Tagesordnung - 36. Sitzung des Bauausschusses (zusätzliche Sitzung)  

Bezeichnung: 36. Sitzung des Bauausschusses (zusätzliche Sitzung)
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 29.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 4     Berichte    
Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Freie Wähler & GAL: Wohneigentumsquote in Lübeck steigern!
VO/2020/08669  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Neu- und Umbau von Radwegen
VO/2020/08765  
Ö 6.3  
SPD: Heimat schützen - Siedlungen erhalten!
VO/2020/08787  
Ö 6.4  
SPD+CDU: Verknüpfung ÖPNV und Radverkehr
VO/2020/08806  
Ö 6.5  
SPD+CDU: Umweltschutzmaßnahmen Moislinger Allee (Federführung)
VO/2020/08807  
Ö 6.6  
CDU und SPD: Smart Facility
VO/2020/08809  
Ö 6.7  
CDU: Parkgarage für Fahrräder
VO/2020/08811  
Ö 6.8  
FDP: Beleuchtung am Denkmal für Nationalsozialismus verfolgte Homosexuelle
VO/2020/08816  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die FDP beantragt, am Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen, Parade 12,  eine dem Gedenkort passende zusätzliche und festinstallierte Beleuchtung zu errichten.
 

 

   
    28.05.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.34 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

   
    15.06.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.8 - zurückgestellt
   

 

 

   
    29.06.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.8 - unverändert beschlossen
   

Antrag:

Die FDP beantragt, am Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen, Parade 12, eine dem Gedenkort passende zusätzliche und festinstallierte Beleuchtung zu errichten.

 

 

Frau Haltern regt an, dass die Verwaltung zusätzlich alle Gedenktafeln bzw. Gedenkstätten für alle durch den Nationalsozialismus verfolgten Gruppen hinsichtlich einer Beleuchtung prüfen möge.

 

Herr Lötsch schlägt vor, dass die Verwaltung vor dem Haushalt 2021 einen Bericht hierzu vorlegen könne.

 

Herr Leber sieht die Idee von Frau Haltern als gut an und merkt an, dann auch noch den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege hinzuzuziehen.

 

Frau Mecker stellt fest, dass ihre Fraktion DIE LINKE sich diesem Antrag in der Bürgerschaftssitzung am 28.05.2020 mit angeschlossen habe.

 

Herr Stolzenberg sieht bei diesem Thema ebenfalls einen dringenden Handlungsbedarf und eine schnelle Umsetzung und plädiert dafür, erst einmal nur die hier angesprochene Gedenkstätte zu beleuchten.

 

Herr Leber schlägt vor, diesen unveränderten Antrag zu beschließen, so dass von der Verwaltung eine schnellstmögliche Umsetzung erfolgen könne. Anschließend könne die Verwaltung alle weiteren Gedenkstätten und –tafeln, der durch den Nationalsozialismus verfolgter Gruppen hinsichtlich einer Beleuchtung prüfen und darüber im Bauausschuss und im Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege berichten.

 

Herr Vorkamp sieht es ebenfalls als wichtig, an erst einmal das Denkmal Parade 12 zu beleuchten und sich dann um die weiteren Standorte zu kümmern.

 

Frau Hagen führt aus, dass der Antrag relativ schnell seitens der Verwaltung abgearbeitet werden könne.

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss beschließt den Antrag einstimmig.
 

 

Ö 6.9  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2020/08904 - Rechte von Fußgänger*innen in der Corona-Krise
VO/2020/08904-01  
Ö 6.10  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Antje Jansen (GAL): Sofortige Schaffung von temporären Radspuren (Pop-up Bike Lanes) in Lübeck
VO/2020/08913  
Ö 6.11  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/08495 'Wohnungsmarktbericht 2019'
VO/2019/08495-02  
Ö 6.12  
Die Unabhängigen: Antrag zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2019/08495-03  
Ö 6.13  
Antje Jansen (GAL): Antrag zu VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2020/08743  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Die Unabhängigen: Antrag des AM Frank Müller-Horn zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2019/08495-01  
Ö 7.1.1  
AM Christopher Lötsch (CDU): Änderungsantrag zu VO/2019/08495-01 - Antrag des AM Frank Müller-Horn zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2019/08495-04  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils