Tagesordnung - 17. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 01.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
N I E D E R S C H R I F T
Pflegebedarfsplanung2030_Sozialausschuss_neu
NIEDERSCHRIFT

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 18.05.2020
SI/2020/662  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrfit der Sitzung vom 02.06.2020    
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort auf Anfrage Anfrage AM Andreas Müller (DIE LINKE): Einrichtung der Obdachlosenhilfe
VO/2020/08571-01  
Ö 3.2  
Wohnberatung- Vereinsgründung "Wohnen im Alter e.V."    
Ö 3.3  
NEU: Anfrage AM Müller: gemeinsamer Termin mit dem AK Soziales    
Ö 3.4  
NEU: Mitteilung zu den Einschränkungen in der Altenhilfe    
Ö 3.5  
NEU: Beantwortung der Fragen von Frau Akyurt aus der Sitzung vom 02.06.2020 in Bezug auf die Sanktionen im Jobcenter Lübeck    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Zwischenstand "Suchthilfeplan"    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2019
VO/2020/09171  
Ö 5.2  
Wirtschaftsplan 2021 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)
Enthält Anlagen
VO/2020/09140  
Ö 5.3  
Entschuldungsfonds der Possehl-Stiftung Lübeck
VO/2020/09128  
Ö 5.4  
Vorlage zur 1. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Übergangswohneinrichtungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/09126  
Ö 5.5  
Dringlichkeitsantrag von AM Nil Gersdorf (CDU) und AM Aydan Candan (SPD): Sonnentag in Corona Zeiten
VO/2020/09264  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/08495 'Wohnungsmarktbericht 2019'
VO/2019/08495-02  
Ö 6.2  
Die Unabhängigen: Antrag zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2019/08495-03  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Im B-Planverfahren 32.61.00 - Neue Teutendorfer Siedlung - ist die Anzahl der Mietwohnungen im Geschosswohnungsbau von jetzt 87 Wohnungen (31%) um 110 auf 197 (70%) Wohnungen zu erhöhen. Von den zusätzlichen 110 Wohnungen sind 55 (20%) im Sozialen Wohnungsbau, zweiter Förderweg (8,-/qm), und 55 (20%) Wohnungen im freifinanzierten Wohnungsbau zu realisieren. Dadurch reduziert sich die Anzahl der Eigentumswohnungen um 112 auf 84 (30%) Einheiten.

2. Bei dem Verkauf von Einfamilienhäusern und der Vermietung von Wohnungen im Geschosswohnungsbau sollen vorrangig Interessenten mit Lübeck-Bezug berücksichtigt werden (örtliche Nachfrage, junge Familien, Pendler, Heimkehrer etc.).

3. Der Anteil der Mietwohnungen im Geschosswohnungsbau und die Quote von Sozialbauwohnungen sowie der Anteil der freifinanzierten Wohnungen sind im städtebaulichen Vertrag gem. § 11 Abs. (1) Ziffer 2 BauGB festzuhalten.

 

   
    27.02.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.5.2 - zurückgestellt
   
   
    28.05.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.1.2 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   
   
    08.06.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.4 - geändert beschlossen
   

Antrag:

  1. Im B-Planverfahren 32.61.00 - Neue Teutendorfer Siedlung - ist die Anzahl der Mietwohnungen im Geschosswohnungsbau von jetzt 87 Wohnungen (31%) um 110 auf 197 (70%) Wohnungen zu erhöhen. Von den zusätzlichen 110 Wohnungen sind 55 (20%) im Sozialen Wohnungsbau, zweiter Förderweg (8,-/qm), und 55 (20%) Wohnungen im freifinanzierten Wohnungsbau zu realisieren. Dadurch reduziert sich die Anzahl der Eigentumswohnungen um 112 auf 84 (30%) Einheiten.

 

  1. Bei dem Verkauf von Einfamilienhäusern und der Vermietung von Wohnungen im Geschosswohnungsbau sollen vorrangig Interessenten mit Lübeck-Bezug berücksichtigt werden (örtliche Nachfrage, junge Familien, Pendler, Heimkehrer etc.).

 

  1. Der Anteil der Mietwohnungen im Geschosswohnungsbau und die Quote von Sozialbauwohnungen sowie der Anteil der freifinanzierten Wohnungen sind im städtebaulichen Vertrag gem. § 11 Abs. (1) Ziffer 2 BauGB festzuhalten.

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich,

den Punkt 1 des Antrages abzulehnen.

(5 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen)

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich,

den Punkt 2 des Antrages anzunehmen.

(12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich,

den Punkt 3 des Antrages anzunehmen.

(14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme)

 

   
    15.06.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.12 - zurückgestellt
   

 

 

   
    29.06.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.12 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt den Antrag einstimmig.
 

 

   
    17.08.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.2 - zurückgezogen
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

x

 

Der Bauausschuss gibt den Antrag einstimmig ohne Votum zurück an die Bürgerschaft, da der Antragsteller diesen zurückgezogen habe.
 

 

   
    01.09.2020 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.2 - zurückgezogen
   

Beschluss:

1. Im B-Planverfahren 32.61.00 - Neue Teutendorfer Siedlung - ist die Anzahl der Mietwohnungen im Geschosswohnungsbau von jetzt 87 Wohnungen (31%) um 110 auf 197 (70%) Wohnungen zu erhöhen. Von den zusätzlichen 110 Wohnungen sind 55 (20%) im Sozialen Wohnungsbau, zweiter Förderweg (8,-/qm), und 55 (20%) Wohnungen im freifinanzierten Wohnungsbau zu realisieren. Dadurch reduziert sich die Anzahl der Eigentumswohnungen um 112 auf 84 (30%) Einheiten.

2. Bei dem Verkauf von Einfamilienhäusern und der Vermietung von Wohnungen im Geschosswohnungsbau sollen vorrangig Interessenten mit Lübeck-Bezug berücksichtigt werden (örtliche Nachfrage, junge Familien, Pendler, Heimkehrer etc.).

3. Der Anteil der Mietwohnungen im Geschosswohnungsbau und die Quote von Sozialbauwohnungen sowie der Anteil der freifinanzierten Wohnungen sind im städtebaulichen Vertrag gem. § 11 Abs. (1) Ziffer 2 BauGB festzuhalten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.02.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.3 - zurückgezogen
   

 

 

Ö 6.3  
Antje Jansen (GAL): Antrag zu VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2020/08743  
Ö 6.4  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Aktionsplan Queeres Lübeck
VO/2020/08766  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
NEU: AM Müller zum Termin mit dem AK Soziales    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 18.05.2020      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.06.2020      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
N 14.1     NEU: Anfrage von Frau Gersdorf zu einer Situaton einer Flüchtlingsfamilie      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich N I E D E R S C H R I F T (287 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Pflegebedarfsplanung2030_Sozialausschuss_neu (560 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich NIEDERSCHRIFT (164 KB)