Tagesordnung - 15. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 03.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:41 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift 04.02.2020

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.02.2020
SI/2020/659  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage der Ausschussmitglieder Michelle Akyurt, Bruno Hönel und Angelika Büche (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Geflüchtetenunterbringung und Wohnungsmarkt
VO/2020/08654  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Wir knüpfen an die Antwort auf unsere Anfrage zur zur Flüchtlingsunterbrinung in Gemeinschaftsunterkünften vom 8. November 2018.

 

Im Zeitungsbericht der Lübecker Nachrichten vom 7. Februar 2020 wird André Weidmann von der Gemeindediakonie Lübeck wie folgt zitiert:

 

 

„Die Menschen hier brauchen die Perspektive, in eine eigene Wohnung ziehen zu können.” 

 

Vor diesem Hintergrund werden folgende Fragen gestellt:

 

 

1. Wie viele Geflüchtete sind in den Gemeinschaftsunterkünften untergebracht?

 

 

2. Wie viele Geflüchtete sind seit Januar 2019 monatlich aus einer Gemeinschaftsunterkunft in eine Wohnung umgezogen?

 

 

3. Wie viele Geflüchtete wohnen bereits länger als 12 Monate in Gemeinschaftsunterkünften, weil sie keine Wohnung auf dem regulären Wohnungsmarkt gefunden haben?

 

 

4. Welches Konzept verfolgt der Bürgermeister, um Langzeitunterbringung von Geflüchteten in Gemeinschaftsunterkünften zu verhindern?

 

5. Welches Konzept verfolgt der Bürgermeister, um die Anzahl von günstigen Wohnungen und Sozialwohnungen kurzfristig zu erhöhen, damit Geflüchtete in den Wohnungsmarkt integriert werden können?

 

6. Wie will der Bürgermeister dem 80%-tigen Rückgang des Bestandes an Sozialwohnungen trotz Berücksichtigung des Neubaus von geförderten Wohnungen) bis 2050 entgegen wirken?

 

 

   
    03.03.2020 - Ausschuss für Soziales
    Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Anfrage:

Wir knüpfen an die Antwort auf unsere Anfrage zur zur Flüchtlingsunterbrinung in Gemeinschaftsunterkünften vom 8. November 2018.

 

Im Zeitungsbericht der Lübecker Nachrichten vom 7. Februar 2020 wird André Weidmann von der Gemeindediakonie Lübeck wie folgt zitiert:

 

 

„Die Menschen hier brauchen die Perspektive, in eine eigene Wohnung ziehen zu können.” 

 

Vor diesem Hintergrund werden folgende Fragen gestellt:

 

 

1. Wie viele Geflüchtete sind in den Gemeinschaftsunterkünften untergebracht?

 

 

2. Wie viele Geflüchtete sind seit Januar 2019 monatlich aus einer Gemeinschaftsunterkunft in eine Wohnung umgezogen?

 

 

3. Wie viele Geflüchtete wohnen bereits länger als 12 Monate in Gemeinschaftsunterkünften, weil sie keine Wohnung auf dem regulären Wohnungsmarkt gefunden haben?

 

 

4. Welches Konzept verfolgt der Bürgermeister, um Langzeitunterbringung von Geflüchteten in Gemeinschaftsunterkünften zu verhindern?

 

5. Welches Konzept verfolgt der Bürgermeister, um die Anzahl von günstigen Wohnungen und Sozialwohnungen kurzfristig zu erhöhen, damit Geflüchtete in den Wohnungsmarkt integriert werden können?

 

6. Wie will der Bürgermeister dem 80%-tigen Rückgang des Bestandes an Sozialwohnungen trotz Berücksichtigung des Neubaus von geförderten Wohnungen) bis 2050 entgegen wirken?

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 3.2  
Anfrage AM Andreas Müller (DIE LINKE): Zu Gesundheit, Hygiene und Verbraucherschutz
VO/2020/08692  
Ö 3.3  
Anfrage der Ausschussmitglieder Bruno Hönel, Michelle Akyurt, Angelika Büche (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Wohnraum für Menschen mit Behinderung
VO/2020/08696  
Ö 3.4  
Mitteilung zur "Situation Drogenabhängige"    
Ö 3.5  
NEU: Sachstand Corona Virus    
Ö 3.6  
NEU: Anfrage Herr Müller: Hygieneanordnungen Lübecker Tafel    
Ö 3.7  
NEU: Sachstand zum Masernschutzgesetz    
Ö 3.8  
NEU: Sachstand Schuleingangsuntersuchungen    
Ö 3.9  
NEU: Sachstand Wahl Behindertenbeirat    
Ö 3.10  
NEU: Anfrage Herr Hönel: Flüchtlingsaufnahme "Sichere Häfen"    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Mündlicher Bericht zur Kooperationsvereinbarung "Energiesperren"    
Ö 4.2  
Vorstellung der App "Gut versorgt in...."    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Gründung des Vereins "Wohnen im Alter e. V. - Verein für die Beratung zu Wohnraumanpassungen und Barrierereduzierung sowie Beratung zu Hilfs- und Unterstützungsmöglichkeiten im Alltag"
Enthält Anlagen
VO/2020/08648  
Ö 5.2  
Aufbau einer Ehrenamtskoordination "Bürgerschaftliches Engagement" in der Hansestadt Lübeck (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2020/08575  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
DIE LINKE: Runder Tisch "Kinderarmut in Lübeck"
VO/2019/08275  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Gregor Voht: Digitale Ausschreibung von Beförderungsaufträgen
VO/2020/08598  
Ö 7.2  
AM Gregor Voht (FREIE WÄHLER), Michelle Akyurt, Puja Büche und Bruno Hönel (Bündnis 90/Grüne): Gemeinwesenarbeit in den Stadtteilen
VO/2020/08694  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.02.2020      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift 04.02.2020 (312 KB)