Tagesordnung - 55. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	55. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 16.08.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:03 - 19:34	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.08.2021

SI/2021/963

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Infrastruktur für Landstromversorgung

VO/2021/10234

Ö 3.2

Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 07.32.00 - Schlutuper Straße/Lauerhofer Feld

VO/2021/10275

Ö 4

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 4.1

Fraktion Freie Wähler & GAL, Austauschantrag zu VO/2021/10039: Skateranlage in Lübeck

VO/2021/10039-01

Ö 4.1.1

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE AT zu VO/2021/10039-01-01 ÄA zu VO/2021/10039-01 Skateranlage in Lübeck

1/10039-01-01-01

Ö 4.2

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10083 Stadtbegrünung durch Urban Gardening und Flächenentsiegelung (Bauausschuss hat Federführung)

VO/2021/10083-01

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche und weiterer alternativer Straßennutzungen

VO/2020/09374-01

Ö 5.2

Neubau Geh- und Radweg an der Straße Seekamp

VO/2021/10250

Ö 5.3

Verbesserung der 30-Zone in der Straße am Schellbruch durch zusätzliche Kenntlichmachung mit beidseitig an der Fahrbahn installierten Verkehrszeichen in beide Richtung sowie Erneuerung der Piktogramme

VO/2021/09989-01

Ö 5.4

Radfahren in Grünanlagen erlauben

VO/2021/10261

Ö 5.5

Gewerbeflächenprognose Hansestadt Lübeck

VO/2021/10284

Ö 5.6

Welterbe- und Gestaltungsbeirat: Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzung am 19.08.2021 (Unterlagen werden nachgereicht)

Ö 5.7

Verkehrsgutachten Neue Teutendorfer Siedlung

Ö 5.8

Stellplatzschlüssel im öffentlichen Raum

Ö 5.9

Bericht zu dem Antrag der AM Christopher Lötsch & AM Ulrich Pluschkell zur Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Modernisierung des Hubbrückenensembles

2020/09391-03-01

Ö 5.10

Erhaltungsstrategie Gehwege / Radwege / Nebenflächen

VO/2021/10307

Ö 6

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.1.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.2

Neue Anfragen

Ö 6.2.1

Anfrage des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Durchfahrtsverbot der Straße Milbreed

VO/2021/10323

Ö 6.2.2

Anfrage des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Bearbeitungsstand von Erhaltungssatzungen

VO/2021/10324

Ö 6.2.3

Anfrage des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Fahrradverkehr in der Fußgängerzone

VO/2021/10330

Ö 6.2.4

AM Ulrich Pluschkell (SPD): Wasserspender an Lübecker Schulen

VO/2021/10354

Ö 6.2.5

Neue Anfragen während der Sitzung

Ö 6.3

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 6.4

Sonstige Mitteilungen

Ö 6.4.1

Mündliche Mitteilung (5.610): Vorstellung des Verkehrswendebeauftragten

Ö 6.4.2

Mündliche Mitteilung (5.610): Umgang mit Ferienwohnungen in Travemünde

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Überprüfung und Optimierung des Liniennetzes in der Hansestadt Lübeck

VO/2019/08448

Ö 7.2

AM Haltern (SPD): Jugendhaus Seeblick bewahren - Brodtner Uferweg sichern

VO/2021/10090

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird gebeten dafür zu sorgen, dass

1. für das Jugendhaus Seeblick auf seinem Grundstück am Brodtener Ufer ein Ersatzbau errichtet werden kann und

2. der dortige Wanderweg auch künftig durchgehend unmittelbar entlang des Brodtener Ufers geführt wird.

Der Lübecker Bürgerschaft ist spätestens im Herbst 2021 zu berichten.

07.06.2021 - Bauausschuss

Ö 7.2 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

02.08.2021 - Bauausschuss

Ö 7.2 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

16.08.2021 - Bauausschuss

Ö 7.2 - abgelehnt

Antrag:

Der Bürgermeister wird gebeten dafür zu sorgen, dass

1. für das Jugendhaus Seeblick auf seinem Grundstück am Brodtener Ufer ein Ersatzbau errichtet werden kann und

2. der dortige Wanderweg auch künftig durchgehend unmittelbar entlang des Brodtener Ufers geführt wird.

Der Lübecker Bürgerschaft ist spätestens im Herbst 2021 zu berichten.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	5
	Nein-Stimmen	7
	Enthaltungen	1
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Bauausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab.

23.11.2021 - Hauptausschuss

Ö 6.1 - zurückgezogen

Beschluss:

Der Bürgermeister wird gebeten dafür zu sorgen, dass

1. für das Jugendhaus Seeblick auf seinem Grundstück am Brodtener Ufer ein Ersatzbau errichtet werden kann und

2. der dortige Wanderweg auch künftig durchgehend unmittelbar entlang des Brodtener Ufers geführt wird.

Der Lübecker Bürgerschaft ist spätestens im Herbst 2021 zu berichten.

Ö 7.3

AM Antje Jansen (GAL): Radwege des St.-Jürgen-Rings

VO/2021/10166

Ö 7.4

Dringlichkeitsantrag: AM Ulrich Pluschkell (SPD) : Fuß- und Radweg Großenhof

VO/2021/10361

Ö 7.5

Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz

VO/2021/10319

Ö 7.5.1

BM Wolfgang Neskovic: Antrag zu VO/2021/10319 Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz

VO/2021/10319-01

Ö 7.6

AM Ulrich Pluschkell (SPD): Fußweg Musikerviertel

VO/2021/10261-01

Ö 7.7

Dringlichkeitsantrag AM Ulrich Pluschkell (SPD) : Radweg Travemünde - Warnsdorf; Radweg Puppenbrücke

VO/2021/10363

Ö 7.8

Dringlichkeitsantrag AM Ulrich Pluschkell (SPD): Förderung des Fahrradverkehrs

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift

N 10.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.08.2021

N 11

Beschlussvorlagen und Anträge

N 11.1

Anmietung der Wallstraße 40 (Kaisertor) für die Abteilung Denkmalpflege und Vermietung der Königstraße 21 an die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung d.ö.R.

N 11.2

Mittlere Wallhalbinsel - Beauftragung städtebauliches Konzept

N 12

Berichte

N 13

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 13.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

N 13.1.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

N 13.2

Neue Anfragen