Tagesordnung - 36. Sitzung des Bauausschusses (zusätzliche Sitzung)  

Bezeichnung: 36. Sitzung des Bauausschusses (zusätzliche Sitzung)
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 29.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 4     Berichte    
Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Freie Wähler & GAL: Wohneigentumsquote in Lübeck steigern!
VO/2020/08669  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Neu- und Umbau von Radwegen
VO/2020/08765  
Ö 6.3  
SPD: Heimat schützen - Siedlungen erhalten!
VO/2020/08787  
Ö 6.4  
SPD+CDU: Verknüpfung ÖPNV und Radverkehr
VO/2020/08806  
Ö 6.5  
SPD+CDU: Umweltschutzmaßnahmen Moislinger Allee (Federführung)
VO/2020/08807  
Ö 6.6  
CDU und SPD: Smart Facility
VO/2020/08809  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt der Bürgerschaft bis zur Juni 2020 Sitzung mitzuteilen, wie im Zusammenhang mit den Smart Facility, das bereits erfolgreich begonnene Projekt Smart KiTa auch für städtische Sporthallen umgesetzt werden kann.

 

 

   
    28.05.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.29 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

   
    15.06.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.6 - zurückgestellt
   

 

 

   
    29.06.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.6 - unverändert beschlossen
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird beauftragt der Bürgerschaft bis zur Juni 2020 Sitzung mitzuteilen, wie im Zusammenhang mit den Smart Facility, das bereits erfolgreich begonnene Projekt Smart KiTa auch für städtische Sporthallen umgesetzt werden kann.

 

 

Herr Flasbarth möchte wissen, warum hier gerade speziell Sporthallen angesprochen werden.

 

Herr Pluschkell merkt an, dass der Bauausschuss hierfür eventuell gar nicht zuständig sei, sondern der Ausschuss für Schule und Sport.

 

Herr Bunk erläutert, dass es bereits ein bis drei Pilotobjekte gebe, die hierfür in Frage kämen und es auch schon regelmäßige gemeinsame Termine mit den Stadtwerken Lübeck anstünden. Herr Bunk sagt zu, hierüber dann auch regelmäßig im Bauausschuss zu berichten.

 

Herr Lötsch ergänzt, dass bei diesem Antrag die Gebäude gemeint seien und nicht die jeweiligen Nutzungen, so dass der Bauausschuss das richtige Gremium sei. Er schlägt vor, der Bürgerschaft zu empfehlen, die abschließende Entscheidung der zuständigen Zuordnung zu überlassen.

 

Herr Fürst stellt den Antrag zu einer Überweisung an den Aufsichtsrat der Stadtwerke Lübeck als Arbeitsmaterial als Empfehlung des Bauausschusses.

 

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag von Herrn Fürst abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für den Antrag von Herrn Fürst:  4 Stimmen

Gegen den Antrag von Herrn Fürst:  9 Stimmen

Enthaltungen:     1 Stimme

Der Bauausschuss lehnt den Antrag von Herrn Fürst mehrheitlich ab.

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß dem Antrag zu beschließen.
 

 

   
    27.08.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.9 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt der Bürgerschaft bis zur Juni 2020 Sitzung mitzuteilen, wie im Zusammenhang mit den Smart Facility, das bereits erfolgreich begonnene Projekt Smart KiTa auch für städtische Sporthallen umgesetzt werden kann.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

Ö 6.7  
CDU: Parkgarage für Fahrräder
VO/2020/08811  
Ö 6.8  
FDP: Beleuchtung am Denkmal für Nationalsozialismus verfolgte Homosexuelle
VO/2020/08816  
Ö 6.9  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2020/08904 - Rechte von Fußgänger*innen in der Corona-Krise
VO/2020/08904-01  
Ö 6.10  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Antje Jansen (GAL): Sofortige Schaffung von temporären Radspuren (Pop-up Bike Lanes) in Lübeck
VO/2020/08913  
Ö 6.11  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/08495 'Wohnungsmarktbericht 2019'
VO/2019/08495-02  
Ö 6.12  
Die Unabhängigen: Antrag zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2019/08495-03  
Ö 6.13  
Antje Jansen (GAL): Antrag zu VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2020/08743  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Die Unabhängigen: Antrag des AM Frank Müller-Horn zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2019/08495-01  
Ö 7.1.1  
AM Christopher Lötsch (CDU): Änderungsantrag zu VO/2019/08495-01 - Antrag des AM Frank Müller-Horn zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2019/08495-04  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils