Tagesordnung - 18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 11.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:48 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.03.2021
SI/2021/946  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Vorstellung Leitstellengutachten Feuerwehr (Der Gutachter Herr Ohrem wird anwesend sein.)    
Ö 3.2.2  
Feuerwehrgerätehäuser    
Ö 3.2.3  
Lagebericht Corona    
Ö 3.2.4  
Sachstand Bürgerservice    
Ö 3.2.5  
European-Energy-Award in Lübeck    
Ö 3.2.6  
Enthält Anlagen
Wettbewerb Solarenergie "Solarenergie - Sonnengemeinden in Schleswig-Holstein"    
Ö 3.2.7  
Zwischenergebnis der 4. Forstinventur    
Ö 3.2.8  
Enthält Anlagen
Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Mitbürger:innen    
Ö 3.2.9  
Munition in der Ostsee    
Ö 3.2.10  
Jahreshauptversammlung Stadtfeuerwehrverband    
Ö 3.2.11  
Impfzentrum für die Freiwillige Feuerwehr    
Ö 3.3     Anfragen / Antworten    
Ö 3.3.1  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): EU-Ausländer*innen in Lübeck
VO/2021/09926  
Ö 3.3.2  
Enthält Anlagen
Nachfrage des AM Heiko Steffen zur Antwort VO/2020/09276 Verkrautung und Fischsterben im Krähenteich    
Ö 3.3.3  
Anfrage AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Papieratlas - Beteiligung der Hansestadt Lübeck ab 2021
VO/2020/09465  
Ö 3.3.4  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umweltbelastungen an der Trave
VO/2020/09551  
Ö 3.3.5  
Anfrage AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Betriebliches Mobilitätsmanagement
VO/2021/09695  
Ö 3.3.6  
Enthält Anlagen
Anfrage AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) AT zu VO/2021/09695: Betriebliches Mobilitätsmanagement
VO/2021/09695-01  
Ö 3.3.7  
Enthält Anlagen
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Grundwasserspiegel und Regenwassernutzung
VO/2021/09915  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Welche Erkenntnisse liegen der Lübecker Verwaltung über die Höhe des Grundwasserspiegels im Lübecker Stadtgebiet vor?

 

2. Gab es in den letzten Jahren eine Veränderung des Grundwasserspiegels oder einen Trend diesbzgl., der außerhalb der im langfristigen Mittel üblichen Schwankungen liegt?
 

3. Inwiefern setzt sich die Lübecker Verwaltung für die Nutzung von Regenwasser ein, um Grundwasser zu sparen?

 

3a) Wie bewertet die Lübecker Verwaltung die Möglichkeit, bei Neubauvorhaben künftig den Einbau einer Zisterne verpflichtend zu regeln, um das gesammelte Wasser z.B. für die Toilettenspülung oder die Gartenwässerung zu nutzen?


 

   
    16.03.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 3.4.4 - zurückgestellt
   

Anfrage:

1. Welche Erkenntnisse liegen der Lübecker Verwaltung über die Höhe des Grundwasserspiegels im Lübecker Stadtgebiet vor?

 

2. Gab es in den letzten Jahren eine Veränderung des Grundwasserspiegels oder einen Trend diesbzgl., der außerhalb der im langfristigen Mittel üblichen Schwankungen liegt?
 

3. Inwiefern setzt sich die Lübecker Verwaltung für die Nutzung von Regenwasser ein, um Grundwasser zu sparen?

 

3a) Wie bewertet die Lübecker Verwaltung die Möglichkeit, bei Neubauvorhaben künftig den Einbau einer Zisterne verpflichtend zu regeln, um das gesammelte Wasser z.B. für die Toilettenspülung oder die Gartenwässerung zu nutzen?


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    11.05.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 3.3.7 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 18. USO - Anlage TOP 3.3.7 zu VO 2021-09925 (339 KB)    
Ö 3.3.8  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIEGRÜNEN): Private Brunnen im Umkreis der ehemaligen Fischfabrik "Hinter den Höfen"
VO/2021/09925  
Ö 3.3.9  
Anfrage AM Mauritz zu Beschädigungen am Dummersdorfer Ufer    
Ö 3.3.10  
Anfrage AM Zahn zu Verkehrsbehinderungen durch abladende Autotransporter an der Lohmühle    
Ö 3.3.11  
Anfrage AM Zahn: Hunde auf dem Priwall    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Trauungen live im Internet übertragen
VO/2021/09675-01  
Ö 4.2  
Abschlussbericht für die Gesamtmaßnahme Altstadt (Frau Maaß (5.610) wird anwesend sein.)
VO/2021/09936  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Gutachten zur Bemessung des Personalbedarfs der Integrierten Leitstelle der Feuerwehr Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/09608  
Ö 5.2  
129. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof - abschließender Beschluss Bebauungsplan 03.50.00 - St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2021/10025  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Polizeibeirat (nächster Termin am 08.06.2021)    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.03.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Feuerwehrgerätehäuser      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen des Rettungsdienstes      
N 14.2     Beschaffung eines Systems zur digitalen Patientendatenerfassung im Rettungsdienst      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse