Tagesordnung - 18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 11.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:48 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.03.2021
SI/2021/946  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Vorstellung Leitstellengutachten Feuerwehr (Der Gutachter Herr Ohrem wird anwesend sein.)    
Ö 3.2.2  
Feuerwehrgerätehäuser    
Ö 3.2.3  
Lagebericht Corona    
Ö 3.2.4  
Sachstand Bürgerservice    
Ö 3.2.5  
European-Energy-Award in Lübeck    
Ö 3.2.6  
Enthält Anlagen
Wettbewerb Solarenergie "Solarenergie - Sonnengemeinden in Schleswig-Holstein"    
Ö 3.2.7  
Zwischenergebnis der 4. Forstinventur    
Ö 3.2.8  
Enthält Anlagen
Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Mitbürger:innen    
Ö 3.2.9  
Munition in der Ostsee    
Ö 3.2.10  
Jahreshauptversammlung Stadtfeuerwehrverband    
Ö 3.2.11  
Impfzentrum für die Freiwillige Feuerwehr    
Ö 3.3     Anfragen / Antworten    
Ö 3.3.1  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): EU-Ausländer*innen in Lübeck
VO/2021/09926  
Ö 3.3.2  
Enthält Anlagen
Nachfrage des AM Heiko Steffen zur Antwort VO/2020/09276 Verkrautung und Fischsterben im Krähenteich    
Ö 3.3.3  
Anfrage AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Papieratlas - Beteiligung der Hansestadt Lübeck ab 2021
VO/2020/09465  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Den letzten (einzigen) Beitrag den man von der Hansestadt Lübeck im Papieratlas finden kann ist aus 2013.

"Die Stadt Lübeck kann aufgrund dezentraler Beschaffungsmaßnahmen keine Verbrauchszahlen angeben.“

Dazu folgende Fragen:
 

  1. Hat sich daran was geändert?
  2. Hat die Hansestadt Lübeck vor, sich 2021 am Papieratlas zu beteiligen?
  3. Auf Seite 24 des Papieratlas 2020 finden sich vorbildhafte Stadtoberhäupter - persönliches Engagement für Recyclingpapier -  Was ist mit einer Teilnahme vom Lübecker Bürgermeister?

 

 

   
    16.03.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 3.3.4 - zurückgestellt
   

Anfrage:

Den letzten (einzigen) Beitrag den man von der Hansestadt Lübeck im Papieratlas finden kann ist aus 2013.

"Die Stadt Lübeck kann aufgrund dezentraler Beschaffungsmaßnahmen keine Verbrauchszahlen angeben.“

Dazu folgende Fragen:
 

  1. Hat sich daran was geändert?
  2. Hat die Hansestadt Lübeck vor, sich 2021 am Papieratlas zu beteiligen?
  3. Auf Seite 24 des Papieratlas 2020 finden sich vorbildhafte Stadtoberhäupter - persönliches Engagement für Recyclingpapier -  Was ist mit einer Teilnahme vom Lübecker Bürgermeister?

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    11.05.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 3.3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Den letzten (einzigen) Beitrag den man von der Hansestadt Lübeck im Papieratlas finden kann ist aus 2013.

"Die Stadt Lübeck kann aufgrund dezentraler Beschaffungsmaßnahmen keine Verbrauchszahlen angeben.“

Dazu folgende Fragen:
 

  1. Hat sich daran was geändert?
  2. Hat die Hansestadt Lübeck vor, sich 2021 am Papieratlas zu beteiligen?
  3. Auf Seite 24 des Papieratlas 2020 finden sich vorbildhafte Stadtoberhäupter - persönliches Engagement für Recyclingpapier -  Was ist mit einer Teilnahme vom Lübecker Bürgermeister?

 

 

Ö 3.3.4  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umweltbelastungen an der Trave
VO/2020/09551  
Ö 3.3.5  
Anfrage AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Betriebliches Mobilitätsmanagement
VO/2021/09695  
Ö 3.3.6  
Enthält Anlagen
Anfrage AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) AT zu VO/2021/09695: Betriebliches Mobilitätsmanagement
VO/2021/09695-01  
Ö 3.3.7  
Enthält Anlagen
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Grundwasserspiegel und Regenwassernutzung
VO/2021/09915  
Ö 3.3.8  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIEGRÜNEN): Private Brunnen im Umkreis der ehemaligen Fischfabrik "Hinter den Höfen"
VO/2021/09925  
Ö 3.3.9  
Anfrage AM Mauritz zu Beschädigungen am Dummersdorfer Ufer    
Ö 3.3.10  
Anfrage AM Zahn zu Verkehrsbehinderungen durch abladende Autotransporter an der Lohmühle    
Ö 3.3.11  
Anfrage AM Zahn: Hunde auf dem Priwall    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Trauungen live im Internet übertragen
VO/2021/09675-01  
Ö 4.2  
Abschlussbericht für die Gesamtmaßnahme Altstadt (Frau Maaß (5.610) wird anwesend sein.)
VO/2021/09936  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Gutachten zur Bemessung des Personalbedarfs der Integrierten Leitstelle der Feuerwehr Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/09608  
Ö 5.2  
129. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof - abschließender Beschluss Bebauungsplan 03.50.00 - St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2021/10025  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Polizeibeirat (nächster Termin am 08.06.2021)    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.03.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Feuerwehrgerätehäuser      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen des Rettungsdienstes      
N 14.2     Beschaffung eines Systems zur digitalen Patientendatenerfassung im Rettungsdienst      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse