Tagesordnung - 18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Bezeichnung:	18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 11.05.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 20:48	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.03.2021

SI/2021/946

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Mitteilungen der Vorsitzenden

Ö 3.2

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

Ö 3.2.1

Vorstellung Leitstellengutachten Feuerwehr (Der Gutachter Herr Ohrem wird anwesend sein.)

Ö 3.2.2

Feuerwehrgerätehäuser

Ö 3.2.3

Lagebericht Corona

Ö 3.2.4

Sachstand Bürgerservice

Ö 3.2.5

European-Energy-Award in Lübeck

Ö 3.2.6

Wettbewerb Solarenergie "Solarenergie - Sonnengemeinden in Schleswig-Holstein"

Ö 3.2.7

Zwischenergebnis der 4. Forstinventur

Ö 3.2.8

Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Mitbürger:innen

Ö 3.2.9

Munition in der Ostsee

Ö 3.2.10

Jahreshauptversammlung Stadtfeuerwehrverband

Ö 3.2.11

Impfzentrum für die Freiwillige Feuerwehr

Ö 3.3

Anfragen / Antworten

Ö 3.3.1

Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): EU-Ausländer*innen in Lübeck

VO/2021/09926

Ö 3.3.2

Nachfrage des AM Heiko Steffen zur Antwort VO/2020/09276 Verkrautung und Fischsterben im Krähenteich

Ö 3.3.3

Anfrage AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Papieratlas - Beteiligung der Hansestadt Lübeck ab 2021

VO/2020/09465

Ö 3.3.4

Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umweltbelastungen an der Trave

VO/2020/09551

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Auf der Höhe „Bei der Gasanstalt“ Ecke „Geniner Ufer“ befindet sich ein abgegrenzter Bereich im Uferbereich der Trave.

1) Welchen genauen Zweck hat diese Bereich?

2) Stehen hier Bodenbelastungen aus dem nahen Umfeld im Zusammenhang mit der Anlage?

3) Welche Kosten sind hier jährlich und bis dato in Summe bereits für die Beseitigung der aufgefangenen Umweltbelastungen aufgelaufen?

4) Wurden und werden die Kosten der jetzigen Eigentümerin der belasteten Flächen in Rechnung gestellt? Wenn nicht warum nicht?

16.03.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 3.3.5 - zurückgestellt

Anfrage:

Auf der Höhe „Bei der Gasanstalt“ Ecke „Geniner Ufer“ befindet sich ein abgegrenzter Bereich im Uferbereich der Trave.

1) Welchen genauen Zweck hat diese Bereich?

2) Stehen hier Bodenbelastungen aus dem nahen Umfeld im Zusammenhang mit der Anlage?

3) Welche Kosten sind hier jährlich und bis dato in Summe bereits für die Beseitigung der aufgefangenen Umweltbelastungen aufgelaufen?

4) Wurden und werden die Kosten der jetzigen Eigentümerin der belasteten Flächen in Rechnung gestellt? Wenn nicht warum nicht?

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	x
	Ohne Votum

11.05.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 3.3.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Anfrage:

Auf der Höhe „Bei der Gasanstalt“ Ecke „Geniner Ufer“ befindet sich ein abgegrenzter Bereich im Uferbereich der Trave.

1) Welchen genauen Zweck hat diese Bereich?

2) Stehen hier Bodenbelastungen aus dem nahen Umfeld im Zusammenhang mit der Anlage?

3) Welche Kosten sind hier jährlich und bis dato in Summe bereits für die Beseitigung der aufgefangenen Umweltbelastungen aufgelaufen?

4) Wurden und werden die Kosten der jetzigen Eigentümerin der belasteten Flächen in Rechnung gestellt? Wenn nicht warum nicht?

Ö 3.3.5

Anfrage AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Betriebliches Mobilitätsmanagement

VO/2021/09695

Ö 3.3.6

Anfrage AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) AT zu VO/2021/09695: Betriebliches Mobilitätsmanagement

VO/2021/09695-01

Ö 3.3.7

Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Grundwasserspiegel und Regenwassernutzung

VO/2021/09915

Ö 3.3.8

Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIEGRÜNEN): Private Brunnen im Umkreis der ehemaligen Fischfabrik "Hinter den Höfen"

VO/2021/09925

Ö 3.3.9

Anfrage AM Mauritz zu Beschädigungen am Dummersdorfer Ufer

Ö 3.3.10

Anfrage AM Zahn zu Verkehrsbehinderungen durch abladende Autotransporter an der Lohmühle

Ö 3.3.11

Anfrage AM Zahn: Hunde auf dem Priwall

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Trauungen live im Internet übertragen

VO/2021/09675-01

Ö 4.2

Abschlussbericht für die Gesamtmaßnahme Altstadt (Frau Maaß (5.610) wird anwesend sein.)

VO/2021/09936

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Gutachten zur Bemessung des Personalbedarfs der Integrierten Leitstelle der Feuerwehr Lübeck

VO/2020/09608

Ö 5.2

129. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof - abschließender Beschluss Bebauungsplan 03.50.00 - St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof - Satzungsbeschluss

VO/2021/10025

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 8

Polizeibeirat (nächster Termin am 08.06.2021)

Ö 9

Verschiedenes

Ö 10

Ende des öffentlichen Teils

N 11

Genehmigung der Niederschrift

N 11.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.03.2021

N 12

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 12.1

Feuerwehrgerätehäuser

N 13

Berichte

N 14

Beschlussvorlagen

N 14.1

Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen des Rettungsdienstes

N 14.2

Beschaffung eines Systems zur digitalen Patientendatenerfassung im Rettungsdienst

N 15

Verschiedenes

Ö 16

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

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Beschlussvorschlag