Tagesordnung - 19. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	19. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 14.09.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:06	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Niederschrift Nr. 18 vom 10.08.20 ÖFFENTLICH

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung vom 10.08.2020

SI/2020/671

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Einzelhandelsentwicklung

Ö 3.1.1

Ergebnisse des aktuellen Einzelhandelsmonitors (mündlich durch Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH)

Ö 3.2

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 3.3

Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Resolution Wirtschaftsausschuss zu Karstadt

Berichte

Bericht Antrag zur Errichtung einer Wasserstofftankstelle (VO/2019/07589)

VO/2020/08961

Ö 4.2

Sachstandsbericht zur Umsetzung der Empfehlungen der OECD in der Metropolregion Hamburg

VO/2020/09229

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT für das Haushaltsjahr 2021

VO/2020/09092

Ö 5.2

Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde

VO/2020/08944

Ö 5.3

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 80.000,00 EUR für das Weihnachtswunderland im Jahr 2020

VO/2020/09091

Ö 5.4

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 350.000,00 EUR für das Hanse-Kultur-Festival in Lübeck (neu: 04. - 06.06.2021)

VO/2020/09104

Ö 5.5

Betrauung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Bereitstellung und des Betriebes der Priwallfähre und der Vorhaltung der entsprechenden Infrastruktur (Wird bei Eintritt in die Tagesordnung von der Verwaltung zurückgezogen.)

VO/2020/09238

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

DIE LINKE: Umbau Hafenschuppen 6 (zurückgestellt in der 18. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.08.2020)

VO/2020/08799

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft möge beschließen:

Der Hafenschuppen 6 bekommt durch einen Umbau eine Attraktivitätssteigerung. Über den Boden bestehend aus Kopfsteinpflaster wird ein Fußboden aus Holz eingezogen. Durch den Einbau von flexiblen Raumteilern könnte man den großen Raum besser nutzen.

Durch den Umbau wäre der Schuppen besser heizbar und als Veranstaltungshalle auch im Winter viel besser nutzbar. So ein Veranstaltungsort fehlt in Lübeck.

28.05.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 10.22 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege und den Wirtschaftsausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft beschlossen.

08.06.2020 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

Ö 6.2 - zurückgestellt

Beschluss:

Die Bürgerschaft möge beschließen:

Durch den Umbau wäre der Schuppen besser heizbar und als Veranstaltungshalle auch im Winter viel besser nutzbar. So ein Veranstaltungsort fehlt in Lübeck.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	x
	Ohne Votum

08.06.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 6.2 - zurückgestellt

Antrag:

Die Bürgerschaft möge beschließen:

Durch den Umbau wäre der Schuppen besser heizbar und als Veranstaltungshalle auch im Winter viel besser nutzbar. So ein Veranstaltungsort fehlt in Lübeck.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Antrag auf

die nächste Sitzung zu vertagen.

(15 Ja-Stimmen)

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	15
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

10.08.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 6.1 - zurückgestellt

Antrag:

Die Bürgerschaft möge beschließen:

Durch den Umbau wäre der Schuppen besser heizbar und als Veranstaltungshalle auch im Winter viel besser nutzbar. So ein Veranstaltungsort fehlt in Lübeck.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Antrag auf

die nächste Sitzung zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	14
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

14.09.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 6.1 - zurückgestellt

Der TOP wurde bei Eintritt

in die Tagesordnung vertagt.

09.11.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 6.1 - zurückgestellt

Der TOP wurde bei Eintritt

in die Tagesordnung vertagt.

08.02.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 6.2 - zurückgestellt

Der TOP wurde bei Eintritt

in die Tagesordnung vertagt.

08.03.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 6.1 - zurückgestellt

Antrag:

Die Bürgerschaft möge beschließen:

Durch den Umbau wäre der Schuppen besser heizbar und als Veranstaltungshalle auch im Winter viel besser nutzbar. So ein Veranstaltungsort fehlt in Lübeck.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Überweisungsauftrag

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

10.05.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 6.1 - abgelehnt

Antrag:

Die Bürgerschaft möge beschließen:

Durch den Umbau wäre der Schuppen besser heizbar und als Veranstaltungshalle auch im Winter viel besser nutzbar. So ein Veranstaltungsort fehlt in Lübeck.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich,

den Antrag abzulehnen.

(2 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen)