Tagesordnung - 36. Sitzung des Bauausschusses (zusätzliche Sitzung)

Bezeichnung:	36. Sitzung des Bauausschusses (zusätzliche Sitzung)
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 29.06.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 4

Berichte

Ö 5

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 5.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 5.2

Neue Anfragen

Ö 5.3

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 5.4

Sonstige Mitteilungen

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

Freie Wähler & GAL: Wohneigentumsquote in Lübeck steigern!

VO/2020/08669

Ö 6.2

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Neu- und Umbau von Radwegen

VO/2020/08765

Ö 6.3

SPD: Heimat schützen - Siedlungen erhalten!

VO/2020/08787

Ö 6.4

SPD+CDU: Verknüpfung ÖPNV und Radverkehr

VO/2020/08806

Ö 6.5

SPD+CDU: Umweltschutzmaßnahmen Moislinger Allee (Federführung)

VO/2020/08807

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird gebeten, den fehlenden Grünstreifenschutz (z.Zt. U.a. Grünstreifen-Schutz-Poller) umgehend wieder herzustellen, um den vorhandenen Grünstreifen zu schützen

- die Schutzabgrenzungen zu den vorhandenen Allee Bäumen wiederherzustellen

- das Gesamt-Erscheinungsbild einer hoch frequentierten Lübecker Hauptstraße zu verbessern

28.05.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 10.27 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen

15.06.2020 - Bauausschuss

Ö 6.5 - zurückgestellt

16.06.2020 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 6.1 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Der Bürgermeister wird gebeten, den fehlenden Grünstreifenschutz (z.Zt. U.a. Grünstreifen-Schutz-Poller) umgehend wieder herzustellen, um den vorhandenen Grünstreifen zu schützen

- die Schutzabgrenzungen zu den vorhandenen Allee Bäumen wiederherzustellen

- das Gesamt-Erscheinungsbild einer hoch frequentierten Lübecker Hauptstraße zu verbessern

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	11
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen	4
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

29.06.2020 - Bauausschuss

Ö 6.5 - unverändert beschlossen

Antrag:

Der Bürgermeister wird gebeten, den fehlenden Grünstreifenschutz (z.Zt. U.a. Grünstreifen-Schutz-Poller) umgehend wieder herzustellen, um den vorhandenen Grünstreifen zu schützen

- die Schutzabgrenzungen zu den vorhandenen Allee Bäumen wiederherzustellen

- das Gesamt-Erscheinungsbild einer hoch frequentierten Lübecker Hauptstraße zu verbessern.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	14
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß dem Antrag zu beschließen.

27.08.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 10.8 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Der Bürgermeister wird gebeten, den fehlenden Grünstreifenschutz (z.Zt. U.a. Grünstreifen-Schutz-Poller) umgehend wieder herzustellen, um den vorhandenen Grünstreifen zu schützen

- die Schutzabgrenzungen zu den vorhandenen Allee Bäumen wiederherzustellen

- das Gesamt-Erscheinungsbild einer hoch frequentierten Lübecker Hauptstraße zu verbessern