Tagesordnung - 15. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 03.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:41 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift 04.02.2020

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.02.2020
SI/2020/659  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage der Ausschussmitglieder Michelle Akyurt, Bruno Hönel und Angelika Büche (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Geflüchtetenunterbringung und Wohnungsmarkt
VO/2020/08654  
Ö 3.2  
Anfrage AM Andreas Müller (DIE LINKE): Zu Gesundheit, Hygiene und Verbraucherschutz
VO/2020/08692  
Ö 3.3  
Anfrage der Ausschussmitglieder Bruno Hönel, Michelle Akyurt, Angelika Büche (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Wohnraum für Menschen mit Behinderung
VO/2020/08696  
Ö 3.4  
Mitteilung zur "Situation Drogenabhängige"    
Ö 3.5  
NEU: Sachstand Corona Virus    
Ö 3.6  
NEU: Anfrage Herr Müller: Hygieneanordnungen Lübecker Tafel    
Ö 3.7  
NEU: Sachstand zum Masernschutzgesetz    
Ö 3.8  
NEU: Sachstand Schuleingangsuntersuchungen    
Ö 3.9  
NEU: Sachstand Wahl Behindertenbeirat    
Ö 3.10  
NEU: Anfrage Herr Hönel: Flüchtlingsaufnahme "Sichere Häfen"    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Mündlicher Bericht zur Kooperationsvereinbarung "Energiesperren"    
Ö 4.2  
Vorstellung der App "Gut versorgt in...."    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Gründung des Vereins "Wohnen im Alter e. V. - Verein für die Beratung zu Wohnraumanpassungen und Barrierereduzierung sowie Beratung zu Hilfs- und Unterstützungsmöglichkeiten im Alltag"
Enthält Anlagen
VO/2020/08648  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Die Bürgerschaft stimmt

 

1. zu, dass die Hansestadt Lübeck sich an der Gründung des Vereins „Wohnen im Alter e. V. – Verein für die Beratung zu Wohnraumanpassungen und Barrierereduzierung sowie Beratung zu Hilfs- und Unterstützungsmöglichkeiten im Alltag“ beteiligt.

2. zu, dass die Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH sich an der Gründung des Vereins „Wohnen im Alter e. V. – Verein für die Beratung zu Wohnraumanpassungen und Barrierereduzierung sowie Beratung zu Hilfs- und Unterstützungsmöglichkeiten im Alltag“ beteiligt.

3. der Vereinssatzung in der in Anlage 2 beigefügten Form zu.

 

Der Bürgermeister und die Vertreter der Hansestadt Lübeck werden ermächtigt, in der Gesellschafterversammlung der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH und in der Gründungsversammlung des Vereins die dafür erforderlichen Beschlüsse zu fassen.
 

 

   
    03.03.2020 - Ausschuss für Soziales
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft stimmt

 

1. zu, dass die Hansestadt Lübeck sich an der Gründung des Vereins „Wohnen im Alter e. V. Verein für die Beratung zu Wohnraumanpassungen und Barrierereduzierung sowie Beratung zu Hilfs- und Unterstützungsmöglichkeiten im Alltag“ beteiligt.

2. zu, dass die Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH sich an der Gründung des Vereins „Wohnen im Alter e. V. Verein für die Beratung zu Wohnraumanpassungen und Barrierereduzierung sowie Beratung zu Hilfs- und Unterstützungsmöglichkeiten im Alltag“ beteiligt.

3. der Vereinssatzung in der in Anlage 2 beigefügten Form zu.

 

Der Bürgermeister und die Vertreter der Hansestadt Lübeck werden ermächtigt, in der Gesellschafterversammlung der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH und in der Gründungsversammlung des Vereins die dafür erforderlichen Beschlüsse zu fassen..

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Beschlussempfehlung für die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    26.03.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.7 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft stimmt

 

1. zu, dass die Hansestadt Lübeck sich an der Gründung des Vereins „Wohnen im Alter e. V. – Verein für die Beratung zu Wohnraumanpassungen und Barrierereduzierung sowie Beratung zu Hilfs- und Unterstützungsmöglichkeiten im Alltag“ beteiligt.

2. zu, dass die Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH sich an der Gründung des Vereins „Wohnen im Alter e. V. – Verein für die Beratung zu Wohnraumanpassungen und Barrierereduzierung sowie Beratung zu Hilfs- und Unterstützungsmöglichkeiten im Alltag“ beteiligt.

3. der Vereinssatzung in der in Anlage 2 beigefügten Form zu.

 

Der Bürgermeister und die Vertreter der Hansestadt Lübeck werden ermächtigt, in der Gesellschafterversammlung der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH und in der Gründungsversammlung des Vereins die dafür erforderlichen Beschlüsse zu fassen.
 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)
 

 

   
    26.03.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft stimmt

 

1. zu, dass die Hansestadt Lübeck sich an der Gründung des Vereins „Wohnen im Alter e. V. – Verein für die Beratung zu Wohnraumanpassungen und Barrierereduzierung sowie Beratung zu Hilfs- und Unterstützungsmöglichkeiten im Alltag“ beteiligt.

2. zu, dass die Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH sich an der Gründung des Vereins „Wohnen im Alter e. V. – Verein für die Beratung zu Wohnraumanpassungen und Barrierereduzierung sowie Beratung zu Hilfs- und Unterstützungsmöglichkeiten im Alltag“ beteiligt.

3. der Vereinssatzung in der in Anlage 2 beigefügten Form zu.

 

Der Bürgermeister und die Vertreter der Hansestadt Lübeck werden ermächtigt, in der Gesellschafterversammlung der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH und in der Gründungsversammlung des Vereins die dafür erforderlichen Beschlüsse zu fassen.
 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

x


 

 

Ö 5.2  
Aufbau einer Ehrenamtskoordination "Bürgerschaftliches Engagement" in der Hansestadt Lübeck (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2020/08575  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
DIE LINKE: Runder Tisch "Kinderarmut in Lübeck"
VO/2019/08275  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Gregor Voht: Digitale Ausschreibung von Beförderungsaufträgen
VO/2020/08598  
Ö 7.2  
AM Gregor Voht (FREIE WÄHLER), Michelle Akyurt, Puja Büche und Bruno Hönel (Bündnis 90/Grüne): Gemeinwesenarbeit in den Stadtteilen
VO/2020/08694  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.02.2020      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift 04.02.2020 (312 KB)