Tagesordnung - 50. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 50. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 03.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.04.2021
SI/2021/959  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2020/09616  
Ö 3.1.1  
ÄA des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09616 Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen
VO/2020/09616-02  
Ö 3.1.2  
Beirat für Senior:innen: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen
VO/2020/09616-03  
Ö 3.2  
Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2020/09617  
Ö 3.2.1  
ÄA des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09617 Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen
VO/2020/09617-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Punkt 1e wird wie folgt geändert: die im vorliegenden Gutachten vorgestellten Empfehlungen zur Busbeschleunigung mit der Priorisierung A & B (siehe Anlage 4) werden vorgezogen und als Investitionsprojekte für den Haushalt 2022 priorisiert, geordnet und entsprechend für den Fahrplanwechsel 2022 vorbereitet, dem Bauausschuss in seinen Details, mit der Zielsetzung einer rechtzeitigen Umsetzung vorgestellt. Die Maßnahmen der Priorität C werden im Erstellungsprozess zum Verkehrsentwicklungsplan geprüft und ggf berücksichtigt.


 

   
    19.04.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.7.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Punkt 1e wird wie folgt geändert: die im vorliegenden Gutachten vorgestellten Empfehlungen zur Busbeschleunigung mit der Priorisierung A & B (siehe Anlage 4) werden vorgezogen und als Investitionsprojekte für den Haushalt 2022 priorisiert, geordnet und entsprechend für den Fahrplanwechsel 2022 vorbereitet, dem Bauausschuss in seinen Details, mit der Zielsetzung einer rechtzeitigen Umsetzung vorgestellt. Die Maßnahmen der Priorität C werden im Erstellungsprozess zum Verkehrsentwicklungsplan geprüft und ggf berücksichtigt.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    03.05.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.2.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Punkt 1e wird wie folgt geändert: die im vorliegenden Gutachten vorgestellten Empfehlungen zur Busbeschleunigung mit der Priorisierung A & B (siehe Anlage 4) werden vorgezogen und als Investitionsprojekte für den Haushalt 2022 priorisiert, geordnet und entsprechend für den Fahrplanwechsel 2022 vorbereitet, dem Bauausschuss in seinen Details, mit der Zielsetzung einer rechtzeitigen Umsetzung vorgestellt. Die Maßnahmen der Priorität C werden im Erstellungsprozess zum Verkehrsentwicklungsplan geprüft und ggf berücksichtigt.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt den Antrag einstimmig um eine Sitzung auf den 17.05.2021.
 

   
    17.05.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.2.1 - abgelehnt
   

Antrag:

Der Punkt 1e wird wie folgt geändert: die im vorliegenden Gutachten vorgestellten Empfehlungen zur Busbeschleunigung mit der Priorisierung A & B (siehe Anlage 4) werden vorgezogen und als Investitionsprojekte für den Haushalt 2022 priorisiert, geordnet und entsprechend für den Fahrplanwechsel 2022 vorbereitet, dem Bauausschuss in seinen Details, mit der Zielsetzung einer rechtzeitigen Umsetzung vorgestellt. Die Maßnahmen der Priorität C werden im Erstellungsprozess zum Verkehrsentwicklungsplan geprüft und ggf berücksichtigt.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

10

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab.
 

Ö 3.3  
Genehmigung des Haushalts 2021 der Hansestadt Lübeck | Umsetzung des Genehmigungserlasses
Enthält Anlagen
VO/2020/09154-24  
Ö 3.4  
Neufassung des Pachtvertrages "Parkobjekte" und des Geschäftsbesorgungsvertrages "Parkierung" zwischen der Hansestadt Lübeck und der KWL GmbH
Enthält Anlagen
VO/2021/09918  
Ö 3.5  
Jahresvertrag Garten- und Landschaftsbauarbeiten Bereich Stadtgrün und Verkehr
Enthält Anlagen
VO/2021/09774  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Erster Sachstandsbericht (2021) zum European-Energy-Award in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09802  
Ö 5.2  
Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau
Enthält Anlagen
VO/2021/09736  
Ö 5.3  
E-Bike-Garage
Enthält Anlagen
VO/2021/09929  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen:    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Carl Howe (GAL), Anfrage zu Mängeln in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10004  
Ö 6.2.2  
AM Pluschkell (SPD): Beleuchtung B 75 / Travemünder Allee (Volksfestplatz - Herrentunnel)
VO/2021/10009  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke zu VO/2018/06329 Leerrohre für Glasfaser
VO/2018/06329-01  
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals
VO/2021/10047  
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu dem zu erwartenden Flächenmehrbedarf an Stellflächen für Wohnmobile und Caravans in Folge von Corona
VO/2021/10048  
Ö 6.2.6  
Weitere Anfragen während der Sitzung:    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.610): Tagesordnung Sitzung Welterbe- und Gestaltungsbeirat am 06.05.2021    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Überprüfung und Optimierung des Liniennetzes in der Hansestadt Lübeck
VO/2019/08448  
Ö 7.2  
AM Carl Howe (GAL): Einrichtung von Spielstraßen
VO/2020/08892  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils ( Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Bauausschusses nichtöffentlich beraten werden:)    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.04.2021      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR Winterdienst auf öffentlichen Gehwegen und Grundstücken im Bereich der Hansestadt Lübeck      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Neue Anfragen während der Sitzung:      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilung über Baugesuche (5.610): ( Unterlagen werden nachgereicht)      
N 13.3.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 13.3.4     Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Fachmarktzentrum Ziegelstraße      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse