Tagesordnung - 15. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 03.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:41 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift 04.02.2020

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.02.2020
SI/2020/659  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage der Ausschussmitglieder Michelle Akyurt, Bruno Hönel und Angelika Büche (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Geflüchtetenunterbringung und Wohnungsmarkt
VO/2020/08654  
Ö 3.2  
Anfrage AM Andreas Müller (DIE LINKE): Zu Gesundheit, Hygiene und Verbraucherschutz
VO/2020/08692  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

  1. Wie viele Kontrollen hat die Verwaltung in den Jahren 2018 und 2019, in den Bereichen Gesundheit,  Hygiene und Verbraucherschutz durchgeführt?

 

  1. Wie viele Mitarbeiter:innen sind mit den Kontrollen und Nachkontrollen befasst?

 

  1. Wie sind die Kontrollergebnisse in den jeweiligen Bereichen aus Frage 1, im Durchschnitt und bei den jeweils oberen/unteren 10%?

 

  1. Wie lange sind die einzelnen Vorgänge im Durchschnitt und bei den unteren 10%? Unterscheidet sich die Länge der Vorgänge in den Bereichen Gesundheit, Hygiene und Verbraucherschutz?

 

  1. Wie viele Kontrollen haben planmäßig stattgefunden und wie viele fanden anlassbezogen, aufgrund von Meldungen, statt?

 

  1. Haben in den Jahren 2018 und 2019 alle geplanten Kontrollen stattgefunden?

 

  1. Wie viele und welche Kontrollen sind für 2020 in den Bereichen Gesundheit, Hygiene und Verbraucherschutz geplant?

 

Die Anfrage wird auch im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung gestellt.

 

 

   
    03.03.2020 - Ausschuss für Soziales
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   
Ö 3.3  
Anfrage der Ausschussmitglieder Bruno Hönel, Michelle Akyurt, Angelika Büche (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Wohnraum für Menschen mit Behinderung
VO/2020/08696  
Ö 3.4  
Mitteilung zur "Situation Drogenabhängige"    
Ö 3.5  
NEU: Sachstand Corona Virus    
Ö 3.6  
NEU: Anfrage Herr Müller: Hygieneanordnungen Lübecker Tafel    
Ö 3.7  
NEU: Sachstand zum Masernschutzgesetz    
Ö 3.8  
NEU: Sachstand Schuleingangsuntersuchungen    
Ö 3.9  
NEU: Sachstand Wahl Behindertenbeirat    
Ö 3.10  
NEU: Anfrage Herr Hönel: Flüchtlingsaufnahme "Sichere Häfen"    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Mündlicher Bericht zur Kooperationsvereinbarung "Energiesperren"    
Ö 4.2  
Vorstellung der App "Gut versorgt in...."    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Gründung des Vereins "Wohnen im Alter e. V. - Verein für die Beratung zu Wohnraumanpassungen und Barrierereduzierung sowie Beratung zu Hilfs- und Unterstützungsmöglichkeiten im Alltag"
Enthält Anlagen
VO/2020/08648  
Ö 5.2  
Aufbau einer Ehrenamtskoordination "Bürgerschaftliches Engagement" in der Hansestadt Lübeck (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2020/08575  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
DIE LINKE: Runder Tisch "Kinderarmut in Lübeck"
VO/2019/08275  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Gregor Voht: Digitale Ausschreibung von Beförderungsaufträgen
VO/2020/08598  
Ö 7.2  
AM Gregor Voht (FREIE WÄHLER), Michelle Akyurt, Puja Büche und Bruno Hönel (Bündnis 90/Grüne): Gemeinwesenarbeit in den Stadtteilen
VO/2020/08694  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.02.2020      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift 04.02.2020 (312 KB)