TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 18.05.2020 |
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SI/2020/662 |
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Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrfit der Sitzung vom 02.06.2020 |
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Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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Ö 3.1 |
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Antwort auf Anfrage Anfrage AM Andreas Müller (DIE LINKE): Einrichtung der Obdachlosenhilfe |
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VO/2020/08571-01 |
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Ö 3.2 |
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Wohnberatung- Vereinsgründung "Wohnen im Alter e.V." |
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Ö 3.3 |
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NEU: Anfrage AM Müller: gemeinsamer Termin mit dem AK Soziales |
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Ö 3.4 |
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NEU: Mitteilung zu den Einschränkungen in der Altenhilfe |
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Ö 3.5 |
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NEU: Beantwortung der Fragen von Frau Akyurt aus der Sitzung vom 02.06.2020 in Bezug auf die Sanktionen im Jobcenter Lübeck |
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Ö 4 |
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Berichte |
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Ö 4.1 |
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Zwischenstand "Suchthilfeplan" |
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Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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Ö 5.1 |
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Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2019 |
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VO/2020/09171 |
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Ö 5.2 |
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Wirtschaftsplan 2021 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE) |
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VO/2020/09140 |
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Ö 5.3 |
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Entschuldungsfonds der Possehl-Stiftung Lübeck |
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VO/2020/09128 |
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Ö 5.4 |
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Vorlage zur 1. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Übergangswohneinrichtungen der Hansestadt Lübeck |
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VO/2020/09126 |
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Ö 5.5 |
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Dringlichkeitsantrag von AM Nil Gersdorf (CDU) und AM Aydan Candan (SPD): Sonnentag in Corona Zeiten |
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VO/2020/09264 |
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Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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Ö 6.1 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/08495 'Wohnungsmarktbericht 2019' |
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VO/2019/08495-02 |
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Ö 6.2 |
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Die Unabhängigen: Antrag zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019 |
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VO/2019/08495-03 |
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Ö 6.3 |
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Antje Jansen (GAL): Antrag zu VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019 |
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VO/2020/08743 |
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Ö 6.4 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Aktionsplan Queeres Lübeck |
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VO/2020/08766 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Die Bürgerschaft möge beschließen, der Bürgermeister/ die Verwaltung werden aufgefordert einen Aktionsplan „Queeres Lübeck“ zu entwickeln und diesen zusammen mit einem Zeitplan der Maßnahmenrealisation der Bürgerschaft im ersten Quartal 2021 zur Beschlussfassung vorzulegen. Im Rahmen des Aktionsplanes sollen in Zusammenarbeit mit Vereinen, Netzwerken und Akteuren des queeren Lebens (Bsp. Lübecker AIDS-Hilfe e.V., Jugendnetzwerk Lambda::Nord e.V., LSVD Schleswig-Holstein, Lübecker CSD e.V.) Maßnahmen zu folgenden Zielvorstellungen entwickelt werden: - Abbau von Vorurteilen, Diskriminierung und Gewalt gegenüber LSBTI-Menschen sowie Förderung von Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt
- verstärkte kommunale Unterstützung (strukturell und finanziell) von Angeboten und Projekten der Akteure, Vereine und Organisationen innerhalb der queeren Community
- Ausweitung der kommunalen Unterstützung (strukturell und finanziell) hinsichtlich spezifischer Beratungsangebote zur seelischen und sexuellen Gesundheit von LSBTI-Menschen sowie der bedarfsgerechten Beratung transsexueller Menschen, queerer Migrant*innen und Geflüchteter und LSBTI mit Gewalt- und Diskriminierungserfahrung
- Förderung und Umsetzung LSBTI-sensibler Wohnformen und Wohnprojekte
- Förderung und Umsetzung LSBTI-sensibler Altenhilfe und Senior*innenarbeit
- Sensibilisierung von Verantwortlichen und Mitarbeitenden in Verwaltung und bei sozialen Trägern für LSBTI-bezogene Themen
- Verstärkte Sensibilisierung von Jugendhilfe und Jugendarbeit mit dem Problem der LSBTI-Feindlichkeit
- Schaffung und Förderung eigener diskriminierungsfreier Freizeiteinrichtungen und Freizeitangebote für LSBTI-Jugendliche und junge Erwachsene
- Entwicklung und regelmäßige Durchführung einer Online-Befragung zur allgemeinen, sozialen und gesundheitlichen Lebenssituation von LSBTI-Menschen in Lübeck mit anschließender Evaluation und Maßnahmenadaptation
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28.05.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.15 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen |
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23.06.2020 - Hauptausschuss |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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01.09.2020 - Ausschuss für Soziales |
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Ö 6.4 - zurückgestellt |
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Beschluss: Die Bürgerschaft möge beschließen, der Bürgermeister/ die Verwaltung werden aufgefordert einen Aktionsplan „Queeres Lübeck“ zu entwickeln und diesen zusammen mit einem Zeitplan der Maßnahmenrealisation der Bürgerschaft im ersten Quartal 2021 zur Beschlussfassung vorzulegen. Im Rahmen des Aktionsplanes sollen in Zusammenarbeit mit Vereinen, Netzwerken und Akteuren des queeren Lebens (Bsp. Lübecker AIDS-Hilfe e.V., Jugendnetzwerk Lambda::Nord e.V., LSVD Schleswig-Holstein, Lübecker CSD e.V.) Maßnahmen zu folgenden Zielvorstellungen entwickelt werden: - Abbau von Vorurteilen, Diskriminierung und Gewalt gegenüber LSBTI-Menschen sowie Förderung von Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt
- verstärkte kommunale Unterstützung (strukturell und finanziell) von Angeboten und Projekten der Akteure, Vereine und Organisationen innerhalb der queeren Community
- Ausweitung der kommunalen Unterstützung (strukturell und finanziell) hinsichtlich spezifischer Beratungsangebote zur seelischen und sexuellen Gesundheit von LSBTI-Menschen sowie der bedarfsgerechten Beratung transsexueller Menschen, queerer Migrant*innen und Geflüchteter und LSBTI mit Gewalt- und Diskriminierungserfahrung
- Förderung und Umsetzung LSBTI-sensibler Wohnformen und Wohnprojekte
- Förderung und Umsetzung LSBTI-sensibler Altenhilfe und Senior*innenarbeit
- Sensibilisierung von Verantwortlichen und Mitarbeitenden in Verwaltung und bei sozialen Trägern für LSBTI-bezogene Themen
- Verstärkte Sensibilisierung von Jugendhilfe und Jugendarbeit mit dem Problem der LSBTI-Feindlichkeit
- Schaffung und Förderung eigener diskriminierungsfreier Freizeiteinrichtungen und Freizeitangebote für LSBTI-Jugendliche und junge Erwachsene
Entwicklung und regelmäßige Durchführung einer Online-Befragung zur allgemeinen, sozialen und gesundheitlichen Lebenssituation von LSBTI-Menschen in Lübeck mit anschließender Evaluation und Maßnahmenadaptation
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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24.09.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.1 - zurückgestellt |
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03.11.2020 - Ausschuss für Soziales |
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Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: Die Bürgerschaft möge beschließen, der Bürgermeister/ die Verwaltung werden aufgefordert einen Aktionsplan „Queeres Lübeck“ zu entwickeln und diesen zusammen mit einem Zeitplan der Maßnahmenrealisation der Bürgerschaft im ersten Quartal 2021 zur Beschlussfassung vorzulegen. Im Rahmen des Aktionsplanes sollen in Zusammenarbeit mit Vereinen, Netzwerken und Akteuren des queeren Lebens (Bsp. Lübecker AIDS-Hilfe e.V., Jugendnetzwerk Lambda::Nord e.V., LSVD Schleswig-Holstein, Lübecker CSD e.V.) Maßnahmen zu folgenden Zielvorstellungen entwickelt werden: - Abbau von Vorurteilen, Diskriminierung und Gewalt gegenüber LSBTI-Menschen sowie Förderung von Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt
- verstärkte kommunale Unterstützung (strukturell und finanziell) von Angeboten und Projekten der Akteure, Vereine und Organisationen innerhalb der queeren Community
- Ausweitung der kommunalen Unterstützung (strukturell und finanziell) hinsichtlich spezifischer Beratungsangebote zur seelischen und sexuellen Gesundheit von LSBTI-Menschen sowie der bedarfsgerechten Beratung transsexueller Menschen, queerer Migrant*innen und Geflüchteter und LSBTI mit Gewalt- und Diskriminierungserfahrung
- Förderung und Umsetzung LSBTI-sensibler Wohnformen und Wohnprojekte
- Förderung und Umsetzung LSBTI-sensibler Altenhilfe und Senior*innenarbeit
- Sensibilisierung von Verantwortlichen und Mitarbeitenden in Verwaltung und bei sozialen Trägern für LSBTI-bezogene Themen
- Verstärkte Sensibilisierung von Jugendhilfe und Jugendarbeit mit dem Problem der LSBTI-Feindlichkeit
- Schaffung und Förderung eigener diskriminierungsfreier Freizeiteinrichtungen und Freizeitangebote für LSBTI-Jugendliche und junge Erwachsene
Entwicklung und regelmäßige Durchführung einer Online-Befragung zur allgemeinen, sozialen und gesundheitlichen Lebenssituation von LSBTI-Menschen in Lübeck mit anschließender Evaluation und Maßnahmenadaptation
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | X |
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10.11.2020 - Hauptausschuss |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
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24.11.2020 - Hauptausschuss |
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Ö 6.1 - geändert beschlossen |
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25.02.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.5 - geändert beschlossen |
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Beschluss in der geänderten Fassung des Ausschusses für Soziales (fett): Die Bürgerschaft möge beschließen, der Bürgermeister/ die Verwaltung werden aufgefordert einen Aktionsplan „Queeres Lübeck“ zu entwickeln und diesen zusammen mit einem Zeitplan der Maßnahmenrealisation der Bürgerschaft im ersten Quartal 2021 zur Beschlussfassung vorzulegen. Im Rahmen des Aktionsplanes sollen in Zusammenarbeit mit Vereinen, Netzwerken und Akteuren des queeren Lebens (Bsp. Lübecker AIDS-Hilfe e.V., Jugendnetzwerk Lambda::Nord e.V., LSVD Schleswig-Holstein, Lübecker CSD e.V.) Maßnahmen zu folgenden Zielvorstellungen entwickelt werden: - Abbau von Vorurteilen, Diskriminierung und Gewalt gegenüber LSBTI-Menschen sowie Förderung von Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt
- verstärkte kommunale Unterstützung (strukturell und finanziell) von Angeboten und Projekten der Akteure, Vereine und Organisationen innerhalb der queeren Community
- Ausweitung der kommunalen Unterstützung (strukturell und finanziell) hinsichtlich spezifischer Beratungsangebote zur seelischen und sexuellen Gesundheit von LSBTI-Menschen sowie der bedarfsgerechten Beratung transsexueller Menschen, queerer Migrant*innen und Geflüchteter und LSBTI mit Gewalt- und Diskriminierungserfahrung
- Förderung und Umsetzung LSBTI-sensibler Wohnformen und Wohnprojekte
- Förderung und Umsetzung LSBTI-sensibler Altenhilfe und Senior*innenarbeit
- Sensibilisierung von Verantwortlichen und Mitarbeitenden in Verwaltung und bei sozialen Trägern für LSBTI-bezogene Themen
- Verstärkte Sensibilisierung von Jugendhilfe und Jugendarbeit mit dem Problem der LSBTI-Feindlichkeit
- Schaffung und Förderung eigener diskriminierungsfreier Freizeiteinrichtungen und Freizeitangebote für LSBTI-Jugendliche und junge Erwachsene
- Entwicklung und regelmäßige Durchführung einer Online-Befragung zur allgemeinen, sozialen und gesundheitlichen Lebenssituation von LSBTI-Menschen in Lübeck mit anschließender Evaluation und Maßnahmenadaptation
In der letztjährigen Haushaltssitzung der Lübecker Bürgerschaft wurde der interfraktionelle Antrag „Queere Jugendarbeit in Lübeck“ mit der Vorlagennummer „VO/2019/08082 - Haushaltsplan 2020“ beschlossen. Hiernach sollte ein Konzept bereits zur Sommerpause vorgelegt werden. Da dies bislang nicht geschehen ist, erwartet der Sozialausschuss eine zeitnahe Umsetzung. Darüber hinaus ist die Gleichstellung von Lesben, Schwulen, Bi-, Trans- und Intersexuellen eine Querschnittsaufgabe. Die Verwaltung wird daher beauftragt, unter Beteiligung der in Lübeck agierenden queeren Vereine, Verbände und Netzwerke einen Aktionsplan „Gleichstellung von LSBTI* zu entwickeln, der u.a. folgende Säulen berücksichtigen soll: Aufklärung über die Lebensrealitäten von LSBTI* Abbau von Diskriminierungen von LSBTI* Empowerment für LSBTI*. Ziel ist, LSBTI* sichtbar zu machen, Öffentlichkeit zu schaffen, durch Sensibilisierungsmaßnahmen Diskriminierung abzubauen und die Akzeptanz zu fördern. Die Unterstützung der LSBTI* Community und die enge Zusammenarbeit mit der Community soll wesentlicher Bestandteil sein. Durch die Beteiligung in alle Arbeits- und Lebensbereiche soll ein Bewusstsein für LSBTI* geschaffen werden, damit vorhandene Angebote ausgeweitet und bei neuen Angeboten die Belange von LSBTI* mitgedacht werden. Die Vielfalt der Bereiche, z.B. Jugend, Alter, Behinderung, Sport, Herkunft, Familie, Gesundheit, Arbeit und Kultur zeigt den Umfang der Aufgabe. Das Ergebnis ist der Bürgerschaft vor der Sommerpause 2021 unter Aufzeigen konkreter Handlungsfelder und Maßnahmen vorzustellen.
Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung des Ausschusses für Soziales | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 35 | Nein-Stimmen | 10 | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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Ö 7.1 |
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NEU: AM Müller zum Termin mit dem AK Soziales |
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Ö 8 |
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Verschiedenes |
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Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 18.05.2020 |
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N 10.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.06.2020 |
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N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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N 12 |
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Berichte |
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N 13 |
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Beschlussvorlagen |
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N 14 |
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Verschiedenes |
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N 14.1 |
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NEU: Anfrage von Frau Gersdorf zu einer Situaton einer Flüchtlingsfamilie |
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Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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