Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

15. Sitzung des Ausschusses für Soziales
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 03.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:41 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
 
Wortprotokoll

Der stellvertr. Vorsitzende Herr Candan (im Weiteren Vorsitzende) begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

 

Er begrüßt Herrn Bley von der „Gut versorgt in …GmbH“

 

Er verliest einen Brief des ausgeschiedenen Vorsitzenden Ingo Schaffenberg und dankt ihm für die geleistete Arbeit.

 

Der Vorsitzende schlägt die Vertagung des TOP 3.2 vor, da die Beantwortung erst in der Mai-Sitzung erfolgen kann.

Der Vorsitzende schlägt die Vertagung des TOP 3.3 vor, deren Antwort von der Verwaltung in Vorbereitung ist.

Der Vorsitzende erklärt, dass die Zuordnung des TOP 7.1 der Tagesordnung fehlerhaft ist. Da es sich um einen Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft handelt, ist dieses unter TOP 6.1 zu behandeln.

 

Der Vorsitzende lässt über die Vertagungsanträge und die geänderte Tagesordnung abstimmen. Der Ausschuss beschließt antragsgemäß mit 13 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen.

 

Er lässt en bloc über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten Top 10 bis Top 14 abstimmen. Der Ausschuss beschließt antragsgemäß einstimmig.

 

Damit ist die Tagesordnung in geänderter Fassung festgestellt.

 

Der Vorsitzende verpflichtet das stellvertretende bürgerliche Ausschussmitglied Herr Stefan Krause mit Handschlag mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.

 

(Die Verpflichtung von Herrn Krause wurde vom Vorsitzenden nach der Behandlung des TOP 3.1 vorgenommen.)