Tagesordnung - 15. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 03.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:41 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift 04.02.2020

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.02.2020
SI/2020/659  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage der Ausschussmitglieder Michelle Akyurt, Bruno Hönel und Angelika Büche (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Geflüchtetenunterbringung und Wohnungsmarkt
VO/2020/08654  
Ö 3.2  
Anfrage AM Andreas Müller (DIE LINKE): Zu Gesundheit, Hygiene und Verbraucherschutz
VO/2020/08692  
Ö 3.3  
Anfrage der Ausschussmitglieder Bruno Hönel, Michelle Akyurt, Angelika Büche (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Wohnraum für Menschen mit Behinderung
VO/2020/08696  
Ö 3.4  
Mitteilung zur "Situation Drogenabhängige"    
Ö 3.5  
NEU: Sachstand Corona Virus    
Ö 3.6  
NEU: Anfrage Herr Müller: Hygieneanordnungen Lübecker Tafel    
Ö 3.7  
NEU: Sachstand zum Masernschutzgesetz    
Ö 3.8  
NEU: Sachstand Schuleingangsuntersuchungen    
Ö 3.9  
NEU: Sachstand Wahl Behindertenbeirat    
Ö 3.10  
NEU: Anfrage Herr Hönel: Flüchtlingsaufnahme "Sichere Häfen"    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Mündlicher Bericht zur Kooperationsvereinbarung "Energiesperren"    
Ö 4.2  
Vorstellung der App "Gut versorgt in...."    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Gründung des Vereins "Wohnen im Alter e. V. - Verein für die Beratung zu Wohnraumanpassungen und Barrierereduzierung sowie Beratung zu Hilfs- und Unterstützungsmöglichkeiten im Alltag"
Enthält Anlagen
VO/2020/08648  
Ö 5.2  
Aufbau einer Ehrenamtskoordination "Bürgerschaftliches Engagement" in der Hansestadt Lübeck (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2020/08575  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
DIE LINKE: Runder Tisch "Kinderarmut in Lübeck"
VO/2019/08275  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt,

einen Runden Tisch „Kinderarmut in Lübeck“ einzurichten. Dieser Runde Tisch erarbeitet unter Beteiligung verschiedenster Akteure beispielsweise aus den Wohlfahrtsverbänden, dem Jobcenter, den Wohnungsgesellschaften, dem Gesundheitsbereich, den Sportvereinen, den Selbstorganisationen von Migrantinnen und Migranten, weiteren Vereinen und Verbänden, den Schulen und Kindertagesstätten, dem Lübecker Jugendring sowie den Fraktionen einen Maßnahmenplan zur Reduzierung von Kinderarmut in Lübeck.

 

   
    28.11.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.19 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    04.02.2020 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   
   
    06.02.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   
   
    03.03.2020 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt,

einen Runden Tisch „Kinderarmut in Lübeck“ einzurichten. Dieser Runde Tisch erarbeitet unter Beteiligung verschiedenster Akteure beispielsweise aus den Wohlfahrtsverbänden, dem Jobcenter, den Wohnungsgesellschaften, dem Gesundheitsbereich, den Sportvereinen, den Selbstorganisationen von Migrantinnen und Migranten, weiteren Vereinen und Verbänden, den Schulen und Kindertagesstätten, dem Lübecker Jugendring sowie den Fraktionen einen Maßnahmenplan zur Reduzierung von Kinderarmut in Lübeck.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Ergebnis an die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

8

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    04.06.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   
   
    02.09.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2 - abgelehnt
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird beauftragt,

einen Runden Tisch „Kinderarmut in Lübeck“ einzurichten. Dieser Runde Tisch erarbeitet unter Beteiligung verschiedenster Akteure beispielsweise aus den Wohlfahrtsverbänden, dem Jobcenter, den Wohnungsgesellschaften, dem Gesundheitsbereich, den Sportvereinen, den Selbstorganisationen von Migrantinnen und Migranten, weiteren Vereinen und Verbänden, den Schulen und Kindertagesstätten, dem Lübecker Jugendring sowie den Fraktionen einen Maßnahmenplan zur Reduzierung von Kinderarmut in Lübeck.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

x

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

9

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft den Antrag abzulehnen.
 

   
    30.09.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1 - abgelehnt
   

 

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt,

einen Runden Tisch „Kinderarmut in Lübeck“ einzurichten. Dieser Runde Tisch erarbeitet unter Beteiligung verschiedenster Akteure beispielsweise aus den Wohlfahrtsverbänden, dem Jobcenter, den Wohnungsgesellschaften, dem Gesundheitsbereich, den Sportvereinen, den Selbstorganisationen von Migrantinnen und Migranten, weiteren Vereinen und Verbänden, den Schulen und Kindertagesstätten, dem Lübecker Jugendring sowie den Fraktionen einen Maßnahmenplan zur Reduzierung von Kinderarmut in Lübeck.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

30

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Gregor Voht: Digitale Ausschreibung von Beförderungsaufträgen
VO/2020/08598  
Ö 7.2  
AM Gregor Voht (FREIE WÄHLER), Michelle Akyurt, Puja Büche und Bruno Hönel (Bündnis 90/Grüne): Gemeinwesenarbeit in den Stadtteilen
VO/2020/08694  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.02.2020      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift 04.02.2020 (312 KB)