Tagesordnung - 27. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	27. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 11.02.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Protokoll öffentl. Teil 28.01.20

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2020 (Anlage wird nachgereicht)

SI/2020/555

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Anfrage BM Prieur (CDU): Flüchtlinge und Wohnungsmarkt (Zurückgestellt am 10.12.19)

VO/2019/08469

Ö 3.1.1

Flüchtlinge und Wohnungsmarkt (Antwort auf VO/2019/08469)

VO/2020/08552

Ö 3.2

Sachstand Wochenmarkt gem. VO/2019/07335 vom 12.03.2019, VO/2019/07550 vom 02.05.2019, VO/2019/07703 vom 21.05.2019

VO/2020/08584

Ö 3.3

Informationen zum weiteren Verfahren Zweitwohnungssteuer (Bgm)

Ö 3.4

Anfrage des Ausschussmitglieds André Kleyer (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Aufstellung von Getränkeautomaten

VO/2020/08646

Ö 3.5

NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters Lindenau betr. die Genehmigung des Haushalts 2020

Ö 3.6

NEU: mündl. Antwort von Senatorin Hagen auf mündl. Nachfrage des AM Rathcke betr. Eilentscheidung Instandsetzung Eisenbahnüberführung VO/2019/08385

Ö 3.7

NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. die Nutzung von Räumlichkeiten im Rathaushof durch die Technische Hochschule Lübeck

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Bericht über die Veröffentlichung entgeltlicher und ehrenamtlicher Tätigkeiten von Gemeindevertreter:innen auf der Homepage der Hansestadt Lübeck (Siehe hierzu auch TOP 6.1 Überweisungsantrag der Bürgerschaft vom 28.11.19)

VO/2020/08565

Ö 4.2

Wohnungsmarktbericht 2019

VO/2019/08495

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Wohnungsmarktbericht 2019 soll die Kerndaten des Wohnungsmarktkonzeptes 2013 sowie die in den letzten Jahren veröffentlichten Wohnungsmarktberichte 2015 - 2018 aktualisieren und als Entscheidungsgrundlage für die zukünftige Wohnungsbauentwicklung dienen.

03.02.2020 - Bauausschuss

Ö 4.1 - zurückgestellt

Anlass:

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	x
	Ohne Votum

Der Bauausschuss vertagt den Bericht einstimmig um eine Sitzung.


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	TOP 4.1 - 2020-02-03 Bauausschuss (1480 KB)

04.02.2020 - Ausschuss für Soziales

Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Beschluss:

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

10.02.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

11.02.2020 - Hauptausschuss

Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

17.02.2020 - Bauausschuss

Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Anlass:

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Bauausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

27.02.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 7.5 - zurückgestellt

28.05.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme als Zwischenbericht	x
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt und zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen im Stadtteil Innenstadt (Gebiet Altstadt) vom 28.02.1979 (Zurückgestellt am 28.01.20)

VO/2019/08462

Ö 5.2

Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Ausbau der Grapengießerstraße" nördlich der Lohgerberstraße (Zurückgestellt am 28.01.20)

VO/2019/08464

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

Die Unabhängigen: Veröffentlichung entgeltlicher und ehrenamtlicher Tätigkeiten von Gemeindevertreter*innen auf der Homepage der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 10.12.19 - Siehe hierzu Bericht unter TOP 4.1)

VO/2019/08353

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Gleichstellung

NEU: mündl. Anfrage des AM Hildebrand (CDU) betr. den Sachstand der Beantwortung der Anfrage zum Hansemuseum VO/2019/08334

Ö 10

Ende des öffentlichen Teils

N 11

Genehmigung der Niederschrift

N 11.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2020 (Anlage wird nachgereicht)

N 12

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 12.1

NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis90/Die Grünen) betr. den Verkauf von Anteilen an der LHG durch RREEF

N 13

Berichte

N 13.1

Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto

N 13.2

Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5000,- Euro netto

N 14

Beschlussvorlagen

N 14.1

Wiederbesetzung der Planstelle der Leitung der Feuerwehr Lübeck

N 14.2

Anmietung: Einsiedelstraße 6, 23554 Lübeck für 5.691 - Lübeck Port Authority

N 15

Verschiedenes

Ö 16

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Protokoll öffentl. Teil 28.01.20 (911 KB)

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

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Beschlussvorschlag