Tagesordnung - 55. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 55. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 16.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 19:34 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.08.2021
SI/2021/963  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Infrastruktur für Landstromversorgung
Enthält Anlagen
VO/2021/10234  
Ö 3.2  
Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 07.32.00 - Schlutuper Straße/Lauerhofer Feld
Enthält Anlagen
VO/2021/10275  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Fraktion Freie Wähler & GAL, Austauschantrag zu VO/2021/10039: Skateranlage in Lübeck
VO/2021/10039-01  
Ö 4.1.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE AT zu VO/2021/10039-01-01 ÄA zu VO/2021/10039-01 Skateranlage in Lübeck
1/10039-01-01-01  
Ö 4.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10083 Stadtbegrünung durch Urban Gardening und Flächenentsiegelung (Bauausschuss hat Federführung)
VO/2021/10083-01  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche und weiterer alternativer Straßennutzungen
VO/2020/09374-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

  1. Antrag AM Arne-Matz Ramcke (Bündnis 90 / Die Grünen) in der Sitzung des Bauausschusses am 16.11.2020 (VO/2020/09374) – „Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche und weiterer alternativer Straßennutzungen“
  2. Antrag AM Carl Howe (GAL) VO/2020/08892 – „Einrichtung von Spielstraßen“

 

Zu 1.:

Die Verwaltung wird aufgefordert, bis spätestens Anfang 2021 hinsichtlich der unten genannten Straßennutzungen (1. 4.) zu prüfen und zu berichten:

  1. Welche straßenrechtlichen und straßenverkehrsrechtlichen Möglichkeiten bestehen jeweils, um diese in Lübeck einzurichten?
  2. Welche Voraussetzungen müssen jeweils erfüllt sein?
  3. In welchen Fällen haben die Gemeinden Handlungshoheit und in welchen sind Landes- oder Bundesebene beteiligt?

 

Zu prüfen sind folgende Straßennutzungen:

  1. Verkehrsberuhigter Bereich allgemein und speziell nach dem Freiburger Modell
  2. Temporäre Spielstraße
  3. Schulstraßen
  4. Begegnungszonen



Zu 2.:

Die Verwaltung möge bis zur nächsten Sitzung des Bauausschusses berichten, welche Straßen verkehrsberuhigt werden sollen, damit Menschen auf engen Gehwegen bei Begegnungen, den gebotenen Mindestabstand von 1,50m einhalten können, ohne auf die Straßenfahrbahn ausweichen zu müssen.

Außerdem möge die Verwaltung in Wohngebieten kurzfristig Spielstraßen einrichten. Vorschläge von Anwohner:innen sind hierbei zu berücksichtigen.

 

 

   
    02.08.2021 - Bauausschuss
    Ö 5.3 - zurückgestellt
   

Anlass:

 

  1. Antrag AM Arne-Matz Ramcke (Bündnis 90 / Die Grünen) in der Sitzung des Bauausschusses am 16.11.2020 (VO/2020/09374) Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche und weiterer alternativer Straßennutzungen“
  2. Antrag AM Carl Howe (GAL) VO/2020/08892 Einrichtung von Spielstraßen“

 

Zu 1.:

Die Verwaltung wird aufgefordert, bis spätestens Anfang 2021 hinsichtlich der unten genannten Straßennutzungen (1. 4.) zu prüfen und zu berichten:

  1. Welche straßenrechtlichen und straßenverkehrsrechtlichen Möglichkeiten bestehen jeweils, um diese in Lübeck einzurichten?
  2. Welche Voraussetzungen müssen jeweils erfüllt sein?
  3. In welchen Fällen haben die Gemeinden Handlungshoheit und in welchen sind Landes- oder Bundesebene beteiligt?

 

Zu prüfen sind folgende Straßennutzungen:

  1. Verkehrsberuhigter Bereich allgemein und speziell nach dem Freiburger Modell
  2. Temporäre Spielstraße
  3. Schulstraßen
  4. Begegnungszonen



Zu 2.:

Die Verwaltung möge bis zur nächsten Sitzung des Bauausschusses berichten, welche Straßen verkehrsberuhigt werden sollen, damit Menschen auf engen Gehwegen bei Begegnungen, den gebotenen Mindestabstand von 1,50m einhalten können, ohne auf die Straßenfahrbahn ausweichen zu müssen.

Außerdem möge die Verwaltung in Wohngebieten kurzfristig Spielstraßen einrichten. Vorschläge von Anwohner:innen sind hierbei zu berücksichtigen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    16.08.2021 - Bauausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:

 

  1. Antrag AM Arne-Matz Ramcke (Bündnis 90 / Die Grünen) in der Sitzung des Bauausschusses am 16.11.2020 (VO/2020/09374) Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche und weiterer alternativer Straßennutzungen“
  2. Antrag AM Carl Howe (GAL) VO/2020/08892 Einrichtung von Spielstraßen“

 

Zu 1.:

Die Verwaltung wird aufgefordert, bis spätestens Anfang 2021 hinsichtlich der unten genannten Straßennutzungen (1. 4.) zu prüfen und zu berichten:

  1. Welche straßenrechtlichen und straßenverkehrsrechtlichen Möglichkeiten bestehen jeweils, um diese in Lübeck einzurichten?
  2. Welche Voraussetzungen müssen jeweils erfüllt sein?
  3. In welchen Fällen haben die Gemeinden Handlungshoheit und in welchen sind Landes- oder Bundesebene beteiligt?

 

Zu prüfen sind folgende Straßennutzungen:

  1. Verkehrsberuhigter Bereich allgemein und speziell nach dem Freiburger Modell
  2. Temporäre Spielstraße
  3. Schulstraßen
  4. Begegnungszonen



Zu 2.:

Die Verwaltung möge bis zur nächsten Sitzung des Bauausschusses berichten, welche Straßen verkehrsberuhigt werden sollen, damit Menschen auf engen Gehwegen bei Begegnungen, den gebotenen Mindestabstand von 1,50m einhalten können, ohne auf die Straßenfahrbahn ausweichen zu müssen.

Außerdem möge die Verwaltung in Wohngebieten kurzfristig Spielstraßen einrichten. Vorschläge von Anwohner:innen sind hierbei zu berücksichtigen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
 

Ö 5.2  
Neubau Geh- und Radweg an der Straße Seekamp
VO/2021/10250  
Ö 5.3  
Verbesserung der 30-Zone in der Straße am Schellbruch durch zusätzliche Kenntlichmachung mit beidseitig an der Fahrbahn installierten Verkehrszeichen in beide Richtung sowie Erneuerung der Piktogramme
VO/2021/09989-01  
Ö 5.4  
Radfahren in Grünanlagen erlauben
VO/2021/10261  
Ö 5.5  
Gewerbeflächenprognose Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10284  
Ö 5.6  
Enthält Anlagen
Welterbe- und Gestaltungsbeirat: Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzung am 19.08.2021 (Unterlagen werden nachgereicht)    
Ö 5.7  
Enthält Anlagen
Verkehrsgutachten Neue Teutendorfer Siedlung    
Ö 5.8  
Stellplatzschlüssel im öffentlichen Raum    
Ö 5.9  
Bericht zu dem Antrag der AM Christopher Lötsch & AM Ulrich Pluschkell zur Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Modernisierung des Hubbrückenensembles
Enthält Anlagen
2020/09391-03-01  
Ö 5.10  
Erhaltungsstrategie Gehwege / Radwege / Nebenflächen
Enthält Anlagen
VO/2021/10307  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Durchfahrtsverbot der Straße Milbreed
VO/2021/10323  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Bearbeitungsstand von Erhaltungssatzungen
VO/2021/10324  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Fahrradverkehr in der Fußgängerzone
VO/2021/10330  
Ö 6.2.4  
AM Ulrich Pluschkell (SPD): Wasserspender an Lübecker Schulen
VO/2021/10354  
Ö 6.2.5  
Neue Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Vorstellung des Verkehrswendebeauftragten    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Umgang mit Ferienwohnungen in Travemünde    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Überprüfung und Optimierung des Liniennetzes in der Hansestadt Lübeck
VO/2019/08448  
Ö 7.2  
AM Haltern (SPD): Jugendhaus Seeblick bewahren - Brodtner Uferweg sichern
VO/2021/10090  
Ö 7.3  
AM Antje Jansen (GAL): Radwege des St.-Jürgen-Rings
VO/2021/10166  
Ö 7.4  
Dringlichkeitsantrag: AM Ulrich Pluschkell (SPD) : Fuß- und Radweg Großenhof
VO/2021/10361  
Ö 7.5  
Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz
VO/2021/10319  
Ö 7.5.1  
BM Wolfgang Neskovic: Antrag zu VO/2021/10319 Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz
VO/2021/10319-01  
Ö 7.6  
AM Ulrich Pluschkell (SPD): Fußweg Musikerviertel
VO/2021/10261-01  
Ö 7.7  
Dringlichkeitsantrag AM Ulrich Pluschkell (SPD) : Radweg Travemünde - Warnsdorf; Radweg Puppenbrücke
VO/2021/10363  
Ö 7.8  
Dringlichkeitsantrag AM Ulrich Pluschkell (SPD): Förderung des Fahrradverkehrs
VO/2021/10362  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.08.2021      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Anmietung der Wallstraße 40 (Kaisertor) für die Abteilung Denkmalpflege und Vermietung der Königstraße 21 an die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung d.ö.R.      
N 11.2     Mittlere Wallhalbinsel - Beauftragung städtebauliches Konzept      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.1.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Baugesuche      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse