Tagesordnung - 50. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	50. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 03.05.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.04.2021

SI/2021/959

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen

VO/2020/09616

Ö 3.1.1

ÄA des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09616 Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen

VO/2020/09616-02

Ö 3.1.2

Beirat für Senior:innen: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen

VO/2020/09616-03

Ö 3.2

Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen

VO/2020/09617

Ö 3.2.1

ÄA des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09617 Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen

VO/2020/09617-01

Ö 3.3

Genehmigung des Haushalts 2021 der Hansestadt Lübeck | Umsetzung des Genehmigungserlasses

VO/2020/09154-24

Ö 3.4

Neufassung des Pachtvertrages "Parkobjekte" und des Geschäftsbesorgungsvertrages "Parkierung" zwischen der Hansestadt Lübeck und der KWL GmbH

VO/2021/09918

Ö 3.5

Jahresvertrag Garten- und Landschaftsbauarbeiten Bereich Stadtgrün und Verkehr

VO/2021/09774

Ö 4

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Erster Sachstandsbericht (2021) zum European-Energy-Award in Lübeck

VO/2021/09802

Ö 5.2

Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.1.1

Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen:

Ö 6.2

Neue Anfragen

Ö 6.2.1

Carl Howe (GAL), Anfrage zu Mängeln in der Hansestadt Lübeck

VO/2021/10004

Ö 6.2.2

AM Pluschkell (SPD): Beleuchtung B 75 / Travemünder Allee (Volksfestplatz - Herrentunnel)

VO/2021/10009

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Wer ist für die Instandhaltung der Beleuchtung der B 75 im Abschnitt Volksfestplatz - Herrentunnel zuständig?
Ist im Rahmen der seitens des LBV.SH in diesem Streckenabschnitt geplanten Straßeninstandsetzung auch eine Erneuerung der Straßenbeleuchtung vorgesehen?
Falls ja, in welcher Weise? Welche Kosten sind damit verbunden?

03.05.2021 - Bauausschuss

Ö 6.2.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Anfrage:

Wer ist für die Instandhaltung der Beleuchtung der B 75 im Abschnitt Volksfestplatz - Herrentunnel zuständig?
Ist im Rahmen der seitens des LBV.SH in diesem Streckenabschnitt geplanten Straßeninstandsetzung auch eine Erneuerung der Straßenbeleuchtung vorgesehen?
Falls ja, in welcher Weise? Welche Kosten sind damit verbunden?

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

Ö 6.2.3

Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke zu VO/2018/06329 Leerrohre für Glasfaser

VO/2018/06329-01

Ö 6.2.4

Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals

VO/2021/10047

Ö 6.2.5

Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu dem zu erwartenden Flächenmehrbedarf an Stellflächen für Wohnmobile und Caravans in Folge von Corona

VO/2021/10048

Ö 6.2.6

Weitere Anfragen während der Sitzung:

Ö 6.3

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 6.4

Sonstige Mitteilungen

Ö 6.4.1

Mündliche Mitteilung (5.610): Tagesordnung Sitzung Welterbe- und Gestaltungsbeirat am 06.05.2021

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Überprüfung und Optimierung des Liniennetzes in der Hansestadt Lübeck

VO/2019/08448

Ö 7.2

AM Carl Howe (GAL): Einrichtung von Spielstraßen

Ende des öffentlichen Teils ( Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Bauausschusses nichtöffentlich beraten werden:)

N 10

Genehmigung der Niederschrift

N 10.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.04.2021

N 11

Beschlussvorlagen und Anträge

N 11.1

Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR Winterdienst auf öffentlichen Gehwegen und Grundstücken im Bereich der Hansestadt Lübeck

N 12

Berichte

N 13

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 13.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

N 13.2

Neue Anfragen

N 13.2.1

Neue Anfragen während der Sitzung:

N 13.3

Mitteilungen