfsfond investieren. Trendsportanlagen sind in der Anschaffung günstiger und benötigen weniger Raum, sind folglich kurzfristiger und flexibler zu realisieren im Vergleich zu großen Sportplätzen und Sportanlagen. Zusätzlich ist zu prüfen, welche Förderung des Landes und Bundes für kurzfristige aber auch langfristigen Ausbau von Trendsportanlagen, wie Skateparks und Parcours etc. eingeworben werden kann. Für den Übergangsprozess schafft die Stadt Lübeck mobile Skateanlagen an. Hierbei sollten die Flächen ausgewiesen werden, auf denen dies umgesetzt werden kann. Darüber hinaus wertet die Stadt kurzfristig Anlagen in Buntekuh, Meesering und Hochschulstadtteil auf und bietet in Zusammenarbeit mit der Skate- und Scooter-Gemeinschaft von denen konzipierte Kurse an den Skateanlagen an. Das kann im Rahmen des Lernsommers oder Aktivitäten der Kinder und Jugendarbeit geschehen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | x |
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| Ö 4.2 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10083 Stadtbegrünung durch Urban Gardening und Flächenentsiegelung (Bauausschuss hat Federführung) |
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VO/2021/10083-01 |
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| Ö 5 |
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Berichte |
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| Ö 5.1 |
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Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche und weiterer alternativer Straßennutzungen |
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VO/2020/09374-01 |
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| Ö 5.2 |
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Neubau Geh- und Radweg an der Straße Seekamp |
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VO/2021/10250 |
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| Ö 5.3 |
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Verbesserung der 30-Zone in der Straße am Schellbruch durch zusätzliche Kenntlichmachung mit beidseitig an der Fahrbahn installierten Verkehrszeichen in beide Richtung sowie Erneuerung der Piktogramme |
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VO/2021/09989-01 |
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| Ö 5.4 |
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Radfahren in Grünanlagen erlauben |
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VO/2021/10261 |
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| Ö 5.5 |
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Gewerbeflächenprognose Hansestadt Lübeck |
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VO/2021/10284 |
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| Ö 5.6 |
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Welterbe- und Gestaltungsbeirat: Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzung am 19.08.2021 (Unterlagen werden nachgereicht) |
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| Ö 5.7 |
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Verkehrsgutachten Neue Teutendorfer Siedlung |
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| Ö 5.8 |
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Stellplatzschlüssel im öffentlichen Raum |
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| Ö 5.9 |
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Bericht zu dem Antrag der AM Christopher Lötsch & AM Ulrich Pluschkell zur Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Modernisierung des Hubbrückenensembles
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2020/09391-03-01 |
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| Ö 5.10 |
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Erhaltungsstrategie Gehwege / Radwege / Nebenflächen |
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VO/2021/10307 |
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| Ö 6 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 6.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| Ö 6.1.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| Ö 6.2 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 6.2.1 |
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Anfrage des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Durchfahrtsverbot der Straße Milbreed |
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VO/2021/10323 |
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| Ö 6.2.2 |
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Anfrage des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Bearbeitungsstand von Erhaltungssatzungen |
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VO/2021/10324 |
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| Ö 6.2.3 |
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Anfrage des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Fahrradverkehr in der Fußgängerzone |
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VO/2021/10330 |
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| Ö 6.2.4 |
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AM Ulrich Pluschkell (SPD):
Wasserspender an Lübecker Schulen |
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VO/2021/10354 |
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| Ö 6.2.5 |
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Neue Anfragen während der Sitzung |
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| Ö 6.3 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden |
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| Ö 6.4 |
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Sonstige Mitteilungen |
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| Ö 6.4.1 |
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Mündliche Mitteilung (5.610):
Vorstellung des Verkehrswendebeauftragten |
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| Ö 6.4.2 |
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Mündliche Mitteilung (5.610):
Umgang mit Ferienwohnungen in Travemünde |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Überprüfung und Optimierung des Liniennetzes in der Hansestadt Lübeck |
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VO/2019/08448 |
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| Ö 7.2 |
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AM Haltern (SPD): Jugendhaus Seeblick bewahren - Brodtner Uferweg sichern |
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VO/2021/10090 |
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| Ö 7.3 |
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AM Antje Jansen (GAL): Radwege des St.-Jürgen-Rings |
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VO/2021/10166 |
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| Ö 7.4 |
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Dringlichkeitsantrag: AM Ulrich Pluschkell (SPD) : Fuß- und Radweg Großenhof
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VO/2021/10361 |
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| Ö 7.5 |
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Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz |
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VO/2021/10319 |
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| Ö 7.5.1 |
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BM Wolfgang Neskovic: Antrag zu VO/2021/10319 Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz
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VO/2021/10319-01 |
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| Ö 7.6 |
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AM Ulrich Pluschkell (SPD): Fußweg Musikerviertel |
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VO/2021/10261-01 |
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| Ö 7.7 |
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Dringlichkeitsantrag
AM Ulrich Pluschkell (SPD) :
Radweg Travemünde - Warnsdorf; Radweg Puppenbrücke
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VO/2021/10363 |
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| Ö 7.8 |
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Dringlichkeitsantrag
AM Ulrich Pluschkell (SPD):
Förderung des Fahrradverkehrs |
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VO/2021/10362 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.08.2021 |
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| N 11 |
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Beschlussvorlagen und Anträge |
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| N 11.1 |
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Anmietung der Wallstraße 40 (Kaisertor) für die Abteilung Denkmalpflege und Vermietung der Königstraße 21 an die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung d.ö.R. |
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| N 11.2 |
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Mittlere Wallhalbinsel - Beauftragung städtebauliches Konzept |
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| N 12 |
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Berichte |
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| N 13 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 13.1 |
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|
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| N 13.1.1 |
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|
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| N 13.2 |
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Neue Anfragen |
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| N 13.3 |
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|
Mitteilungen |
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| N 13.3.1 |
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|
Mündliche Mitteilung (5.610):
Baugesuche |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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