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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung vom 10.08.2020 |
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SI/2020/671 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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| Ö 3.1.1 |
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Ergebnisse des aktuellen Einzelhandelsmonitors (mündlich durch Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH) |
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| Ö 3.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 3.3 |
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Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Resolution Wirtschaftsausschuss zu Karstadt |
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VO/2020/09272 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Am 10.08.2020 beschloss der Wirtschaftsausschuss einstimmig den Bürgermeister aufzufordern, mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Kontakt aufzunehmen, um den Erhalt von Karstadt in Lübeck zu sichern und dabei deutlich zu machen, dass eine Nutzungsänderung für die Gebäude in den politischen Gremien auf Widerstand stoßen würde. Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister die folgenden Fragen beantworten: 1) Wann hat der Bürgermeister nach diesem Beschluss am 10.08.2020 mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche geführt? - Wer war daran beteiligt? - Was waren die Ergebnisse? 2) Welche nicht erfolgreichen Bemühungen hat der Bürgermeister zusätzlich nach diesem Beschluss am 10.08.2020 unternommen, um mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche zu führen? - Welche direkten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? - Welche indirekten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis?
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14.09.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.3 - zurückgestellt |
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Anfrage: Am 10.08.2020 beschloss der Wirtschaftsausschuss einstimmig den Bürgermeister aufzufordern, mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Kontakt aufzunehmen, um den Erhalt von Karstadt in Lübeck zu sichern und dabei deutlich zu machen, dass eine Nutzungsänderung für die Gebäude in den politischen Gremien auf Widerstand stoßen würde. Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister die folgenden Fragen beantworten: 1) Wann hat der Bürgermeister nach diesem Beschluss am 10.08.2020 mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche geführt? - Wer war daran beteiligt? - Was waren die Ergebnisse? 2) Welche nicht erfolgreichen Bemühungen hat der Bürgermeister zusätzlich nach diesem Beschluss am 10.08.2020 unternommen, um mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche zu führen? - Welche direkten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? - Welche indirekten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt Kenntnis. |
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09.11.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.5 - zurückgestellt |
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Anfrage: Am 10.08.2020 beschloss der Wirtschaftsausschuss einstimmig den Bürgermeister aufzufordern, mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Kontakt aufzunehmen, um den Erhalt von Karstadt in Lübeck zu sichern und dabei deutlich zu machen, dass eine Nutzungsänderung für die Gebäude in den politischen Gremien auf Widerstand stoßen würde. Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister die folgenden Fragen beantworten: 1) Wann hat der Bürgermeister nach diesem Beschluss am 10.08.2020 mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche geführt? - Wer war daran beteiligt? - Was waren die Ergebnisse? 2) Welche nicht erfolgreichen Bemühungen hat der Bürgermeister zusätzlich nach diesem Beschluss am 10.08.2020 unternommen, um mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche zu führen? - Welche direkten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? - Welche indirekten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt Kenntnis. |
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08.02.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.3 - zurückgestellt |
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Anfrage: Am 10.08.2020 beschloss der Wirtschaftsausschuss einstimmig den Bürgermeister aufzufordern, mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Kontakt aufzunehmen, um den Erhalt von Karstadt in Lübeck zu sichern und dabei deutlich zu machen, dass eine Nutzungsänderung für die Gebäude in den politischen Gremien auf Widerstand stoßen würde. Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister die folgenden Fragen beantworten: 1) Wann hat der Bürgermeister nach diesem Beschluss am 10.08.2020 mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche geführt? - Wer war daran beteiligt? - Was waren die Ergebnisse? 2) Welche nicht erfolgreichen Bemühungen hat der Bürgermeister zusätzlich nach diesem Beschluss am 10.08.2020 unternommen, um mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche zu führen? - Welche direkten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? - Welche indirekten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt Kenntnis und beschließt einstimmig, die Anfrage auf die nächste Sitzung zu vertagen. (15 Ja-Stimmen |
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08.03.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.3 - zurückgestellt |
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Anfrage: Am 10.08.2020 beschloss der Wirtschaftsausschuss einstimmig den Bürgermeister aufzufordern, mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Kontakt aufzunehmen, um den Erhalt von Karstadt in Lübeck zu sichern und dabei deutlich zu machen, dass eine Nutzungsänderung für die Gebäude in den politischen Gremien auf Widerstand stoßen würde. Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister die folgenden Fragen beantworten: 1) Wann hat der Bürgermeister nach diesem Beschluss am 10.08.2020 mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche geführt? - Wer war daran beteiligt? - Was waren die Ergebnisse? 2) Welche nicht erfolgreichen Bemühungen hat der Bürgermeister zusätzlich nach diesem Beschluss am 10.08.2020 unternommen, um mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche zu führen? - Welche direkten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? - Welche indirekten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt Kenntnis und beschließt einstimmig, die Anfrage auf die nächste Sitzung zu vertagen. (14 Ja-Stimmen) |
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10.05.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.3 - zurückgestellt |
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Antrag: Am 10.08.2020 beschloss der Wirtschaftsausschuss einstimmig den Bürgermeister aufzufordern, mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Kontakt aufzunehmen, um den Erhalt von Karstadt in Lübeck zu sichern und dabei deutlich zu machen, dass eine Nutzungsänderung für die Gebäude in den politischen Gremien auf Widerstand stoßen würde. Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister die folgenden Fragen beantworten: 1) Wann hat der Bürgermeister nach diesem Beschluss am 10.08.2020 mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche geführt? - Wer war daran beteiligt? - Was waren die Ergebnisse? 2) Welche nicht erfolgreichen Bemühungen hat der Bürgermeister zusätzlich nach diesem Beschluss am 10.08.2020 unternommen, um mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche zu führen? - Welche direkten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? - Welche indirekten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt Kenntnis und beschließt einstimmig, die Anfrage auf die nächste Sitzung zu vertagen. (14 Ja-Stimmen) |
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14.06.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.3 - zurückgezogen |
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Anfrage:
Am 10.08.2020 beschloss der Wirtschaftsausschuss einstimmig den Bürgermeister aufzufordern, mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Kontakt aufzunehmen, um den Erhalt von Karstadt in Lübeck zu sichern und dabei deutlich zu machen, dass eine Nutzungsänderung für die Gebäude in den politischen Gremien auf Widerstand stoßen würde. Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister die folgenden Fragen beantworten: 1) Wann hat der Bürgermeister nach diesem Beschluss am 10.08.2020 mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche geführt? - Wer war daran beteiligt? - Was waren die Ergebnisse? 2) Welche nicht erfolgreichen Bemühungen hat der Bürgermeister zusätzlich nach diesem Beschluss am 10.08.2020 unternommen, um mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche zu führen? - Welche direkten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? - Welche indirekten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? Das AM Dr. Flasbarth zieht die Anfrage zurück. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt Kenntnis. |
| Ö 3.4 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Bericht Antrag zur Errichtung einer Wasserstofftankstelle (VO/2019/07589) |
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VO/2020/08961 |
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| Ö 4.2 |
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Sachstandsbericht zur Umsetzung der Empfehlungen der OECD in der Metropolregion Hamburg |
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VO/2020/09229 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT für das Haushaltsjahr 2021 |
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VO/2020/09092 |
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| Ö 5.2 |
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Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde |
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VO/2020/08944 |
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| Ö 5.3 |
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Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 80.000,00 EUR für das Weihnachtswunderland im Jahr 2020 |
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VO/2020/09091 |
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| Ö 5.4 |
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Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 350.000,00 EUR für das Hanse-Kultur-Festival in Lübeck
(neu: 04. - 06.06.2021) |
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VO/2020/09104 |
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| Ö 5.5 |
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Betrauung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Bereitstellung und des Betriebes der Priwallfähre und der Vorhaltung der entsprechenden Infrastruktur (Wird bei Eintritt in die Tagesordnung von der Verwaltung zurückgezogen.) |
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VO/2020/09238 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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DIE LINKE: Umbau Hafenschuppen 6 (zurückgestellt in der 18. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.08.2020) |
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VO/2020/08799 |
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| Ö 6.2 |
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Die Unabhängigen: Errichtung einer Toilettenanlage auf dem Parkplatz "Am Fischereihafen" in Lübeck-Travemünde (Überweisung in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2020/09180 |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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Antrag AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Keine weitere Stärkung der Grünen Wiese (zurückgestellt in der 18. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.08.2020) |
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VO/2020/09167 |
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| Ö 7.2 |
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AM Herwig Alt (AfD): Förderung von Hauseigentum für junge Familien mit Kindern |
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VO/2020/09253 |
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| Ö 7.3 |
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Antrag: AM Herwig Alt (AfD): Nachnutzung des Karstadt-Gebäudes |
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VO/2020/09275 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung vom 10.08.2020 |
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| N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 11.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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| N 11.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| N 11.2.1 |
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Nutzungssituation Kreuzfahrtterminal am Ostpreussenkai |
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| N 11.3 |
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Neue Anfragen |
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| N 12 |
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Berichte |
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| N 12.1 |
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Verkauf eines Grundstückes im Rehsprung |
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| N 13 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 13.1 |
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Ankauf eines Grundstückes in der Raabrede |
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| N 13.2 |
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|
Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Aldermannweg |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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