Tagesordnung - 15. Sitzung des Ausschusses für Soziales

Bezeichnung:	15. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 03.03.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:41	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Niederschrift 04.02.2020

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.02.2020

SI/2020/659

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Anfrage der Ausschussmitglieder Michelle Akyurt, Bruno Hönel und Angelika Büche (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Geflüchtetenunterbringung und Wohnungsmarkt

VO/2020/08654

Ö 3.2

Anfrage AM Andreas Müller (DIE LINKE): Zu Gesundheit, Hygiene und Verbraucherschutz

VO/2020/08692

Ö 3.3

Anfrage der Ausschussmitglieder Bruno Hönel, Michelle Akyurt, Angelika Büche (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Wohnraum für Menschen mit Behinderung

VO/2020/08696

Ö 3.4

Mitteilung zur "Situation Drogenabhängige"

Ö 3.5

NEU: Sachstand Corona Virus

Ö 3.6

NEU: Anfrage Herr Müller: Hygieneanordnungen Lübecker Tafel

Ö 3.7

NEU: Sachstand zum Masernschutzgesetz

Ö 3.8

NEU: Sachstand Schuleingangsuntersuchungen

Ö 3.9

NEU: Sachstand Wahl Behindertenbeirat

Ö 3.10

NEU: Anfrage Herr Hönel: Flüchtlingsaufnahme "Sichere Häfen"

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Mündlicher Bericht zur Kooperationsvereinbarung "Energiesperren"

Ö 4.2

Vorstellung der App "Gut versorgt in...."

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Gründung des Vereins "Wohnen im Alter e. V. - Verein für die Beratung zu Wohnraumanpassungen und Barrierereduzierung sowie Beratung zu Hilfs- und Unterstützungsmöglichkeiten im Alltag"

VO/2020/08648

Ö 5.2

Aufbau einer Ehrenamtskoordination "Bürgerschaftliches Engagement" in der Hansestadt Lübeck (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)

VO/2020/08575

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

DIE LINKE: Runder Tisch "Kinderarmut in Lübeck"

VO/2019/08275

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

AM Gregor Voht: Digitale Ausschreibung von Beförderungsaufträgen

VO/2020/08598

Ö 7.2

AM Gregor Voht (FREIE WÄHLER), Michelle Akyurt, Puja Büche und Bruno Hönel (Bündnis 90/Grüne): Gemeinwesenarbeit in den Stadtteilen

VO/2020/08694

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Sozialausschuss empfiehlt der Bürgerschaft zu beschließen:

Der Bürgermeister wird beauftragt, zusätzlich zur bereits beschlossenen Prüfung der Stärkung der Gemeinwesenarbeit im Hochschulstadtteil den Bedarf an Räumlichkeiten für Gemeinwesenarbeit in allen Stadtteilen anhand von objektivierten Kriterien zu ermitteln.

Ebenso möge er eine Priorisierung der Bedarfe vorlegen und eine Kostenschätzung für Anmietung/Anschaffung sowie deren Verwaltung vorzunehmen.

03.03.2020 - Ausschuss für Soziales

Ö 7.2 - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Sozialausschuss empfiehlt der Bürgerschaft zu beschließen:

Ebenso möge er eine Priorisierung der Bedarfe vorlegen und eine Kostenschätzung für Anmietung/Anschaffung sowie deren Verwaltung vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis zu Absatz Nr. 1 als Empfehlung an die Bürgerschaft	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	10
	Nein-Stimmen	2
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum