Tagesordnung - 50. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 50. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 03.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.04.2021
SI/2021/959  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2020/09616  
Ö 3.1.1  
ÄA des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09616 Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen
VO/2020/09616-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

  1. Änderung bei Thema HVV: 
    • Im 1. Satz: Der Bürgermeister wird beauftragt die Einführung des HVV-Tarifs „HVV-Light“ oder alternativ „HVV-Tarifkragen“ voran zu bringen.
    • Streichung der Ergänzung mit dem Aufführungszeichen a):     alle notwendigen Schritte für einen HVV-Beitrag durchzuführen
  1. Der Punkt: Neuschneidung der Tarifzonenstruktur auf Basis des Modell B (Kapitel 5.3.2), wird gndert in:  Neuschneidung der Tarifzonenstruktur auf Basis des Modell C2 (Kapitel 5.3.4).
  2. Zudem wird in der Aufführung der Leitgedanken mit dem folgende Ergänzungssatz ernzt:  Pauschale Preissenkungen und Angebotsausweitungen werden im Hinblick auf eine nachhaltige Stärkung des ÖPNV in Lübeck als nicht zielführend betrachtet, ausgenommen sind hier Preissenkungen die sich über die Finanzierung des ÖPNVs durch eine Umlagefinanzierung ergeben können.


 

   
    19.04.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.6.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

  1. Änderung bei Thema HVV: 
    • Im 1. Satz: Der Bürgermeister wird beauftragt die Einführung des HVV-Tarifs „HVV-Light“ oder alternativ „HVV-Tarifkragen“ voran zu bringen.
    • Streichung der Ergänzung mit dem Aufführungszeichen a):     alle notwendigen Schritte für einen HVV-Beitrag durchzuführen
  1. Der Punkt: Neuschneidung der Tarifzonenstruktur auf Basis des Modell B (Kapitel 5.3.2), wird geändert in:  Neuschneidung der Tarifzonenstruktur auf Basis des Modell C2 (Kapitel 5.3.4).
  2. Zudem wird in der Aufführung der Leitgedanken mit dem folgende Ergänzungssatz ergänzt:  Pauschale Preissenkungen und Angebotsausweitungen werden im Hinblick auf eine nachhaltige Stärkung des ÖPNV in beck als nicht zielführend betrachtet, ausgenommen sind hier Preissenkungen die sich über die Finanzierung des ÖPNVs durch eine Umlagefinanzierung ergeben können.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    03.05.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.1.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

  1. Änderung bei Thema HVV: 
    • Im 1. Satz: Der Bürgermeister wird beauftragt die Einführung des HVV-Tarifs „HVV-Light“ oder alternativ „HVV-Tarifkragen“ voran zu bringen.
    • Streichung der Ergänzung mit dem Aufführungszeichen a):     alle notwendigen Schritte für einen HVV-Beitrag durchzuführen
  1. Der Punkt: Neuschneidung der Tarifzonenstruktur auf Basis des Modell B (Kapitel 5.3.2), wird geändert in:  Neuschneidung der Tarifzonenstruktur auf Basis des Modell C2 (Kapitel 5.3.4).
  2. Zudem wird in der Aufführung der Leitgedanken mit dem folgende Ergänzungssatz ergänzt:  Pauschale Preissenkungen und Angebotsausweitungen werden im Hinblick auf eine nachhaltige Stärkung des ÖPNV in beck als nicht zielführend betrachtet, ausgenommen sind hier Preissenkungen die sich über die Finanzierung des ÖPNVs durch eine Umlagefinanzierung ergeben können.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt den Antrag einstimmig um eine Sitzung auf den 17.05.2021.
 

   
    17.05.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.1.1 - abgelehnt
   

Antrag:

  1. Änderung bei Thema HVV: 
    • Im 1. Satz: Der Bürgermeister wird beauftragt die Einführung des HVV-Tarifs „HVV-Light“ oder alternativ „HVV-Tarifkragen“ voran zu bringen.
    • Streichung der Ergänzung mit dem Aufführungszeichen a):     alle notwendigen Schritte für einen HVV-Beitrag durchzuführen
  1. Der Punkt: Neuschneidung der Tarifzonenstruktur auf Basis des Modell B (Kapitel 5.3.2), wird geändert in:  Neuschneidung der Tarifzonenstruktur auf Basis des Modell C2 (Kapitel 5.3.4).
  2. Zudem wird in der Aufführung der Leitgedanken mit dem folgende Ergänzungssatz ergänzt:  Pauschale Preissenkungen und Angebotsausweitungen werden im Hinblick auf eine nachhaltige Stärkung des ÖPNV in Lübeck als nicht zielführend betrachtet, ausgenommen sind hier Preissenkungen die sich über die Finanzierung des ÖPNVs durch eine Umlagefinanzierung ergeben können.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

3

Nein-Stimmen

10

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab.
 

Ö 3.1.2  
Beirat für Senior:innen: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen
VO/2020/09616-03  
Ö 3.2  
Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2020/09617  
Ö 3.2.1  
ÄA des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09617 Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen
VO/2020/09617-01  
Ö 3.3  
Genehmigung des Haushalts 2021 der Hansestadt Lübeck | Umsetzung des Genehmigungserlasses
Enthält Anlagen
VO/2020/09154-24  
Ö 3.4  
Neufassung des Pachtvertrages "Parkobjekte" und des Geschäftsbesorgungsvertrages "Parkierung" zwischen der Hansestadt Lübeck und der KWL GmbH
Enthält Anlagen
VO/2021/09918  
Ö 3.5  
Jahresvertrag Garten- und Landschaftsbauarbeiten Bereich Stadtgrün und Verkehr
Enthält Anlagen
VO/2021/09774  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Erster Sachstandsbericht (2021) zum European-Energy-Award in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09802  
Ö 5.2  
Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau
Enthält Anlagen
VO/2021/09736  
Ö 5.3  
E-Bike-Garage
Enthält Anlagen
VO/2021/09929  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen:    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Carl Howe (GAL), Anfrage zu Mängeln in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10004  
Ö 6.2.2  
AM Pluschkell (SPD): Beleuchtung B 75 / Travemünder Allee (Volksfestplatz - Herrentunnel)
VO/2021/10009  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke zu VO/2018/06329 Leerrohre für Glasfaser
VO/2018/06329-01  
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals
VO/2021/10047  
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu dem zu erwartenden Flächenmehrbedarf an Stellflächen für Wohnmobile und Caravans in Folge von Corona
VO/2021/10048  
Ö 6.2.6  
Weitere Anfragen während der Sitzung:    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.610): Tagesordnung Sitzung Welterbe- und Gestaltungsbeirat am 06.05.2021    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Überprüfung und Optimierung des Liniennetzes in der Hansestadt Lübeck
VO/2019/08448  
Ö 7.2  
AM Carl Howe (GAL): Einrichtung von Spielstraßen
VO/2020/08892  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils ( Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Bauausschusses nichtöffentlich beraten werden:)    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.04.2021      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR Winterdienst auf öffentlichen Gehwegen und Grundstücken im Bereich der Hansestadt Lübeck      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Neue Anfragen während der Sitzung:      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilung über Baugesuche (5.610): ( Unterlagen werden nachgereicht)      
N 13.3.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 13.3.4     Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Fachmarktzentrum Ziegelstraße      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse