Tagesordnung - 43. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 43. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 09.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:01 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 08.12.20 öffentl. Teil
Genehmigung HL 2021

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.12.2020 (Liegt vor)
SI/2020/578  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Genehmigung Haushaltssatzung 2021 (Bgm) (Die Genehmigung ist der TO als Anlage beigefügt)    
Ö 3.3  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Annahme von Spenden (Zurückgestellt am 26.05.20)
VO/2020/08947  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage AM Thorsten Fürter (Bündnis 90/Die Grünen): Annahme von Spenden - VO/2020/08947
VO/2020/09399  
Ö 3.4  
Anfrage AM Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bearbeitungsstand beim Corona-Team insbesondere bei der corona@luebeck.de Adresse (Zurückgestellt am 08.12.20)
VO/2020/09580  
Ö 3.4.1  
Antwort auf Anfrage AM Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bearbeitungsstand beim Corona-Team insbesondere bei der corona@luebeck.de Adresse
VO/2020/09580-01  
Ö 3.5  
Beantwortung der Anfrage aus dem Jugendhilfeausschuss und dem Hauptausschuss AM Petereit (SPD) und AM Prieur (CDU) : Dringlichkeitsantrag (Hauptausschuss): AM Puhle (SPD): Übernahme des Antrages im Jugendhilfeausschuss Aktuelle Situation deroffenen Kinder- und Jugendarbeit - Aufrechterhaltung der Angebote
Enthält Anlagen
2020/09466-01-01  
Ö 3.6  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Investitionskredite und - controlling
VO/2021/09657  
Ö 3.7  
Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE) zu Gewerbliche Kitaträger
VO/2021/09664  
Ö 3.8  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erfassung und Auswertung von Bildern im öffentlichen Raum
VO/2021/09669  
Ö 3.9  
AT zu VO/2021/09670 'Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Daten zu an oder mit Corona Verstorbenen in Lübeck' (Die Anfrage wurde aufgrund einer versehentlichen Verlinkung im Text ausgetauscht)
VO/2021/09670-01  
Ö 3.10  
Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Transfer zum Impfzentrum (MuK)
VO/2021/09728  
Ö 3.11  
Anfrage von AM Olver Prieur (CDU): Brandschutz MZM, Mühlenstrasse
VO/2021/09730  
Ö 3.12  
Anfrage des AM David Jenniches (AfD): Fridays-for-Future auf der Internetpräsenz der Hansestadt Lübeck
VO/2021/09739  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für die Jahre 2014-2019 gemäß § 76 Absatz 4 der Gemeindeordnung SH
Enthält Anlagen
VO/2020/09428  
Ö 4.2  
Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 16.12.2020 gemäß § 65 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein für die Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 125.000,- EUR zugunsten der 62. Nordischen Filmtage Lübeck 2020
Enthält Anlagen
VO/2020/09611  
Ö 4.3  
Zwischenbericht Neubau Parkhaus Holstentor
Enthält Anlagen
VO/2020/09463  
Ö 4.4  
Verkehrsversuch Beckergrube - Zwischenbericht
VO/2020/09577  
Ö 4.5  
Planung eines Fahrradparkdecks am Hauptbahnhof Lübeck (Sachstand)
Enthält Anlagen
VO/2020/09543  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der 14. Änderungssatzung vom 24.04.2019
Enthält Anlagen
VO/2021/09620  
Ö 5.2  
Finanzmittel in Folge der Corona-Pandemie
VO/2021/09636  
Ö 5.3  
Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/08956  
Ö 5.3.1  
ÄA des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/08956 Konzept zur Modernisierung des Wochen- marktwesens in der Hansestadt Lübeck
VO/2020/08956-02  
Ö 5.4  
Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/09427  
Ö 5.5  
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2019
Enthält Anlagen
VO/2020/09448  
Ö 5.6  
Durchführung einer Einwohner:innenbefragung zur Einlagerung von freigemessenem Bauschutt
Enthält Anlagen
VO/2021/09628  
Ö 5.7  
Kulturentwicklungsleitlinien
Enthält Anlagen
VO/2020/09394  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Die Bürgerschaft beschließt die Leitlinien zur Kulturentwicklung (Seite 32 – 34) als Handlungs- und Entscheidungsgrundlage für die kulturelle Entwicklung in der Hansestadt Lübeck.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Konzept für die dreijährige Testphase „Zukunftslabor Kulturtreibhaus“ mit den in diesem Bericht genannten Aufgaben und Zuständigkeiten (Seite 36 – 40) zu erarbeiten und Drittmittel für die Umsetzung einzuwerben.

 

   
    09.11.2020 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft beschließt die Leitlinien zur Kulturentwicklung (Seite 32 34) als Handlungs- und Entscheidungsgrundlage für die kulturelle Entwicklung in der Hansestadt Lübeck.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Konzept r die dreijährige Testphase „Zukunftslabor Kulturtreibhaus“ mit den in diesem Bericht genannten Aufgaben und Zuständigkeiten (Seite 36 40) zu erarbeiten und Drittmittel für die Umsetzung einzuwerben.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    09.02.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - zurückgestellt
   
   
    25.02.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.3 - zurückgestellt
   

.

 


 

   
    09.03.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   
   
    10.05.2021 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft beschließt die Leitlinien zur Kulturentwicklung (Seite 32 34) als Handlungs- und Entscheidungsgrundlage für die kulturelle Entwicklung in der Hansestadt Lübeck.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Konzept für die dreijährige Testphase „Zukunftslabor Kulturtreibhaus“ mit den in diesem Bericht genannten Aufgaben und Zuständigkeiten (Seite 36 40) zu erarbeiten und Drittmittelr die Umsetzung einzuwerben.

Die vorliegende Vorlage nimmt der Ausschuss als Zwischenbericht zur Kenntnis.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    18.05.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft beschließt die Leitlinien zur Kulturentwicklung (Seite 32 34) als Handlungs- und Entscheidungsgrundlage für die kulturelle Entwicklung in der Hansestadt Lübeck.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Konzept für die dreijährige Testphase „Zukunftslabor Kulturtreibhaus“ mit den in diesem Bericht genannten Aufgaben und Zuständigkeiten (Seite 36 40) zu erarbeiten und Drittmittel für die Umsetzung einzuwerben.

 

1.Die Bürgerschaft nimmt den vorliegenden Bericht „Kulturentwicklungslinien“ als Zwischenbericht zur Kenntnis.

 

2. Eine Arbeitsgruppe, unter der Federführung und Verantwortung der Senatorin für Kultur und Bildung, formuliert auf Vorschlag der Verwaltung den konkreten Arbeitsauftrag für die Kulturentwicklungsplanung und begleitet den Prozess bis zur Vorlage in der Bürgerschaft.

 

Erfahrungen aus anderen Kommunen sollen mit einbezogen werden. Die auf Seite 33 des vorliegenden Zwischenberichts formulierten Themenschwerpunkte („gemeinsame Identität als Kulturstadt, kulturelle Teilhabe sichern und aktivieren, (Frei)Räume schaffen, Vernetzung stärken und aktivieren, Kultur finanzieren und Kultur sichtbar machen) sind bei der Bearbeitung zu berücksichtigen.

 

3.Im Prozess der Kulturentwicklungsplanung sind breite Beteiligungsmöglichkeiten für Kulturschaffende, Kulturinstitutionen und Nutzer.innen in geeigneter Form herzustellen.

 

4.Alle Bürgerschaftsfraktionen und die BFL können je ein Mitglied in die Arbeitsgruppe entsenden. Zusätzliche fachkundige Mitglieder können auf Vorschlag hinzugezogen werden.

 

5.Dem Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege ist regelmäßig über den Fortgang des Planungsprozesses zu berichten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft

in der Fassung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    20.05.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss in geänderter Fassung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege:

 

Die Bürgerschaft nimmt den vorliegenden Bericht „Kulturentwicklungslinien“ als Zwischenbericht zur Kenntnis.

 

 Eine Arbeitsgruppe, unter der Federführung und Verantwortung der Senatorin für Kultur und Bildung, formuliert auf Vorschlag der Verwaltung den konkreten Arbeitsauftrag für die Kulturentwicklungsplanung und begleitet den Prozess bis zur Vorlage in der Bürgerschaft.

 

 Erfahrungen aus anderen Kommunen sollen mit einbezogen werden. Die auf Seite 33 des vorliegenden Zwischenberichts formulierten Themenschwerpunkte („gemeinsame Identität als Kulturstadt, kulturelle Teilhabe sichern und aktivieren, (Frei)Räume schaffen, Vernetzung stärken und aktivieren, Kultur finanzieren und Kultur sichtbar machen) sind bei der Bearbeitung zu berücksichtigen.

 

Im Prozess der Kulturentwicklungsplanung sind breite Beteiligungsmöglichkeiten für Kulturschaffende, Kulturinstitutionen und Nutzer:innen in geeigneter Form herzustellen.

 

 Alle Bürgerschaftsfraktionen und die BFL können je ein Mitglied in die Arbeitsgruppe entsenden. Zusätzliche fachkundige Mitglieder können auf Vorschlag hinzugezogen werden.

 

Dem Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege ist regelmäßig über den Fortgang des Planungsprozesses zu berichten.

 

1. Die Bürgerschaft beschließt die Leitlinien zur Kulturentwicklung (Seite 32 34) als Handlungs- und Entscheidungsgrundlage für die kulturelle Entwicklung in der Hansestadt Lübeck.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Konzept für die dreijährige Testphase „Zukunftslabor Kulturtreibhaus“ mit den in diesem Bericht genannten Aufgaben und Zuständigkeiten (Seite 36 40) zu erarbeiten und Drittmittel für die Umsetzung einzuwerben.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der geänderten Fassung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
 

Ö 5.8  
Annahme eines Vermächtnisses für die Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/09560  
Ö 5.9  
Vergabe der Beschaffung, des Aufbaus und des Betriebes von CO2-Messinfrastrukturen in den Lübecker Schulgebäuden
Enthält Anlagen
VO/2021/09647  
Ö 5.10  
Rahmenvertrag Baumpflegearbeiten 2021-2023
Enthält Anlagen
VO/2020/09618  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Stärkung der Familienhilfen des Jugendamtes (Der Antrag wurde zur Sitzung am 08.12.20 eingereicht - keine Dringlichkeit erhalten)
VO/2020/09592  
Ö 7.2  
Dringlichkeitsantrag AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Neue Hafenstraße - Notweg für Radfahrer:innen und Fußgänger:innen (Der Antrag wurde zur Sitzung am 08.12.20 eingereicht - keine Dringlichkeit erhalten)
VO/2020/09596  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP): Bericht über die Situation in der Grundschule Niederbüssau (Der Antrag wurde zur Sitzung am 08.12.20 eingereicht - keine Dringlichkeit erhalten)
VO/2020/09599  
Ö 7.4  
Antrag des AM Thomas Rathcke (FDP): Trauungen live im Internet übertragen
VO/2021/09675  
Ö 7.5  
Dringlichkeitsantrag des AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Senior*innen, Geringverdiener*innen und Menschen in Armut während Corona besser schützen
VO/2021/09724  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene
Enthält Anlagen
VO/2021/09646  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. den Ausfall der Sitzungen der Fachausschüsse / alternative Informationsveranstaltungen    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.12.2020 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Mündl. Bericht: Businessplanung im Stadtwerke Lübeck Holding Konzern (Hierzu werden die Geschäftsführer Dr. Jens Meier und Andreas Ortz anwesend sein)      
N 13.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ersatz der Speichersysteme in den zentralen Rechenzentren      
N 14.2     Ausschreibung eines Auftrags für den Transport und Austausch von Brief- und Paketsendungen der Bereiche, Schulen und sonstigen Einrichtungen der Hansestadt Lübeck      
N 14.3     Anmietung: Konrad-Adenauer-Str. 2 (Linden Arcaden), 23558 Lübeck für 1.000.2 - Stabsstelle Arbeitsschutz      
N 14.4     Vermietung des Meesenring 8, 1. OG an die Vorwerker Diakonie und Verlängerung des Mietvertrags der Ziegelstraße 2      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 08.12.20 öffentl. Teil (379 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Genehmigung HL 2021 (206 KB)