Tagesordnung - 36. Sitzung des Bauausschusses (zusätzliche Sitzung)  

Bezeichnung: 36. Sitzung des Bauausschusses (zusätzliche Sitzung)
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 29.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 4     Berichte    
Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Freie Wähler & GAL: Wohneigentumsquote in Lübeck steigern!
VO/2020/08669  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Hansestadt Lübeck bekennt sich zu dem Ziel möglichst vielen Menschen in unserer Stadt das Leben im eigenen Wohneigentum zu ermöglichen. Wohneigentum darf kein Privileg der gesellschaftlichen Elite sein, sondern muss auch zugänglich für die Mitte der Bevölkerung sein. Der Bürgermeister ist aufgefordert der Bürgerschaft einen Maßnahmenkatalog zur Steigerung der Wohneigentumsquote (aktuell: 29%) zum Beschluss vorzulegen. Hierin ist ein Zielwert für den Zeitraum bis 2030 zu formulieren. Die Fachverbände der Immobilienwirtschaft sind in die Erstellung des Maßnahmenkatalogs einzubinden.

 

   
    27.02.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.30 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   
   
    09.03.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Antrag:

Die Hansestadt Lübeck bekennt sich zu dem Ziel möglichst vielen Menschen in unserer Stadt das Leben im eigenen Wohneigentum zu ermöglichen. Wohneigentum darf kein Privileg der gesellschaftlichen Elite sein, sondern muss auch zugänglich für die Mitte der Bevölkerung sein. Der Bürgermeister ist aufgefordert der Bürgerschaft einen Maßnahmenkatalog zur Steigerung der Wohneigentumsquote (aktuell: 29%) zum Beschluss vorzulegen. Hierin ist ein Zielwert für den Zeitraum bis 2030 zu formulieren. Die Fachverbände der Immobilienwirtschaft sind in die Erstellung des Maßnahmenkatalogs einzubinden.

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Antrag auf

die Sitzung im Mai  zu vertagen.

(15 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

 

   
    16.03.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    11.05.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Antrag:

Die Hansestadt Lübeck bekennt sich zu dem Ziel möglichst vielen Menschen in unserer Stadt das Leben im eigenen Wohneigentum zu ermöglichen. Wohneigentum darf kein Privileg der gesellschaftlichen Elite sein, sondern muss auch zugänglich für die Mitte der Bevölkerung sein. Der Bürgermeister ist aufgefordert der Bürgerschaft einen Maßnahmenkatalog zur Steigerung der Wohneigentumsquote (aktuell: 29%) zum Beschluss vorzulegen. Hierin ist ein Zielwert für den Zeitraum bis 2030 zu formulieren. Die Fachverbände der Immobilienwirtschaft sind in die Erstellung des Maßnahmenkatalogs einzubinden.

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Antrag auf

die Sitzung im Juni zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

 

   
    18.05.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt den Antrag einstimmig auf den 15.06.2020.
 

 

   
    08.06.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - abgelehnt
   

Antrag:

Die Hansestadt Lübeck bekennt sich zu dem Ziel möglichst vielen Menschen in unserer Stadt das Leben im eigenen Wohneigentum zu ermöglichen. Wohneigentum darf kein Privileg der gesellschaftlichen Elite sein, sondern muss auch zugänglich für die Mitte der Bevölkerung sein. Der Bürgermeister ist aufgefordert der Bürgerschaft einen Maßnahmenkatalog zur Steigerung der Wohneigentumsquote (aktuell: 29%) zum Beschluss vorzulegen. Hierin ist ein Zielwert für den Zeitraum bis 2030 zu formulieren. Die Fachverbände der Immobilienwirtschaft sind in die Erstellung des Maßnahmenkatalogs einzubinden.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

lehnt den Antrag des AM Lehrke mehrheitlich ab.

(4 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, 2 Enthaltung)

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

lehnt den Antrag des AM Grädner mehrheitlich ab.

(6 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 2 Enthaltung)

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich,

den Antrag abzulehnen.

(4 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

10

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

   
    15.06.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

 

 

   
    29.06.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

14

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt den Antrag einstimmig um eine Sitzung auf den 17.08.2020.
 

 

   
    17.08.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt den Antrag einstimmig auf den 07.09.2020.
 

 

   
    07.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.2 - zurückgezogen
   

Frau Jansen teilt mit, dass dieser Antrag von ihrer Fraktion zurückgezogen werde.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

x


 

 

Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Neu- und Umbau von Radwegen
VO/2020/08765  
Ö 6.3  
SPD: Heimat schützen - Siedlungen erhalten!
VO/2020/08787  
Ö 6.4  
SPD+CDU: Verknüpfung ÖPNV und Radverkehr
VO/2020/08806  
Ö 6.5  
SPD+CDU: Umweltschutzmaßnahmen Moislinger Allee (Federführung)
VO/2020/08807  
Ö 6.6  
CDU und SPD: Smart Facility
VO/2020/08809  
Ö 6.7  
CDU: Parkgarage für Fahrräder
VO/2020/08811  
Ö 6.8  
FDP: Beleuchtung am Denkmal für Nationalsozialismus verfolgte Homosexuelle
VO/2020/08816  
Ö 6.9  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2020/08904 - Rechte von Fußgänger*innen in der Corona-Krise
VO/2020/08904-01  
Ö 6.10  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Antje Jansen (GAL): Sofortige Schaffung von temporären Radspuren (Pop-up Bike Lanes) in Lübeck
VO/2020/08913  
Ö 6.11  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/08495 'Wohnungsmarktbericht 2019'
VO/2019/08495-02  
Ö 6.12  
Die Unabhängigen: Antrag zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2019/08495-03  
Ö 6.13  
Antje Jansen (GAL): Antrag zu VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2020/08743  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Die Unabhängigen: Antrag des AM Frank Müller-Horn zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2019/08495-01  
Ö 7.1.1  
AM Christopher Lötsch (CDU): Änderungsantrag zu VO/2019/08495-01 - Antrag des AM Frank Müller-Horn zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2019/08495-04  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils